Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 01.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:30
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 11.02.2019      
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Information und Anfragen      
Ö 8  
Waldspielplatz , OT Wandlitz Karl-Marx-Str./ Fontaneallee -Vergabe von Planungsleistungen  
Enthält Anlagen
BV-A1/2019-0294  
Ö 9  
Gewährung eines Zuschusses für das Sportevent "Wandlitz - hier läuft´s"  
Enthält Anlagen
BV-A1/2019-0295  
Ö 10  
Zuschuss für den Feuerwehrverein Schönerlinde e.V.  
BV-A1/2019-0298  
Ö 11  
Sozialfonds Zuschuss 2019 - Bernauer Tafel  
BV-A1/2019-0299  
Ö 12  
Grundsatzbeschluss: Schaffung von Räumlichkeiten für eine Kinder-, Jugend- und Freizeiteinrichtung im Ortsteil Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0554  
Ö 13  
Gründung einer Arbeitsgruppe zur Schulentwicklung in der Gemeinde Wandlitz
BV-GV/2019-0563  
Ö 14  
Schaffung eines neuen Grundschulstandortes in der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0557  
Ö 15  
5. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0526  
Ö 16  
Baulandentwicklung in der Gemeinde Wandlitz- Beschluss zur zukünftigen Vorgehensweise
BV-GV/2018-0549  
Ö 17  
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens Gemarkung Basdorf  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0553  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

1. Den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan für die Flurstücke 489/3, 490 (teilweise), 492 (teilweise), 506 (teilweise) und 507/1 der Flur 5 in der Gemarkung Basdorf vorzubereiten.

 

2. Die Ziele der Raumordnung abzufragen.

 

3. Den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zwischen der Gemeinde Wandlitz und dem Vorhabenträger zur Freistellung der Gemeinde Wandlitz insbesondere von sämtlichen Planungs- und Erschließungskosten. 

 

 

   
    06.03.2019 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

1. Den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan für die Flurstücke 489/3, 490 (teilweise), 492 (teilweise), 506 (teilweise) und 507/1 der Flur 5 in der Gemarkung Basdorf vorzubereiten.

 

2. Die Ziele der Raumordnung abzufragen.

 

3. Den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zwischen der Gemeinde Wandlitz und dem Vorhabenträger zur Freistellung der Gemeinde Wandlitz insbesondere von sämtlichen Planungs- und Erschließungskosten.   

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  6

Ablehnung:  1

Enthaltung:  0

 

   
    19.03.2019 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

1. Den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan für die Flurstücke 489/3, 490 (teilweise), 492 (teilweise), 506 (teilweise) und 507/1 der Flur 5 in der Gemarkung Basdorf vorzubereiten.

 

2. Die Ziele der Raumordnung abzufragen.

 

3. Den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zwischen der Gemeinde Wandlitz und dem Vorhabenträger zur Freistellung der Gemeinde Wandlitz insbesondere von sämtlichen Planungs- und Erschließungskosten. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  5

Ablehnung:  1

Enthaltung:  0

 

   
    01.04.2019 - A1 Hauptausschuss
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

1. Den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan für die Flurstücke 489/3, 490 (teilweise), 492 (teilweise), 506 (teilweise) und 507/1 der Flur 5 in der Gemarkung Basdorf vorzubereiten.

 

2. Die Ziele der Raumordnung abzufragen.

 

3. Den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zwischen der Gemeinde Wandlitz und dem Vorhabenträger zur Freistellung der Gemeinde Wandlitz insbesondere von sämtlichen Planungs- und Erschließungskosten. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  7

Ablehnung:  1

Enthaltung:  1

 

   
    11.04.2019 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

1. Den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan für die Flurstücke 489/3, 490 (teilweise), 492 (teilweise), 506 (teilweise) und 507/1 der Flur 5 in der Gemarkung Basdorf vorzubereiten.

2. Die Ziele der Raumordnung abzufragen.

3. Den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zwischen der Gemeinde Wandlitz und dem Vorhabenträger zur Freistellung der Gemeinde Wandlitz insbesondere von sämtlichen Planungs- und Erschließungskosten. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Name

Ja

Nein

Enth.

1

Auge, Hans-Joachim

x

 

 

2

Becker, Ralf

x

 

 

3

Berbig, Tino

x

 

 

4

Bergner, Frank

 

 

x

5

Berlin, Olaf

x

 

 

6

Bohnebuck, Gabriele

 

 

x

7

Borchert, Oliver

x

 

 

8

Brandt, Maria

x

 

 

9

Braune, Monika

x

 

 

10

Fahrendholz, Roland

x

 

 

11

Hintze, Jürgen

 

 

x

12

Dr. Kalinowski, Marita

 

x

 

13

Köhler, Manuela

x

 

 

14

Krajewski, Jürgen

 

 

x

15

Liebehenschel, Peter

x

 

 

16

Liebehenschel, Uwe

x

 

 

17

Liste, Frank

x

 

 

18

Luchterhand, Joachim

x

 

 

19

Pawlowski, Klaus

x

 

 

20

Dr. Radant, Jana

x

 

 

21

Seefeldt, Dietmar

x

 

 

22

Siebert, Michael

x

 

 

23

Striegler, Jörg

 

x

 

24

Wilke, Claudia

x

 

 

 

Gesamt:

 18

 2

 4

 

 

Ö 18  
Bebauungsplan "Mühlenbecker Damm/ Im Grund" in der Gemarkung Basdorf - Satzungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0556  
Ö 19  
Antrag der Fraktion: CDU Beauftragung der Verwaltung mit der Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie für eine Schwimmhalle in der Gemeinde Wandlitz  
BV-GV/2019-0566  
Ö 20  
Einsatzstatistik 2018 der Freiwilligen Feuerwehr Wandlitz  
MV-GV/2019-0066  
N 21     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 11.02.2019      
N 22     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung      
N 23     Vergabe einer Teilfläche (Arrondierungsfläche) des Flurstücks 388 der Flur 5 von Wandlitz      
N 24     Zustimmung zur Übertragung des hälftigen Anteils des Erbbaurechts am Flurstück 257/23 und 2/72 Erbbaurechtsanteil des Flurstücks 257/9 der Flur 4, Gemarkung Basdorf      
N 25     Flächenerwerb im OT Klosterfelde Flur 4 und 5      
N 26     Straßenausbaubeiträge