Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 01.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:30
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 11.02.2019  
A1-30/2019  
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Information und Anfragen      
Ö 8  
Waldspielplatz , OT Wandlitz Karl-Marx-Str./ Fontaneallee -Vergabe von Planungsleistungen  
Enthält Anlagen
BV-A1/2019-0294  
Ö 9  
Gewährung eines Zuschusses für das Sportevent "Wandlitz - hier läuft´s"  
Enthält Anlagen
BV-A1/2019-0295  
Ö 10  
Zuschuss für den Feuerwehrverein Schönerlinde e.V.  
BV-A1/2019-0298  
Ö 11  
Sozialfonds Zuschuss 2019 - Bernauer Tafel  
BV-A1/2019-0299  
Ö 12  
Grundsatzbeschluss: Schaffung von Räumlichkeiten für eine Kinder-, Jugend- und Freizeiteinrichtung im Ortsteil Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0554  
Ö 13  
Gründung einer Arbeitsgruppe zur Schulentwicklung in der Gemeinde Wandlitz
BV-GV/2019-0563  
Ö 14  
Schaffung eines neuen Grundschulstandortes in der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0557  
    VORLAGE
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Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Errichtung eines 4. Grundschulstandortes zwischen den Ortsteilen Basdorf, Stolzenhagen und Wandlitz.

Die Verwaltung wird beauftragt den dafür notwendigen Flächenerwerb vorzubereiten.

 

Die Gemeinde wird beauftragt zu prüfen, inwiefern eine kleine Grundschule im Ortsteil Schönwalde errichtet werden kann.

Die Verwaltung wird beauftragt den dafür notwendigen Flächenerwerb vorzubereiten.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die in Rede stehenden Flächen, zur Flächenbevorratung, anzukaufen.

 

 

   
    04.03.2019 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 13 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Errichtung eines 4. Grundschulstandortes zwischen den Ortsteilen Basdorf, Stolzenhagen und Wandlitz.

Die Verwaltung wird beauftragt den dafür notwendigen Flächenerwerb vorzubereiten.

 

Die Gemeinde wird beauftragt zu prüfen, inwiefern eine kleine Grundschule im Ortsteil Schönwalde errichtet werden kann.

Die Verwaltung wird beauftragt den dafür notwendigen Flächenerwerb vorzubereiten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  0

Ablehnung:  4

Enthaltung:  1

 

   
    04.03.2019 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Errichtung eines 4. Grundschulstandortes zwischen den Ortsteilen Basdorf, Stolzenhagen und Wandlitz.

Die Verwaltung wird beauftragt den dafür notwendigen Flächenerwerb vorzubereiten.

 

Die Gemeinde wird beauftragt zu prüfen, inwiefern eine kleine Grundschule im Ortsteil Schönwalde errichtet werden kann.

Die Verwaltung wird beauftragt den dafür notwendigen Flächenerwerb vorzubereiten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  3

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    04.03.2019 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 11 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Errichtung eines 4. Grundschulstandortes zwischen den Ortsteilen Basdorf, Stolzenhagen und Wandlitz.

Die Verwaltung wird beauftragt den dafür notwendigen Flächenerwerb vorzubereiten.

 

Die Gemeinde wird beauftragt zu prüfen, inwiefern eine kleine Grundschule im Ortsteil Schönwalde errichtet werden kann.

Die Verwaltung wird beauftragt den dafür notwendigen Flächenerwerb vorzubereiten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  5 (Für 1. Lesung)

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    04.03.2019 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 11 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Errichtung eines 4. Grundschulstandortes zwischen den Ortsteilen Basdorf, Stolzenhagen und Wandlitz.

Die Verwaltung wird beauftragt den dafür notwendigen Flächenerwerb vorzubereiten.

 

Die Gemeinde wird beauftragt zu prüfen, inwiefern eine kleine Grundschule im Ortsteil Schönwalde errichtet werden kann.

Die Verwaltung wird beauftragt den dafür notwendigen Flächenerwerb vorzubereiten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  0

Ablehnung:  0

Enthaltung:  3

 

   
    05.03.2019 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Errichtung eines 4. Grundschulstandortes zwischen den Ortsteilen Basdorf, Stolzenhagen und Wandlitz.

Die Verwaltung wird beauftragt den dafür notwendigen Flächenerwerb vorzubereiten.

 

Die Gemeinde wird beauftragt zu prüfen, inwiefern eine kleine Grundschule im Ortsteil Schönwalde errichtet werden kann.

Die Verwaltung wird beauftragt den dafür notwendigen Flächenerwerb vorzubereiten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  3

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    05.03.2019 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 11 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorlage Ausdruck 28.02.2019 mit der Ergänzung des Ortsbeirates : Wir unterstützen die Vorbereitung des Flächenerwerbes als Zuarbeit für eine Variantenfindung.

 

Der Beschluss erfolgt als 1. Lesung

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Errichtung eines 4. Grundschulstandortes zwischen den Ortsteilen Basdorf, Stolzenhagen und Wandlitz.

Die Verwaltung wird beauftragt den dafür notwendigen Flächenerwerb vorzubereiten.

 

Die Gemeinde wird beauftragt zu prüfen, inwiefern eine kleine Grundschule im Ortsteil Schönwalde errichtet werden kann.

Die Verwaltung wird beauftragt den dafür notwendigen Flächenerwerb vorzubereiten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  3 (für 1. Lesung)

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1 (für 1. Lesung)

 

   
    05.03.2019 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Errichtung eines 4. Grundschulstandortes zwischen den Ortsteilen Basdorf, Stolzenhagen und Wandlitz.

Die Verwaltung wird beauftragt den dafür notwendigen Flächenerwerb vorzubereiten.

 

Die Gemeinde wird beauftragt zu prüfen, inwiefern eine kleine Grundschule im Ortsteil Schönwalde errichtet werden kann.

Die Verwaltung wird beauftragt den dafür notwendigen Flächenerwerb vorzubereiten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  4 (Für eine 1. Lesung)

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1

 

   
    05.03.2019 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 13 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Errichtung eines 4. Grundschulstandortes zwischen den Ortsteilen Basdorf, Stolzenhagen und Wandlitz.

Die Verwaltung wird beauftragt den dafür notwendigen Flächenerwerb vorzubereiten.

 

Die Gemeinde wird beauftragt zu prüfen, inwiefern eine kleine Grundschule im Ortsteil Schönwalde errichtet werden kann.

Die Verwaltung wird beauftragt den dafür notwendigen Flächenerwerb vorzubereiten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  1

Ablehnung:  6 (Herr Hintze)

Enthaltung:  0

 

   
    06.03.2019 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 12 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Errichtung eines 4. Grundschulstandortes zwischen den Ortsteilen Basdorf, Stolzenhagen und Wandlitz.

Die Verwaltung wird beauftragt den dafür notwendigen Flächenerwerb vorzubereiten.

 

Die Gemeinde wird beauftragt zu prüfen, inwiefern eine kleine Grundschule im Ortsteil Schönwalde errichtet werden kann.

Die Verwaltung wird beauftragt den dafür notwendigen Flächenerwerb vorzubereiten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  1

Ablehnung:  6

Enthaltung:  0

 

   
    18.03.2019 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 13 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Errichtung eines 4. Grundschulstandortes zwischen den Ortsteilen Basdorf, Stolzenhagen und Wandlitz.

Die Verwaltung wird beauftragt den dafür notwendigen Flächenerwerb vorzubereiten.

 

Die Gemeinde wird beauftragt zu prüfen, inwiefern eine kleine Grundschule im Ortsteil Schönwalde errichtet werden kann.

Die Verwaltung wird beauftragt den dafür notwendigen Flächenerwerb vorzubereiten.

 

Abstimmungsergebnis:

Über die 1. Lesung der Vorlage wird abgestimmt:

 

Zustimmung:  6

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    19.03.2019 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 12 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Errichtung eines 4. Grundschulstandortes zwischen den Ortsteilen Basdorf, Stolzenhagen und Wandlitz.

Die Verwaltung wird beauftragt den dafür notwendigen Flächenerwerb vorzubereiten.

 

Die Gemeinde wird beauftragt zu prüfen, inwiefern eine kleine Grundschule im Ortsteil Schönwalde errichtet werden kann.

Die Verwaltung wird beauftragt den dafür notwendigen Flächenerwerb vorzubereiten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  0

Ablehnung:  4

Enthaltung:  2

 

   
    01.04.2019 - A1 Hauptausschuss
    Ö 14 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Errichtung eines 4. Grundschulstandortes zwischen den Ortsteilen Basdorf, Stolzenhagen und Wandlitz.

Die Verwaltung wird beauftragt den dafür notwendigen Flächenerwerb vorzubereiten.

 

Die Gemeinde wird beauftragt zu prüfen, inwiefern eine kleine Grundschule im Ortsteil Schönwalde errichtet werden kann.

Die Verwaltung wird beauftragt den dafür notwendigen Flächenerwerb vorzubereiten.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die in Rede stehenden Flächen, zur Flächenbevorratung, anzukaufen.

 

Abstimmungsergebnis: (1. Lesung)

 

Zustimmung:  7

Ablehnung:  1

Enthaltung:  1

 

   
    11.04.2019 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 15 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Errichtung eines 4. Grundschulstandortes zwischen den Ortsteilen Basdorf, Stolzenhagen und Wandlitz.

Die Verwaltung wird beauftragt den dafür notwendigen Flächenerwerb vorzubereiten.

Die Gemeinde wird beauftragt zu prüfen, inwiefern eine kleine Grundschule im Ortsteil Schönwalde errichtet werden kann.

Die Verwaltung wird beauftragt, die in Rede stehenden Flächen, zur Flächenbevorratung, anzukaufen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  23 (Hintze)

Ablehnung: 

Enthaltung:  1

 

 

Ö 15  
5. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0526  
Ö 16  
Baulandentwicklung in der Gemeinde Wandlitz- Beschluss zur zukünftigen Vorgehensweise
BV-GV/2018-0549  
Ö 17  
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens Gemarkung Basdorf  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0553  
Ö 18  
Bebauungsplan "Mühlenbecker Damm/ Im Grund" in der Gemarkung Basdorf - Satzungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0556  
Ö 19  
Antrag der Fraktion: CDU Beauftragung der Verwaltung mit der Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie für eine Schwimmhalle in der Gemeinde Wandlitz  
BV-GV/2019-0566  
Ö 20  
Einsatzstatistik 2018 der Freiwilligen Feuerwehr Wandlitz  
MV-GV/2019-0066  
N 21     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 11.02.2019    
N 22     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 23     Vergabe einer Teilfläche (Arrondierungsfläche) des Flurstücks 388 der Flur 5 von Wandlitz   BV-A1/2018-0279  
N 24     Zustimmung zur Übertragung des hälftigen Anteils des Erbbaurechts am Flurstück 257/23 und 2/72 Erbbaurechtsanteil des Flurstücks 257/9 der Flur 4, Gemarkung Basdorf   BV-A1/2019-0300  
N 25     Flächenerwerb im OT Klosterfelde Flur 4 und 5   BV-GV/2019-0567  
N 26     Straßenausbaubeiträge