Vorlage - BV-GV/2022-0560  

Begründung / Erläuterung

Der Ortsbeirat Klosterfelde hatte sich im Rahmen der Haushaltsplanung für das Jahr 2023 für die Errichtung einer Finizio-Trockentrenntoilette im Innenbereich von Klosterfelde ausgesprochen.

Finizio ist ein junges Unternehmen aus Eberswalde, welches solche Toiletten produziert, aber auch den Service und die Verwertung der Exkremente (Herstellung von Humusdünger) übernimmt. Einige solcher Toiletten sind in Nachbargemeinden schon aufgestellt worden.

Die Toilette in Klosterfelde soll dauerhaft betrieben werden. Ein Prospekt des vom OB Klosterfelde favorisierten Modells befindet sich in der Anlage. Die Kosten für die Beschaffung liegen – je nach Ausstattung - bei ca. 25 bis 30 T€.

Aufgrund der angespannten Haushaltslage hat die Verwaltung sich zunächst skeptisch geäußert, denn bei einem möglichen Ausrollen der Idee auf andere Ortsteile könnten sehr schnell hohe Investitionssummen entstehen.

Mit dem Ortsbeirat wurde deshalb verabredet, dass dieses Projekt zunächst als Pilotprojekt vereinbart wird und außerdem Fördermittel akquiriert werden sollen.

Der Ortsbeirat hat daraufhin Kontakt mit der LAG Barnim e.V. aufgenommen und Mitte November konnte von der Verwaltung ein Projektaufnahmebogen bei der LAG eingereicht werden. Die Gemeinde erhielt ein positives Votum und kann nun bis zum 28.02.2023 einen LEADER-Antrag beim LELF in Prenzlau einreichen.

Da eine solche Toilette bauantragspflichtig ist, wurde Mitte Dezember 2022 ein Bauantrag gestellt.

Die Bestimmungen der Förderung machen es erforderlich, dass bei Antragstellung ein Grundsatzbeschluss der Gemeindevertretung beigelegt werden muss.

Ferner ist darauf hinzuweisen, dass die Beschaffung der Trockentrenntoilette öffentlich und produktneutral auszuschreiben ist. Insofern dient das beigefügte Prospekt der Finizio-Toilette nur der Illustration.

Gesetzliche Grundlagen

Finanzielle Auswirkungen:    Ja  

o Investitionen, Erwerb von Sachanlagevermögen u. Grundstücken, Investitionszuschüsse

Abschätzung der Auswirkungen im Ergebnishaushalt:

o Erträge und Aufwendungen

Veranschlagung im Haushalt

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Errichtung einer Trockentrenntoilette im Ortsteil Klosterfelde. Die Umsetzung steht unter dem Vorbehalt einer Förderung in der dargestellten Höhe bzw. in Höhe des dargestellten Anteils.  

Anlagen:

Anlage 1: Lageplan zum geplanten Aufstellungsort

Anlage 2: Prospekt Finizio, Modell Libre