Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Auszug - Schaffung eines neuen Grundschulstandortes in der Gemeinde Wandlitz  

 
 
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
TOP: Ö 14
Gremium: A1 Hauptausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mo, 01.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:30
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz
BV-GV/2019-0557 Schaffung eines neuen Grundschulstandortes in der Gemeinde Wandlitz
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:HA4
Die Bürgermeisterin
Änderung gemäß Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 01.04.2019
Federführend:HA_Bildung/Familie/Sport Beteiligt:K
    Bgm
   HA

Frau Bohnebuck stellt den Antrag auf 1. Lesung.

 

Herr Auge lässt über den Antrag abstimmen. Dem Antrag wird mit 7 Ja, 1 Nein Stimme und einer Enthaltung stattgegeben.

 

Herr Liebehenschel möchte den Antrag ablehnen.

 

Frau Braune gibt den Hinweis, wenn die Vorlage heute abgelehnt wird, dann gibt es ein formales Problem. Die Vorlage kann dann erst ab 1. Oktober wieder in die Beratungsfolge aufgenommen werden.

 

Herr Borchert äußert, dass er der Idee der Flächenbevorratung ohne Zweckbindung zustimmen kann.

 

Herr Auge stellt den Antrag, dass die Gemeinde potentielle Flächen für einen möglichen Grundschulstandort prüfen soll.

 

Herr Braungard gibt den Hinweis, dass die Ausweisung im Flächennutzungsplan maßgeblich entscheidend ist.

 

Herr Borchert formuliert nachstehenden Antrag:

„Die Verwaltung wird beauftragt, die in Rede stehenden Flächen, zur Flächenbevorratung, anzukaufen“.

 

Dem Antrag wird mit 5 Ja, 3 Nein und einer Enthaltung zugestimmt.

 


Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Errichtung eines 4. Grundschulstandortes zwischen den Ortsteilen Basdorf, Stolzenhagen und Wandlitz.

Die Verwaltung wird beauftragt den dafür notwendigen Flächenerwerb vorzubereiten.

 

Die Gemeinde wird beauftragt zu prüfen, inwiefern eine kleine Grundschule im Ortsteil Schönwalde errichtet werden kann.

Die Verwaltung wird beauftragt den dafür notwendigen Flächenerwerb vorzubereiten.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die in Rede stehenden Flächen, zur Flächenbevorratung, anzukaufen.

 


Abstimmungsergebnis: (1. Lesung)

 

Zustimmung:  7

Ablehnung:  1

Enthaltung:  1