Auszug - Herstellung von Grundstückszufahrten im gemeindlichen Straßenbau

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

TOP:

Ö 15

Gremium:

A1 Hauptausschuss

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Mo, 27.11.2006

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

17:30 - 20:45

Raum:

Ratssaal der Gemeindeverwaltung

Ort:

Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

BV-GV/2006-0528 Herstellung von Grundstückszufahrten im gemeindlichen Straßenbau

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage GV

Verfasser:

Pöplau, Otto
Stumpf, Rüdiger
Gesch, Lars

Federführend:

HB AL

In der Erläuterung gibt der Bürgermeister zu Protokoll, dass vorliegender Beschluss die grundsätzliche Verfahrensweise klären

In der Erläuterung gibt der Bürgermeister zu Protokoll, dass vorliegender Beschluss die grundsätzliche Verfahrensweise klären soll. Regelungen zu der Anzahl der Zufahrten und ihren Regelbreiten werden mit der Ausführung der Straßenbaumaßnahme beschlossen.

Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, grundsätzlich im Zuge von gemeindlichen Straßenausbaumaßnahmen Grundstückszufahrten beitragspflichtig herzustellen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 7

Ablehnung: 1

Enthaltung: 1