Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 06.02.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:50
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 28.11.2022 und 29.11.2022  
A1-30/2022  
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Informationen und Anfragen von Ausschussmitgliedern      
Ö 7  
Bauantrag zur Umnutzung des Bürogebäudes zum Übergangswohnheim für die Unterbringung von Flüchtlingen, Gemarkung Klosterfelde; Flur 4, Flstk. 104, 106, 599; Güterbahnhofstraße 8  
Enthält Anlagen
BV-A1/2022-0212  
Ö 8  
Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens und Abschluss eines Mietvertrages im OT Basdorf für die Errichtung einer Funkanlage
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0531  
Ö 9  
Beantwortung von Protokollanfragen      
Ö 10  
Sozialfonds Gemeinde Wandlitz 2023 - Zuschüsse an Vereine und Verbände
BV-A1/2022-0208  
Ö 11  
Sozialfonds Gemeinde Wandlitz 2023 - Zuschüsse an die AWO-Ortsvereine Basdorf und Wandlitz  
BV-A1/2022-0211  
Ö 12  
Kulturfonds 2023 Zuschüsse an Vereine und Verbände  
BV-A1/2022-0209  
Ö 13  
Zuschüsse an Vereine und Verbände alle OT / OB Mittel 2023  
BV-A1/2022-0210  
Ö 14  
Annahme von Spenden für die Unterstützung der ukrainischen Stadt Makariv; hier: Spendenhöhe zwischen 2.500 € und 5.000 €  
BV-A1/2023-0215  
Ö 15  
Annahme von Spenden für die Unterstützung der ukrainischen Stadt Makariv; hier: Spendenhöhe über 5.000 €  
BV-GV/2023-0561  
Ö 16  
1. Ausübung eines Vorkaufsrechtes für einen Erbbaurechtsvertrag im OT Klosterfelde und 2. Neuvergabe des Grundstückes im Erbbaurecht  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0562  
Ö 17  
Bauvoranfrage zum Neubau einer Wohnanlage Gemarkung Wandlitz, Breitscheidstraße 22, Flur 6, Flurstücke 222/1, 223/1, 223/2 und 2356  
Enthält Anlagen
BV-A1/2022-0207  
Ö 18  
Bauantrag zur Errichtung einer beleuchteten doppelseitigen Werbeanlage in der Gemarkung Wandlitz, Prenzlauer Chaussee 160, 162, Flur 4, Flurstück 2074  
Enthält Anlagen
BV-A1/2022-0213  
Ö 19  
Bauantrag zum Umbau/Sanierung eines Wohnhauses zu einem Dreifamilienwohnhaus Gemarkung Wandlitz, Kirchstraße 12, Flur 6, Flurstück 74  
Enthält Anlagen
BV-A1/2022-0214  
Ö 20  
Straßenbau Wildbahnstraße, OT Klosterfelde Ausbaubeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0548  
Ö 21  
Grundstück in Wandlitz, Breitscheidstraße 10, Flur 6, Flurstück 54, Aufhebung Vergabebeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0551  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

  1. Der Beschluss BV-GV/2020-0249 vom 03.12.2020 (Neuausschreibung des Grundstücks) wird aufgehoben.

 

  1. Das Objekt in Wandlitz, Breitscheidstraße 10, verbleibt bis zu einer anderslautenden Beschlussfassung im Eigentum der Gemeinde.

 

  1. Die gemeindlichen Gremien bzw. Fraktionen beraten künftige Nutzungsmöglichkeiten und legen ihre jeweiligen Beratungsergebnisse bis spätestens 31.05.2023 der AG Breitscheidstraße 10 vor. Insbesondere ist darüber eine Festlegung zu treffen, ob für 2024 ein Rückbau der Bestandsgebäude veranlasst werden soll. 

 

 

   
    10.01.2023 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Beschluss BV-GV/2020-0249 vom 03.12.2020 (Neuausschreibung des Grundstücks) wird aufgehoben.

 

  1. Das Objekt in Wandlitz, Breitscheidstraße 10, verbleibt bis zu einer anderslautenden Beschlussfassung im Eigentum der Gemeinde.

 

  1. Die gemeindlichen Gremien bzw. Fraktionen beraten künftige Nutzungsmöglichkeiten und legen ihre jeweiligen Beratungsergebnisse bis spätestens 31.05.2023 der AG Breitscheidstraße 10 vor. Insbesondere ist darüber eine Festlegung zu treffen, ob für 2024 ein Rückbau der Bestandsgebäude veranlasst werden soll. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 7

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

   
    17.01.2023 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

a)      Der Beschluss BV-GV/2020-0249 vom 03.12.2020 (Neuausschreibung des Grundstücks) wird aufgehoben.

 

b)      Das Objekt in Wandlitz, Breitscheidstraße 10, verbleibt bis zu einer anderslautenden Beschlussfassung im Eigentum der Gemeinde.

 

c)      Die gemeindlichen Gremien bzw. Fraktionen beraten künftige Nutzungsmöglichkeiten und legen ihre jeweiligen Beratungsergebnisse bis spätestens 31.05.2023 der AG Breitscheidstraße 10 vor. Insbesondere ist darüber eine Festlegung zu treffen, ob für 2024 ein Rückbau der Bestandsgebäude veranlasst werden soll. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  7 (Hr. Hintze)

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

   
    06.02.2023 - A1 Hauptausschuss
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Beschluss BV-GV/2020-0249 vom 03.12.2020 (Neuausschreibung des Grundstücks) wird aufgehoben.

 

Das Objekt in Wandlitz, Breitscheidstraße 10, verbleibt bis zu einer anderslautenden Beschlussfassung im Eigentum der Gemeinde.

 

Die gemeindlichen Gremien bzw. Fraktionen beraten künftige Nutzungsmöglichkeiten und legen ihre jeweiligen Beratungsergebnisse bis spätestens 31.05.2023 der AG Breitscheidstraße 10 vor. Insbesondere ist darüber eine Festlegung zu treffen, ob für 2024 ein Rückbau der Bestandsgebäude veranlasst werden soll. 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  8

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

   
    16.02.2023 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 17 - 
   

 

 

   
    22.02.2023 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Beschluss BV-GV/2020-0249 vom 03.12.2020 (Neuausschreibung des Grundstücks) wird aufgehoben.

 

Das Objekt in Wandlitz, Breitscheidstraße 10, verbleibt bis zu einer anderslautenden Beschlussfassung im Eigentum der Gemeinde.

 

Die gemeindlichen Gremien bzw. Fraktionen beraten künftige Nutzungsmöglichkeiten und legen ihre jeweiligen Beratungsergebnisse bis spätestens 31.05.2023 der AG Breitscheidstraße 10 vor. Insbesondere ist darüber eine Festlegung zu treffen, ob für 2024 ein Rückbau der Bestandsgebäude veranlasst werden soll. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 19

Ablehnung:   0

Enthaltung:   0

Ö 22  
Vergabe von drei Grundstücken in Schönerlinde, Berliner Allee 19  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0552  
Ö 23  
OT Schönerlinde, Flur 5, Flurstück 37, Ankauf einer Teilfläche  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0555  
Ö 24  
Antrag auf Erteilung einer Zuwendung zum bedarfsgerechten Ausbau der Kindertagesbetreuung in der Gemeinde Wandlitz hier: Antragsteller Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. Regionalverband Nordbrandenburg, 16225 Eberswalde  
BV-GV/2022-0557  
Ö 25  
Errichtung einer Trockentrenntoilette im Ortsteil Klosterfelde; hier: Grundsatzbeschluss und Beantragung einer LEADER-Förderung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0560  
Ö 26  
Korrektur der Benennung des Ausschusses 4 in der Hauptsatzung und der Zuständigkeitsordnung  
BV-GV/2022-0559  
Ö 27  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG: Bebauung von Wald, feuchten Wiesen und Niederungen in der Gemeinde Wandlitz nach den Erfahrungen mit Starkregenereignissen
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0541  
Ö 28  
Verzeichnis aller Spenden und Sponsoring im Haushaltsjahr 2022  
Enthält Anlagen
MV/2023-0127  
Ö 29  
Übersicht der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2022  
Enthält Anlagen
MV/2023-0128  
N 1     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 28.11.2022 und 29.11.2022    
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 3     Beendigung einer Rechtsauseinandersetzung   BV-GV/2022-0558  
N 4     Erweiterung Grundschule Wandlitz: Vergabe der Generalplanungsleistungen   MV/2022-0125  
N 5     Grundschulstandort Schönwalde: Vergabe der Generalplanungsleistungen   MV/2022-0126