Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz
Gremium: Ortsbeirat Wandlitz
Datum: Mo, 02.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:01
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz
Anlagen:
0018-Blumenwiese
NEB Stellungnahme zur Neugestaltung des Bahnhofvorplatzes Wandlitzsee
Antowrt_OBWandlitz_0809.2020_TAW
PA_OBWandlitz_Baumfällung_0009
PA_Antworten_OBWandlitz_Ruhlsdorfer Str._0015
PA_Antworten_OBWandlitz_Tagesordung_0020
PA_Antworten_OBWandlitz_08.09.2020_Gefahren Stelle Hofladen
PA_OB-Wandlitz-Wachschutz
PA_Antwort_OBW_Straßenzustand Kirchstraße_0011

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung (.)      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit      
Ö 3  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 08.09.2020  
OB W-09/2020  
Ö 5  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 6  
Informationen und Anfragen von Ortsbeiratsmitgliedern      
Ö 7  
Beantwortung von Protokollaufträgen      
Ö 8  
Einwohnerfragestunde      
Ö 9  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2021
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0224  
Ö 10  
Haushaltsreste 2019 hier: Abgang von Haushaltsresten
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0231  
Ö 11  
Antrag auf Zulassung einer Abweichungvon von der Stellplatzsatzung der Gemeinde Wandlitz, 2. Änderung Gemarkung Wandlitz, Berliner Weg, Flur 2, Flurstück 1011  
Enthält Anlagen
BV-A1/2020-0064  
Ö 12  
Neugestaltung Bahnhofsvorplatz Wandlitzsee  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0228  
Ö 13  
Bebauungsplan "Seetrift", Gemarkung Wandlitz - Aufstellungsbeschluss -
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0195  
Ö 14  
Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Ruhlsdorfer Straße" in der Gemarkung Wandlitz/ Errichtung Carport  
Enthält Anlagen
BV-A1/2020-0062  
Ö 15  
Bebauungsplan "L 100 Wandlitzsee", Gemarkung Wandlitz -Weitere Konkretisierung der Planungsziele-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0233  
Ö 16  
Bebauungsplan "An der Wegener Straße", Gemarkung Wandlitz - Auslegungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0225  
Ö 17  
Bauantrag zur Errichtung einer Sporthalle (Gymnasium), Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-A1/2020-0065  
Ö 18  
Städtebauliches Konzept für den Bereich Güterbahnhof OT Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0235  
Ö 19  
Fraktion BVB/FREIE WÄHLER - Erhalt des Waldsiedlungscharakters in unserer Gemeinde bei Neubauvorhaben im Rahmen von B-Plänen  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0204  
Ö 20  
Vergabe einer Teilfläche des Flurstücks 158 der Flur 6 von Wandlitz im Erbbaurecht zur Errichtung eines Sanitärgebäudes  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0221  
Ö 21  
Friedhofssatzung der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0209  
Ö 22  
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen (Friedhöfe) der Gemeinde Wandlitz (Friedhofsgebührensatzung)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0208  
Ö 23  
Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0237  
Ö 24  
Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0238  
    VORLAGE
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Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung).

 

 

   
    02.11.2020 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung).

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  7

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    02.11.2020 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 24 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung).

 

 

Abstimmungsergebnis mit der Ergänzung durch Herr Hintze Blühstreifen und gebührenfrei:

 

Zustimmung:  7 (Hintze)

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1

 

   
    03.11.2020 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung).

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  3

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    03.11.2020 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 12 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung).

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 0 

Ablehnung: 4 

Enthaltung: 1 

 

   
    04.11.2020 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung).

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  8

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1

 

   
    04.11.2020 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung).

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  3

Ablehnung:  0 

Enthaltung:  0

 

   
    05.11.2020 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung).

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  2

Ablehnung: 

Enthaltung: 

 

   
    05.11.2020 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung).

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3 Ablehnung: 0  Enthaltung: 0 

 

   
    05.11.2020 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung).

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3

Ablehnung:   0

Enthaltung: 1

 

   
    12.11.2020 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung).

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  5

Ablehnung: 0 

Enthaltung: 0 

 

   
    18.11.2020 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung).

 

Abstimmungsergebnis mit der o.g. Änderung:

 

Zustimmung:  5

Ablehnung:  1

Enthaltung:  0

 

   
    23.11.2020 - A1 Hauptausschuss
    Ö 13 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung).

 

 

Abstimmungsergebnis mit  Ergänzung:

 

Zustimmung:  7

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    03.12.2020 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die beigefügte Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung).

 

Abstimmungsergebnis (geänderte Satzung):

Zustimmung: 24 (Hintze)  

Ablehnung:    0 

Enthaltung:      2

Ö 25  
Eindämmung überbordender Bauvorhaben - Infrastruktur bewahren und ausbauen - Wachstum mit Augenmaß - Dorfcharakter unserer Ortsteile erhalten - Ökologie bewahren - Tourismus fördern  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0239  
Ö 26  
Einstellung des Projekts "87 km-Rundwanderweg Wandlitzer Seenweg"  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0216  
Ö 27  
Neubau Regenwasserleitung Kirchstraße 11, OT Wandlitz Vergabe von Planungsleistungen Leistungsteil Ingenieurbauwerke  
Enthält Anlagen
BV-A1/2020-0050  
N 1     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 2     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 08.09.2020    
N 3     Ankauf eines Grundstücks in der Gemarkung Wandlitz   BV-GV/2020-0215  
N 4     Grundstücksangelegenheit Gemarkung Wandlitz, Flur 6 (Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages) hier: Sachstand Verhandlungen   MV/2020-0041  
N 5     Mittelverwendung aus dem Ortsbeiratfonds 2020    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 0018-Blumenwiese (30 KB)    
Anlage 4 4 NEB Stellungnahme zur Neugestaltung des Bahnhofvorplatzes Wandlitzsee (710 KB)    
Anlage 5 5 Antowrt_OBWandlitz_0809.2020_TAW (73 KB)    
Anlage 6 6 PA_OBWandlitz_Baumfällung_0009 (30 KB)    
Anlage 7 7 PA_Antworten_OBWandlitz_Ruhlsdorfer Str._0015 (31 KB)    
Anlage 8 8 PA_Antworten_OBWandlitz_Tagesordung_0020 (144 KB)    
Anlage 9 9 PA_Antworten_OBWandlitz_08.09.2020_Gefahren Stelle Hofladen (29 KB)    
Anlage 13 13 PA_OB-Wandlitz-Wachschutz (30 KB)    
Anlage 14 14 PA_Antwort_OBW_Straßenzustand Kirchstraße_0011 (76 KB)