Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 03.02.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:15
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschriften des öffentlichen Teils vom 25.11.2013 und vom 05.12.2013  
A1-48/2013  
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Entscheidung zum Eilverfahren hinsichtlich derAussetzung der Vollziehung der Baugenehmigung zur Errichtung einer Windkraftanlage  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0610  
Ö 8  
Windkraftanlage der IFE in Klosterfelde Einreicher: CDU Fraktion  
BV-GV/2014-0617  
Ö 9  
Windeignungsgebiet Liepnitzwald, Prenden Einreicher: Fraktion DIE LINKE/DIE GRÜNEN  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0620  
    VORLAGE
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt,

 

  1. dass die Bürgermeisterin zu jeder Gemeindevertretersitzung kurz über den neuen Sachstand der Regionalplanung berichtet.
  2. Dass die Bürgermeisterin sich mit den Grundstücksinhabern in dem betroffenen Gebieten, Stadt Bernau, Berliner Forsten, Biesenthal und auch Privateingentümer in Verbindung setzt und prüft, ob man einvernehmlich mit den betroffenen Grundstücksinhabern einen Bindungsbeschluss erzielen kann, keine Windkrafträder in den betreffenden Gebieten zu zulassen bzw. zu prüfen, welche gemeinschaftlichen Beschlüsse dafür notwendig sind und diese vorbereitet.

 

Anlagen:

Antrag der Fraktion DIE LINKE/DIE GRÜNEN

 

   
    03.02.2014 - A1 Hauptausschuss
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt,

 

  1. dass die Bürgermeisterin zu jeder Gemeindevertretersitzung kurz über den neuen Sachstand der Regionalplanung berichtet.
  2. Dass die Bürgermeisterin sich mit den Grundstücksinhabern in dem betroffenen Gebieten, Stadt Bernau, Berliner Forsten, Biesenthal und auch Privateigentümer in Verbindung setzt und prüft, ob man einvernehmlich mit den betroffenen Grundstücksinhabern einen Bindungsbeschluss erzielen kann, keine Windkrafträder in den betreffenden Gebieten zu zulassen bzw. zu prüfen, welche gemeinschaftlichen Beschlüsse dafür notwendig sind und diese vorbereitet.

 

Anlagen:

Antrag der Fraktion DIE LINKE/DIE GRÜNEN

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

(Frau Brandt ist anwesend, jetzt 10 Stimmberechtigte)

Zustimmung:              9

Ablehnung:              .

Enthaltung:              1

   
    13.02.2014 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt,

 

  1. dass die Bürgermeisterin zu jeder Gemeindevertretersitzung kurz über den neuen Sachstand der Regionalplanung berichtet.
  2. Dass die Bürgermeisterin sich mit den Grundstücksinhabern in dem betroffenen Gebieten, Stadt Bernau, Berliner Forsten, Biesenthal in Verbindung setzt und prüft, ob man einvernehmlich mit den betroffenen Grundstücksinhabern einen Bindungsbeschluss erzielen kann, keine Windkrafträder in den betreffenden Gebieten zu zulassen bzw. zu prüfen, welche gemeinschaftlichen Beschlüsse dafür notwendig sind und diese vorbereitet.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              24 (Herr Hintze)

Ablehnung:              .

Enthaltung:              1

Ö 10  
Zuschüsse Verbände und Vereine  
BV-HA/2014-0378  
Ö 11  
Zuschüsse an Verbände und Vereine mit überörtlicher Bedeutung  
BV-A5/2014-0008  
Ö 12  
2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Parkgebühren im Gebiet der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0602  
Ö 13  
Berufung eines sachkundigen Einwohners hier: Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Umwelt  
BV-GV/2013-0609  
Ö 14  
Bildung einer "Arbeitsgruppe Erholungsortentwicklung"  
BV-GV/2014-0612  
Ö 15  
Kommunalwahl 2014 - Bildung Wahlkreise  
BV-GV/2014-0611  
Ö 16  
Schaffung von Räumen für den AWO Ortsverein Wandlitz e.V. im Erdgeschoss des ehemaligen Wohnhauses Prenzlauer Chaussee 133 im OT Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0616  
Ö 17  
Widmung der Straßen Am Töppersberg, Buchwiesenweg und Kastanienallee  
BV-GV/2013-0600  
Ö 18  
Straßenausbau Seebadkorso / Rheinallee, OT Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0592  
Ö 19  
OT Schönerlinde - Gehweg Schönerlinder Dorfstraße Zurückstellung der weiteren Planung  
BV-GV/2013-0607  
Ö 20  
Abwasserbeseitigungskonzept der Gemeinde Wandlitz für den Ortsteil Schönerlinde Zeitraum 2013 bis 2018
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0606  
Ö 21  
Beschluss zur Erarbeitung einer Mittelbereichskonzeption für den Mittelbereich Bernau - Beteiligung der Gemeinde Wandlitz -  
BV-GV/2014-0614  
Ö 22  
Bebauungsplan "Ehemalige Landespolizeischule" in der Gemeinde Wandlitz, Gemarkung Basdorf - Durchführung des Abwägungsverfahrens -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0598  
Ö 23  
Bebauungsplan "Ehemalige Landespolizeischule" in der Gemeinde Wandlitz, Gemarkung Basdorf - Teilung des Geltungsbereiches -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0599  
Ö 24  
Bebauungsplan "Bernauer Damm" in der Gemeinde Wandlitz, Gemarkung Schönwalde -Satzungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0603  
Ö 25  
Bebauungsplan "Berliner Straße/ Schorfheidestraße", Gemarkung Zerpenschleuse, Gemeinde Wandlitz -Auslegungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0604  
Ö 26  
1. Änderung des Bebauungsplanes "Sportstätte der Gemeinde Wandlitz" Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0605  
Ö 27  
Erhebung von Altanschließerbeiträgen Einreicher: Fraktion DIE LINKE/DIE GRÜNEN  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0621  
Ö 28  
Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage  
Enthält Anlagen
BV-HA/2013-0369  
Ö 29  
Bauantrag zur Umnutzung des Cafés zur Wohnung und Büro (Heizungsbau und Badsanierung) sowie Rückbau von Veranda, Überdachung Eingang und Nebengebäude  
Enthält Anlagen
BV-HA/2013-0372  
Ö 30  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Sporthalle an der Kegelbahn, 1. Änderung" Gemarkung Wandlitz Flur 6, Flurstücke 532 und 533  
Enthält Anlagen
BV-HA/2013-0373  
Ö 31  
Änderung Flächennutzungsplan Gemeinde Schorfheide OT Groß Schönebeck  
Enthält Anlagen
MV-HA/2013-0043  
N 32     Bestätigung der Niederschriften des nicht öffentlichen Teils vom 25.11.2013 und vom 05.12.2013    
N 33     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 34     Dienstaufsichtsbeschwerde   BV-GV/2014-0615  
N 35     Vergabe von Planungsleistungen zur weiteren Sanierung des Schulhofes der Grundschule im OT Basdorf Fachplanung Freianlagen   BV-HA/2013-0371  
N 36     Grundstücksvergabe im Erbbaurecht Gemarkung Basdorf, Flur 4, Flurstück 1377   BV-HA/2013-0374  
N 37     Grundstücksvergabe im Erbbaurecht Gemarkung Klosterfelde, Flur 3, Flurstücke 1175, 1176 und 1187 tlw.   BV-HA/2014-0379  
N 38     Eintragung eines Grundpfandrechtes   BV-HA/2013-0376