Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 25.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:05 - 22:02
Raum: Sport- und Mehrzweckhalle Wandlitz
Ort: Sport- und Mehrzweckhalle Wandlitz, An der Sporthalle 3, 16348 Wandlitz
Anlagen:
PA2021-0128_Gehwegschäden Lanker Chaussee Nelken- und Gartengasse
PA0130_Aufstellung Sitzbänke
PA0129-Thälmannstraße-Seeseite - Zugang

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und Anwesenheit      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 25.02.2021 und 26.02.2021     GV-27/2021  
Ö 4  
Änderungsanträge/ Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
MV/2021-0069  
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Anfragen von Gemeindevertretern      
Ö 8  
Bericht des Verbandsvorstehers des NWA zu aktuellen Investitionsvorhaben      
Ö 9  
Neuwahl der Mitglieder des Umlegungsausschusses der Gemeinde Wandlitz  
BV-GV/2020-0248  
Ö 10  
Einsatzstatistik 2020 der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Wandlitz  
MV/2021-0057  
Ö 11  
2. Fortschreibung des Gefahrenabwehrbedarfsplanes der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
MV/2021-0058  
Ö 12  
Antrag der Fraktionen: SPD, CDU, BVB/FREIE WÄHLER, Fraktionsgemeinschaft Linke/ Grüne/ UWG - Terminkontrolle von Beschlüssen der Gemeindevertretung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0305  
Ö 13  
Änderung der Geschäftsordnung: Anwesenheit des Bürgermeisters und der Amtsleiter in den Ausschusssitzungen  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0309  
Ö 14  
Änderung der Hauptsatzung: Berücksichtigung der Datenschutzgrundverordnung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0310  
Ö 15  
Ergebnisse der Machbarkeitsstudie für die Erweiterung der Feuerwehr Stolzenhagen in der Gemeinde Wandlitz, Ortsteil Stolzenhagen, Dorfstraße 16a Gemarkung Stolzenhagen Fl.2/Flst. 644  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0285  
Ö 16  
Neubau einer Kindertagesstätte in Wandlitz (östlich) neben dem Barnim Panorama
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0289  
Ö 17  
Errichtung des "Teilhabezentrum Neudorf" durch den Hiram Haus Neudorf e.V. hier: Unterstützungsschreiben zum Vorhaben  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0294  
Ö 18  
Bebauungsplan "L 100 Wandlitzsee" in der Gemarkung Wandlitz Neuaufstellung des Verfahrens für den Bereich 1
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0290  
    VORLAGE
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt:

 

  1. Die Neuaufstellung und Fortführung des Verfahrens für den Bebauungsplan „L 100 Wandlitzsee -  Bereich 1“ (vgl. Anlage);
  2. die erneute Abfragung der Ziele der Raumordnung und Landesplanung;
  3. die Durchführung des 2-stufigen LSG-Ausgliederungsverfahrens
  4. der südliche Teil des Flurstück 2636 / Flur 6 (gemeindliches Eigentum) ist auf Grund seiner Funktion für den Gesamtbereich als Retentions- und Versickerungsfläche von Bebauung frei zu halten;
  5. ortsbildprägende Bäume sind zu verorten, im Bebauungsplan darzustellen und zu erhalten

 

   
    23.02.2021 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt:

 

  1. Die Neuaufstellung und Fortführung des Verfahrens für den Bebauungsplan „L 100 Wandlitzsee -  Bereich 1“ (vgl. Anlage);
  2. die erneute Abfragung der Ziele der Raumordnung und Landesplanung;
  3. die Durchführung des 2-stufigen LSG-Ausgliederungsverfahrens.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 8 (Herr Hintze) 

Ablehnung: 0 

Enthaltung: 1 

 

   
    02.03.2021 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt:

 

  1. Die Neuaufstellung und Fortführung des Verfahrens für den Bebauungsplan „L 100 Wandlitzsee -  Bereich 1“ (vgl. Anlage);
  2. die erneute Abfragung der Ziele der Raumordnung und Landesplanung;
  3. die Durchführung des 2-stufigen LSG-Ausgliederungsverfahrens.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  6 (Hr. Hintze)

Ablehnung:  1

Enthaltung:  0  

 

   
    15.03.2021 - A1 Hauptausschuss
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt:

 

  1. Die Neuaufstellung und Fortführung des Verfahrens für den Bebauungsplan „L 100 Wandlitzsee -  Bereich 1“ (vgl. Anlage);
  2. die erneute Abfragung der Ziele der Raumordnung und Landesplanung;
  3. die Durchführung des 2-stufigen LSG-Ausgliederungsverfahrens.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  7

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

   
    25.03.2021 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 18 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt:

 

  1. Die Neuaufstellung und Fortführung des Verfahrens für den Bebauungsplan „L 100 Wandlitzsee -  Bereich 1“ (vgl. Anlage);
  2. die erneute Abfragung der Ziele der Raumordnung und Landesplanung;
  3. die Durchführung des 2-stufigen LSG-Ausgliederungsverfahrens
  4. der südliche Teil des Flurstück 2636 / Flur 6 (gemeindliches Eigentum) ist auf Grund seiner Funktion für den Gesamtbereich als Retentions- und Versickerungsfläche von Bebauung frei zu halten;
  5. ortsbildprägende Bäume sind zu verorten, im Bebauungsplan darzustellen und zu erhalten

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 24 (Hintze)

Ablehnung: 0

Enthaltung:   4

 

Ö 19  
Bebauungsplan "L 100 Wandlitzsee" in der Gemarkung Wandlitz Neuaufstellung des Verfahrens für den Bereich 3
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0291  
Ö 20  
OT Schönerlinde, Berliner Allee 19, Grundstücksausschreibungen     BV-GV/2021-0293  
Ö 21  
Antrag der Fraktion DIE LINKE/B90/GRÜNE/ UWG: Schaffung einer zeitweiligen kommunalen Testeinrichtung zur Durchführung von Schnelltests, zum Schutz vor den Auswirkungen der Corona-Pandemie und die Bereitstellung von Impfmöglichkeiten, die durch mobile Impfteams in der "Großgemeinde Wandlitz" genutzt werden können  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0311  
Ö 22  
Berufung von sachkundigen Einwohnern  
BV-GV/2021-0302  
Ö 23  
Informationen zur Akteneinsicht durch Gemeindevertreter  
MV/2021-0067  
Ö 24  
Übertragung der Sitzungen der Gemeindevertretung als Livestream  
Enthält Anlagen
MV/2021-0068  
Ö 25  
DigitalPakt Schule für eine bessere Ausstattung der Schulen mit digitaler Technik hier: Sachstandsmeldung  
MV/2021-0059  
Ö 26  
Erörterung von Maßnahmen zur Einführung von Schwimmkursen für Wandlitzer Kita-Kinder (siehe Fraktionsantrag BV-GV/2020-0245) hier: Sachstandsmeldung  
MV/2021-0060  
Ö 27  
Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft; hier: Bericht zum gegenwärtigen Sachstand und weiteres Vorgehen  
Enthält Anlagen
MV/2021-0064  
N 1     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 25.02.2021 und 26.02.2021    
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 3     Annahme einer Sachspende / Treffpunkte im Park, Wandlitzsee   BV-GV/2021-0304  
N 4     Personalie HA    
N 5     Sachstand A7    
N 6     Baumfällungen Mühlenbecker Damm    
N 7     Schreiben des Bürgermeisters/DAB    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 3 PA2021-0128_Gehwegschäden Lanker Chaussee Nelken- und Gartengasse (74 KB)    
Anlage 2 4 PA0130_Aufstellung Sitzbänke (71 KB)    
Anlage 5 5 PA0129-Thälmannstraße-Seeseite - Zugang (76 KB)