Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 27.11.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:45
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift vom 23.10.2006      
Ö 4  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5.1  
Kita -Vertrag      
Ö 5.2  
Agrarmuseum      
Ö 6  
Wappen der Gemeinde Wandlitz  
BV-GV/2005-0396-2  
Ö 7  
Änderung der Liste "Reihenfolge des Straßenausbaus" (Prioritätenliste)     BV-GV/2006-0506  
Ö 8  
Haushaltssatzung /Haushaltsplan 2007 der Gemeinde Wandlitz
BV-GV/2006-0519  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2007 mit dem anliegenden Haushaltsplan  2007 und das Investitionsprogramm 2007-2011 der Gemeinde Wandlitz.

   
    02.11.2006 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 12 - vertagt
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2007 mit dem anliegenden Haushaltsplan  2007 und das Investitionsprogramm 2007-2011 der Gemeinde Wandlitz.

 

   
    13.11.2006 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2007 mit dem anliegenden Haushaltsplan  2007 und das Investitionsprogramm 2007-2011 der Gemeinde Wandlitz.

Der Ortsbeirat stimmt mit den in der Bürgermeisterunde erarbeiteten Ergänzungen zu.

           

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .7

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    13.11.2006 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 5 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2007 mit dem anliegenden Haushaltsplan  2007 und das Investitionsprogramm 2007-2011 der Gemeinde Wandlitz.

Der Ortsbeirat Schönerlinde stimmt mit geändertem Beschlussvorschlag zu.

Änderung: Der Ausbau der alten Bernauer Heerstraße ist im investiven Teil des Haushaltes der Prioritätenliste anzupassen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .2

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    13.11.2006 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 6 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2007 mit dem anliegenden Haushaltsplan  2007 und das Investitionsprogramm 2007-2011 der Gemeinde Wandlitz.

 

Der Ortsbeirat wünscht folgende Ergänzungen zum Haushaltsplan:

-         Die für die Ausstattung des Gemeindezentrums vorgesehenen Mittel (2000 €) sind nicht ausreichend, da die im Jahr 2004 bereitgestellten Mittel nicht vollständig ausgeschöpft werden konnten.

-         Für 2007 sind Mittel für die Planung des Liebenwalder Endes (Gehweg) vorzusehen, da hier ein großer Reparaturbedarf besteht. Ausführung vorbehaltlich, Verlegung Schmutzwasser in Stolzenhagen.

-         Für das Siedlungsgebiet Ost sollte 2007 eine Planung für den Straßenbau erfolgen, da Abwasser verlegt wurde (LP 1-4).

-         Die Schaffung der Möglichkeit der anonymen Bestattung auf dem Stolzenhagener Friedhof sollte noch einmal überprüft werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .5

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    13.11.2006 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2007 mit dem anliegenden Haushaltsplan  2007 und das Investitionsprogramm 2007-2011 der Gemeinde Wandlitz.

 

Der Ortsbeirat Zerpenschleuse stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

   
    14.11.2006 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2007 mit dem anliegenden Haushaltsplan  2007 und das Investitionsprogramm 2007-2011 der Gemeinde Wandlitz.

Der Ortsbeirat Lanke stimmt dem Beschlussvorschlag unter der Voraussetzung zu, dass die Bushaltestelle in Ützdorf und die Bürgersteigerneuerung in den Nachtragshaushalt 2007 aufgenommen werden.

   
    14.11.2006 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2007 mit dem anliegenden Haushaltsplan  2007 und das Investitionsprogramm 2007-2011 der Gemeinde Wandlitz.

Der Ortsbeirat Wandlitz stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .6

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .1

   
    15.11.2006 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2007 mit dem anliegenden Haushaltsplan  2007 und das Investitionsprogramm 2007-2011 der Gemeinde Wandlitz.

 

Der Ortsbeirat Schönwalde stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu, inklusive der Veränderungen nach der Haushaltsberatung mit den Ortsbürgermeistern am 7.11.06..

   
    16.11.2006 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 6 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2007 mit dem anliegenden Haushaltsplan  2007 und das Investitionsprogramm 2007-2011 der Gemeinde Wandlitz.

Der Ortsbeirat Basdorf stimmt mit genannten Änderungsvorschlägen  zu:

(1)   Marktplatz - Zuzüglich der 3.000 € für Planung Marktplatz 6.000 € f. Realisierung aufnehmen (z.B. aus Ausgleichsmaßnahmen Zühlsdorfer Straße.

(2)   Skate-Bahn – Unter Beibehalt der 14.000 € aus 2006 für Planung 60.000 €

(incl. Bodenplatte) für Realisierung auf Alternativfläche aufnehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .5

Ablehnung:            .1

Enthaltung:            .1

   
    20.11.2006 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2007 mit dem anliegenden Haushaltsplan  2007 und das Investitionsprogramm 2007-2011 der Gemeinde Wandlitz.

 

Der Ortsbeirat Prenden stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .3

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    27.11.2006 - A1 Hauptausschuss
    Ö 8 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2007 mit dem anliegenden Haushaltsplan  2007 und das Investitionsprogramm 2007-2011 der Gemeinde Wandlitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            7.

Ablehnung:            1

Enthaltung:            1

   
    07.12.2006 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2007 mit dem anliegenden Haushaltsplan  2007 und das Investitionsprogramm 2007-2011 der Gemeinde Wandlitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            20

Ablehnung:            2

Enthaltung:            5

Ö 9  
Bebauungsplan "Mühlenbecker Straße/ Im Grund" in der Gemarkung Basdorf - erneute Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung -  
BV-GV/2006-0521  
Ö 10  
Änderung des Teilflächennutzungsplanes der Gemarkung Basdorf - Durchführung des Abwägungsverfahrens -  
BV-GV/2006-0522  
Ö 11  
Kombinierter Geh- und Radweg Stolzenhagener Chaussee - OT Wandlitz
BV-GV/2006-0524  
Ö 12  
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Lanker Weg - B 109" in der Gemarkung Wandlitz  
BV-GV/2006-0525  
Ö 13  
Aufhebungssatzung zur Vergnügungssteuer     BV-GV/2006-0526  
Ö 14  
Einleitungsbeschluss zur Änderung der Gestaltungssatzung "Wandlitz-Dorf"
BV-GV/2006-0527  
Ö 15  
Herstellung von Grundstückszufahrten im gemeindlichen Straßenbau
BV-GV/2006-0528  
Ö 16  
Aufhebung der Exklaven Kreuzbruch 10,13,14,15,16 und 17 sowie der Exklaven Wiesen l.U.Malzer Kanal 01,02,03 und 04 durch einen Vertrag nach § 9 Abs. 2 der Gemeindeordnung
BV-GV/2006-0531  
Ö 17  
Antrag überplanmäßige Ausgabe HHst 90000 81000 Gewerbesteuerumlage  
BV-GV/2006-0532  
Ö 18  
Errichtung eines Einfamilienhauses mit zwei Geschäftsgebäuden Gemarkung Wandlitz, Thälmannstraße 112 - 113, Flur 4, Flurstücke 1817 und 1819  
BV-HA/2006-0206  
Ö 19  
Erweiterung eines bestehenden Getränkemarktes Gemarkung Wandlitz, Berliner Weg 8a, Flur 2, Flurstück 1011  
BV-HA/2006-0217  
Ö 20  
Befreiungsantrag zum B-Plan "Lehmannstraße" in der Gemarkung Wandlitz Dianastraße 1, Flur 1, Flurstücke 328 und 329 (tlw.)  
BV-HA/2006-0226  
Ö 21  
Befreiungsantrag zur "Gestaltungssatzung Schönerlinde" in der Gemarkung Schönerlinde Flur 5; Flurstück 293, Berliner Allee 22  
BV-HA/2006-0227  
Ö 22  
Gemarkung Schönwalde, Flur 14, Flurstück 264 Paul- Engel- Str. 17 Aufstellung eines Imbisswagen  
BV-HA/2006-0229  
Ö 23  
Neubau eines Bürogebäudes mit Wohnnutzung und Lageranbau Gemarkung Basdorf, Flur 6, Flurstück 49, Prenzlauer Str. 32
BV-HA/2006-0230  
Ö 24     genehmigte Anträge überplanmäßige Ausgaben 45400 76000 Jugendhilfe, Erstattungen Tagesmütter 88000 53000 komm. Vermögen, Mietzahlungen 63000 94230 Straßenbau, Kl Heidestr. 67000 96000 Straßenbeleuchtung, Z Lindenstr.  
MV-GV/2006-0054  
Ö 25     Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben 46400 67200 Kita, Kostenerstattung 58200 52000 öffentl. Spielplätze, Unterhaltung Geräte, Ausstattung  
MV-GV/2006-0055  
N 26     Verkauf des Grundstücks Gemarkung Klosterfelde, Flur 9, Flurstück 294   BV-GV/2006-0530  
N 27     Vergabe des Grundstücks in Stolzenhagen, Flur 3, Flurstück 668 nach dem Sachenrechtsbereinigungsgesetz   BV-HA/2006-0224  
N 28     Vergabe des Grundstück in Stolzenhagen, Flur 4, Flurstück 1451/2   BV-HA/2006-0225