Vorlage - BV-HA/2006-0229

Betreff:

Gemarkung Schönwalde, Flur 14, Flurstück 264
Paul- Engel- Str. 17
Aufstellung eines Imbisswagen

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage A1

Verfasser:

Lenken, Kerstin

Aktenzeichen:

Sw 6340026/06

Federführend:

HB_Bauleitplanung

Beratungsfolge:


Ortsbeirat Schönwalde		Vorberatung
15.11.2006	Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde	abgelehnt
A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung		Vorberatung
21.11.2006	Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung	abgelehnt
A1 Hauptausschuss		Entscheidung
27.11.2006	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	abgelehnt

Gesetzliche Grundlagen

Begründung / Erläuterung

Der Antragsteller beabsichtigt auf seinem Grundstück an der Landesstraße Bernauer Damm/ Paul- Engel- Str. 17 ein Imbisswagen aufzustellen.

Das Grundstück befindet sich in der Siedlung Gorinsee. Vorhaben in dieser Siedlung sind nach § 34 BauGB (Zulässigkeit von Vorhaben innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile) zu beurteilen. Die Siedlung ist vorwiegend von Wohnhäusern, aber auch noch von Wochenendhäusern geprägt.

Eine Aufstellung des Imbisswagens beeinträchtigt aus der Sicht der Gemeindeverwaltung das Ortsbild in der Siedlung nachteilig.

Gesetzliche Grundlagen

§ 3 Gemeindeordnung

§§ 3 und 4 Zuständigkeitsordnung der Gem. Wandlitz

§ 34 Baugesetzbuch (BauGB)

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen: nein

	keine	Betrag in EURO
Gesamtkosten der Maßnahmen (Beschaffungs-/Herstellungskosten)
Jährliche Folgekosten /-lasten
Finanzierung / Eigenanteil (i.d.R. Kreditbedarf)
Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/ Beträge)
Einmalige oder jährliche laufende Haushaltsbelastung (Mittelabfluss, Kapitaldienst., Folgelasten ohne kalkulat. Kosten)

Veranschlagung im	nein	Jahr	Betrag in EURO	Haushaltstelle
Verwaltungshaushalt
Vermögenshaushalt

Beschluss:

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss lehnt den Antrag auf Aufstellung des Imbisswagens ab.

Anlagen:

Anlagen:

2 Seiten A 4