Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 07.04.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:00
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift vom 11.02.2008  
A1-30/2008  
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 6  
Bebauungsplan "Prenzlauer Chaussee - Wensickendorfer Chaussee" Gemarkung Wandlitz -Erweiterung des Geltungsbereiches und Konkretisierung der Planungsziele-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2007-0613  
Ö 7  
Am Schwalbenberg - OT Wandlitz Vorstellung der Vorplanung  
BV-GV/2007-0644  
Ö 8  
Bootsordnung und Entgeltordnung für das Strandbad Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0660  
Ö 9  
Bebauungsplan "Lanker Weg - B 109" in der Gemarkung Wandlitz -Konkretisierung des Aufstellungsbeschlusses-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0661  
Ö 10  
Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Lanker Weg - B 109" in der Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0662  
Ö 11  
Verwendungskriterien des finanziellen Zuschusses für den Tourismusverein"Naturpark Barnim" e.V. Einreicher : SPD Fraktion
BV-GV/2008-0663  
Ö 12  
Siedlungsgebiet Jasmin-/Wacholderstraße - OT Wandlitz Vorstellung Vorplanung  
BV-GV/2008-0664  
Ö 13  
Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Breitscheidstraße - B 109" in der Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0665  
Ö 14  
"Basdorfer Hauptstraße"- OT Basdorf Ausbaubeschluss  
BV-GV/2008-0666  
Ö 15  
Vorstellung der Vorplanung zur Straßenbaumaßnahme "Mühlenbecker Damm" OT Basdorf  
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0667  
Ö 16  
Gedenktafel am Ehrenmal der deutschen Gefallenen in Klosterfelde
BV-GV/2008-0668  
Ö 17  
Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Prenzlauer Chaussee - Wensickendorfer Chaussee" in der Gemarkung Wandlitz  
BV-GV/2008-0671  
Ö 18  
Kommunalwahl 2008 hier: Bildung Wahlkreise  
BV-GV/2008-0672  
Ö 19  
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Am Waldmeisterweg", OT Stolzenhagen  
BV-GV/2008-0673  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt :

 

1.  Für das Areal der Gemarkung Stolzenhagen, Flur 3 , Flurstücke 1171, 1172, 1173, 1174,

     1175, 1176 sowie 844 (anteilig) ist ein Bebauungsplan  aufzustellen.

     Der Flurkartenauszug wird als Anlage diesem Beschluss beigefügt und ist Bestandteil dieses

     Beschlusses.

 

2.  Es ist eine frühzeitige Bürgerbeteiligung und eine frühzeitige Behördenbeteiligung

    durchzuführen.

 

Als Planungsziele werden angestrebt:

 

  • Schaffung von Planungs- und Baurecht für das Areal
  • Gewährleistung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung
  • Klärung der erforderlichen Erschließung
  • Klärung der notwendigen Eingriffe und der erforderlichen Ausgleichsmaßnahmen

 

   
    17.03.2008 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt :

 

1.  Für das Areal der Gemarkung Stolzenhagen, Flur 3 , Flurstücke 1171, 1172, 1173, 1174,

     1175, 1176 sowie 844 (anteilig) ist ein Bebauungsplan  aufzustellen.

     Der Flurkartenauszug wird als Anlage diesem Beschluss beigefügt und ist Bestandteil dieses

     Beschlusses.

 

2.  Es ist eine frühzeitige Bürgerbeteiligung und eine frühzeitige Behördenbeteiligung

    durchzuführen.

 

Als Planungsziele werden angestrebt:

 

  • Schaffung von Planungs- und Baurecht für das Areal
  • Gewährleistung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung
  • Klärung der erforderlichen Erschließung
  • Klärung der notwendigen Eingriffe und der erforderlichen Ausgleichsmaßnahmen

 

 

Der  Ortsbeirat Stolzenhagen stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .5

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    07.04.2008 - A1 Hauptausschuss
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt :

 

1.  Für das Areal der Gemarkung Stolzenhagen, Flur 3 , Flurstücke 1171, 1172, 1173, 1174,

     1175, 1176 sowie 844 (anteilig) ist ein Bebauungsplan  aufzustellen.

     Der Flurkartenauszug wird als Anlage diesem Beschluss beigefügt und ist Bestandteil dieses

     Beschlusses.

 

2.  Es ist eine frühzeitige Bürgerbeteiligung und eine frühzeitige Behördenbeteiligung

    durchzuführen.

 

Als Planungsziele werden angestrebt:

 

  • Schaffung von Planungs- und Baurecht für das Areal
  • Gewährleistung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung
  • Klärung der erforderlichen Erschließung
  • Klärung der notwendigen Eingriffe und der erforderlichen Ausgleichsmaßnahmen

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            10

Ablehnung:            -

Enthaltung:            .

Ö 20  
Kommunalwahl 2008 hier: Berufung Wahlleiter und Stellvertreter  
BV-GV/2008-0674  
Ö 21  
Berufung Stellvertreter des Gemeindewehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Wandlitz  
BV-GV/2008-0677  
Ö 22  
Vorschlagliste Schöffenwahl  
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0678  
Ö 23  
Nachzahlung Konzessionsabgabe E.ON edis für die Jahre 1999-2005  
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0679  
Ö 24  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Am Obersee", Gemarkung Lanke, Am Obersee 8, Flur 3, Flurstück 161  
BV-HA/2008-0337  
Ö 25  
Befreiungsantrag zum einfachen Bebauungsplan "Dimitroff-/ Akazienstraße" Gemarkung Basdorf, Flur 6, Flurstück 112, Prenzlauer Straße 41
BV-HA/2008-0341  
Ö 26  
Beteiligungsverfahren zum Entwurf des sachlichen Teilplanes Windnutzung, Rohstoffsicherung und -gewinnung des Regionalplans Uckermark-Barnim Stellungnahme der Gemeinde Wandlitz  
BV-HA/2008-0342  
Ö 27  
Gemarkung Schönwalde,Flur 11, Flurstücke 374, 375, 381 teilw. Bauantrag- Errichtung eines Einfamilienhauses  
BV-HA/2008-0343  
Ö 28  
Errichtung eines Penny-Lebensmittelmarktes und eines Backshops auf dem Grundstück in der Gemarkung Wandlitz, Prenzlauer Chaussee, Flur 6, Flurstück 1799  
Enthält Anlagen
BV-HA/2008-0346  
Ö 29  
Zuschuss Städtepartnerschaft  
BV-HA/2008-0347  
Ö 30  
Zuschüsse an Vereine und Verbände mit örtlicher Bedeutung  
Enthält Anlagen
BV-HA/2008-0353  
Ö 31  
Überplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle 88100.96120  
Enthält Anlagen
MV-GV/2008-0081  
Ö 32  
Überplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle 1.88000.54400  
Enthält Anlagen
MV-GV/2008-0082  
Ö 33  
Außerplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle 2.34200.94000  
Enthält Anlagen
MV-GV/2008-0083  
Ö 34  
Umnutzung zum Betriebsgelände mit einer Lager- und Wartungshalle, Büros und Stellflächen für ein Kurier- und Kleintransportunternehmen Gemarkung Wandlitz, Am Güterbahnhof, Flur 6, Flurstücke 571, 572, 573, 626 u. 576  
MV-HA/2008-0033  
Ö 35  
Anbau einer Garage an ein vorhandenes Tankstellengebäude Gemarkung Basdorf, Prenzlauer Straße 109, Flur 5; Flurstück 110  
MV-HA/2008-0034  
Ö 36  
Errichtung eines Güllerundbehälters in der Gemarkung Schönerlinde, Mühlenbeckerstraße, Flur 1: Flurstück 199  
MV-HA/2008-0035  
N 37     Vergleichsabschluss zum Klageverfahren- Erfüllung einer Bauverpflichtung   BV-GV/2008-0651  
N 38     Neubau Agrarmuseum Wandlitz hier:Beauftragung Planungsbüro zur Projektsteuerung und Koordinierung   BV-GV/2008-0675  
N 39     Verkauf Erbbaurecht Gemarkung Basdorf, Flur 7, Flurstück 932   BV-GV/2008-0680  
N 40     Planung einer Beleuchtungsanlage in Wandlitz, OT Zerpenschleuse, B109   BV-HA/2008-0338  
N 41     Planung einer Beleuchtungsanlage im OT Lanke, Ortsdurchfahrt   BV-HA/2008-0339  
N 42     Vergabe von Planungsleistungen zur Errichtung eines Spielplatzes im OT Klosterfelde und Schönerlinde   BV-HA/2008-0344  
N 43     Antrag auf Stundung von Gewerbesteuer   BV-HA/2008-0348