Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung
Gremium: A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
Datum: Di, 25.08.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 02.06.2015  
A2-06/2015  
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Bericht aus dem A6 zur Umsetzung des Kommunalen Energiekonzeptes      
Ö 8  
1. Nachtragssatzung einschließlich 1. Nachtragshaushalt der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2015  
BV-GV/2015-0137  
Ö 9  
Umsetzungsbeschluss zum Neubau einer Kindertagesstätte, eines Feuerwehrgerätehauses und eines Gemeindezentrums im OT Lanke  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0153  
Ö 10  
Vergabe von Planungsleistungen für die Umsetzung "Rundwanderweg der Gemeinde Wandlitz"
Enthält Anlagen
BV-HA/2015-0083  
Ö 11  
Einwohnerantrag "Soll die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz alle zur Verfügung stehenden rechtlichen Möglichkeiten ergreifen, um die Aufstellung weiterer Windenergieanlagen im Ortsteil Klosterfelde zu unterbinden und damit die Gemeindliche Entwicklung als Wohn- und Erholungsort nicht zu behindern?"  
BV-GV/2015-0154  
Ö 12  
Künftige Rettungswache, Gemeinschaftsräume und Kraftsportraum des PSV Basdorf auf dem ehemaligen LPS Gelände in Basdorf hier: Umsetzungsbeschluss nach Vorlage der Vorplanung LPh 2  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0152  
Ö 13  
Radwegbau Lanke - Ützdorf, OT Lanke Ausbaubeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0144  
Ö 14  
1. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- - Auslegungsbeschluss -
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0147  
    VORLAGE
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Der Entwurf der 1. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- wird in der zum Sitzungstermin vorliegenden Form gebilligt.
  2. Der Satzungsentwurf ist für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.
  3. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind zu beteiligen. Ihnen ist Gelegenheit zur Stellungnahme binnen eines Monats zu geben.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die öffentliche Auslegung durchzuführen und die ausgewählten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange in Kenntnis zu setzen.

 

 

 

   
    10.08.2015 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Der Entwurf der 1. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- wird in der zum Sitzungstermin vorliegenden Form gebilligt.
  2. Der Satzungsentwurf ist für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.
  3. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind zu beteiligen. Ihnen ist Gelegenheit zur Stellungnahme binnen eines Monats zu geben.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die öffentliche Auslegung durchzuführen und die ausgewählten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange in Kenntnis zu setzen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 7

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    10.08.2015 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Der Entwurf der 1. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- wird in der zum Sitzungstermin vorliegenden Form gebilligt.
  2. Der Satzungsentwurf ist für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.
  3. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind zu beteiligen. Ihnen ist Gelegenheit zur Stellungnahme binnen eines Monats zu geben.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die öffentliche Auslegung durchzuführen und die ausgewählten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange in Kenntnis zu setzen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              .3

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    10.08.2015 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 5

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    10.08.2015 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Der Entwurf der 1. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- wird in der zum Sitzungstermin vorliegenden Form gebilligt.
  2. Der Satzungsentwurf ist für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.
  3. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind zu beteiligen. Ihnen ist Gelegenheit zur Stellungnahme binnen eines Monats zu geben.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die öffentliche Auslegung durchzuführen und die ausgewählten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange in Kenntnis zu setzen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    11.08.2015 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Der Entwurf der 1. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- wird in der zum Sitzungstermin vorliegenden Form gebilligt.
  2. Der Satzungsentwurf ist für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.
  3. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind zu beteiligen. Ihnen ist Gelegenheit zur Stellungnahme binnen eines Monats zu geben.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die öffentliche Auslegung durchzuführen und die ausgewählten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange in Kenntnis zu setzen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 2

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    11.08.2015 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Der Entwurf der 1. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- wird in der zum Sitzungstermin vorliegenden Form gebilligt.
  2. Der Satzungsentwurf ist für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.
  3. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind zu beteiligen. Ihnen ist Gelegenheit zur Stellungnahme binnen eines Monats zu geben.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die öffentliche Auslegung durchzuführen und die ausgewählten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange in Kenntnis zu setzen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

ber die Änderung)

 

Zustimmung: 4

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    11.08.2015 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   
   
    11.08.2015 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   
   
    12.08.2015 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   
   
    20.08.2015 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   
   
    25.08.2015 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Der Entwurf der 1. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- wird in der zum Sitzungstermin vorliegenden Form gebilligt.
  2. Der Satzungsentwurf ist für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.
  3. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind zu beteiligen. Ihnen ist Gelegenheit zur Stellungnahme binnen eines Monats zu geben.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die öffentliche Auslegung durchzuführen und die ausgewählten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange in Kenntnis zu setzen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              3

Ablehnung:              1

Enthaltung:              1

   
    31.08.2015 - A1 Hauptausschuss
    Ö 19 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Der Entwurf der 1. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- wird in der zum Sitzungstermin vorliegenden Form gebilligt.
  2. Der Satzungsentwurf ist für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.
  3. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind zu beteiligen. Ihnen ist Gelegenheit zur Stellungnahme binnen eines Monats zu geben.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die öffentliche Auslegung durchzuführen und die ausgewählten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange in Kenntnis zu setzen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              9

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    10.09.2015 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 23 - ungeändert beschlossen
   
Ö 15  
Straßenbau Siedlung "Glück auf" Vorstellung der Vorplanung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0131  
Ö 16  
Straßenausbau südliche "Nibelungensiedlung" OT Wandlitz Neuvergabe von Planungsleistungen  
Enthält Anlagen
BV-HA/2015-0080  
Ö 17  
Straßenausbau Siedlung "Stolzenfels" OT Stolzenhagen Vergabe von Planungsleistungen  
Enthält Anlagen
BV-HA/2015-0081  
Ö 18  
Herstellung der Straßenführung Heideweg in Schönwalde  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0160  
Ö 19  
Instandsetzung des Alter Heerweges im OT Schönerlinde  
BV-GV/2015-0134  
Ö 20  
1. Änderung der Gestaltungssatzung für den Ortskern "Dorf Wandlitz" - Beschluss über die Abwägung-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0129  
Ö 21  
1. Änderung der Gestaltungssatzung für den Ortskern "Dorf Wandlitz" -Beschluss über die erneute Auslegung-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0139  
Ö 22  
Aufhebung der Beschlüsse zum Bebauungsplanverfahren "Am Eichengrund", Gemarkung Schönwalde, Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0142  
Ö 23  
Aufhebung der Beschlüsse zum Bebauungsplanverfahren "Gewerbegebiet Süd", Gemarkung Klosterfelde, Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0143  
Ö 24  
Bebauungsplan "Wohnungsbau Gartenstraße", Gemarkung Klosterfelde, Gemeinde Wandlitz -Abwägungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0148  
Ö 25  
Bebauungsplan "Am Töppersberg", Gemarkung Wandlitz - Aufstellungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0159  
Ö 26  
Bauantrag zur Änderung der Grundstückseinfriedung Gemarkung Wandlitz, Flur 6, Flurstück 2653  
Enthält Anlagen
BV-HA/2015-0086  
Ö 27  
Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses Gemarkung Wandlitz, Flur 6, Flurstück 2754  
Enthält Anlagen
BV-HA/2015-0088  
Ö 28  
Regionalplan Prignitz-Oberhavel "Freiraum und Windenergie"  
Enthält Anlagen
MV-HA/2015-0011  
N 29     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 02.06.2015    
N 30     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 31     temporäre straßenbauliche Maßnahmen (Fortsetzung aus der Sitzung vom 02.06.2015)    
Ö 32  
Sonstiges