Vorlage - BV-GV/2021-0305

A1 Hauptausschuss

Vorberatung

Sitzung des Hauptausschusses

ungeändert beschlossen

Gemeindevertretung Wandlitz

Entscheidung

Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz

ungeändert beschlossen

Betreff:

Antrag der Fraktionen: SPD, CDU, BVB/FREIE WÄHLER, Fraktionsgemeinschaft Linke/ Grüne/ UWG -
Terminkontrolle von Beschlüssen der Gemeindevertretung

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage GV

Verfasser:

Fraktionsvorsitzende
SPD, CDU, BVB/FREIE WÄHLER, Fraktionsgemeinschaft Linke/ Grüne/ UWG

Federführend:

HA_Hauptamt

Beteiligt:

HB AL

Bgm

HB_Bauleitplanung

K_Kämmerei

KM_Kulturamt

OA_Ordnungsamt

B_Bildungsamt

HA_Personal

Beratungsfolge:

Anlagen:

Antrag der Fraktionen SPD, CDU, BVBFREIE WÄHLER, Fraktionsgemeinschaft Linke Grüne UWG -

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Begründung / Erläuterung

Die Erfahrung mit nicht termingerechter Umsetzung von Beschlüssen der Gemeindevertretung zeigt, dass daraus Ergebnisse entstehen können, die nicht den Willen der Gemeindevertretung wiederspiegeln.

Die Gemeindevertretung hat den Anspruch an ihre Arbeit, dass Beschlüsse nicht ins „Leere“ laufen, sondern mit Leben erfüllt werden.

z.B. Verfahren B Plan L 100

Buslinie Basdorf- Klosterfelde

Dafür ist eine kontinuierliche Kontrolle der Umsetzung erforderlich.

Gesetzliche Grundlagen

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Finanzielle Auswirkungen: Nein

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Beschluss:

Die Gemeindevertretung führt ab 1.4.2021 eine systematischen Terminkontrolle ihrer Beschlüsse ein.

Hierzu gibt die Verwaltung im Rahmen der Sitzung des Hauptausschusses je Quartal einen Bericht zum Stand der Umsetzung von Gemeindevertreterbeschlüssen.

Der Bericht soll mindestens enthalten: GV-Beschluss Nr., Beschluss-Datum, Gegenstand, Stand der Umsetzung, und ggf. neue Vorschläge zu Inhalten und Terminen.

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlagen:

Antrag im Original


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Antrag der Fraktionen SPD, CDU, BVBFREIE WÄHLER, Fraktionsgemeinschaft Linke Grüne UWG - (95 KB)