Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 06.02.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:50
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 28.11.2022 und 29.11.2022  
A1-30/2022  
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Informationen und Anfragen von Ausschussmitgliedern      
Ö 7  
Bauantrag zur Umnutzung des Bürogebäudes zum Übergangswohnheim für die Unterbringung von Flüchtlingen, Gemarkung Klosterfelde; Flur 4, Flstk. 104, 106, 599; Güterbahnhofstraße 8  
Enthält Anlagen
BV-A1/2022-0212  
Ö 8  
Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens und Abschluss eines Mietvertrages im OT Basdorf für die Errichtung einer Funkanlage
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0531  
Ö 9  
Beantwortung von Protokollanfragen      
Ö 10  
Sozialfonds Gemeinde Wandlitz 2023 - Zuschüsse an Vereine und Verbände
BV-A1/2022-0208  
    VORLAGE
   

Beschluss:

Gemäß der Richtlinie der Gemeinde Wandlitz über die Vergabe von Zuschüssen für die Förderung von sozialen Projekten empfiehlt der Sozialausschuss (A5) die Verwendung der im Haushaltsplan 2023 eingestellten Mittel für den Haupt- und Finanzausschuss (A1). Die endgültige Entscheidung über die Vergabe der Zuwendungen obliegt dem Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Wandlitz.

Im Produktkonto 33100.531817 stehen 30.000,00 zur Verfügung von denen bereits 2.200,00 € an den Kooperationsvertrag mit der Volkssolidarität Barnim „Netzwerk gesunde Kinder“ gebunden sind.

 

Die Verwendung der eingestellten Mittel wird wie folgt bzw. beschlossen:

 

 Sozialfonds

nicht ortsgebunden Verein

beantragte Förderung

Verwendungszweck

Beschluss

in €

r frauen“ e. V.

3.000,00 €

Frauenhaus Barnim und ambulantes Beratungsangebot

3.000,00 €

 

AWO Kreisverband Bernau e. V.

3.000,00 €

Erziehung und Familienberatungsstelle: Flyer, Büromaterial, Fortbildung, Supervision der Mitarbeiter

3.000,00 €

 

Rheuma-Liga Brandenburg e. V. /AG Bernau

200,00 €

Hilfe u. Beratung für an Rheuma erkrankte Menschen: Organisatorische Ausgaben, Geschäftsausgaben für Bürger der Gemeinde Wandlitz

200,00

Eltern helfen Eltern Bernau e.V.

1.000,00 €

Angebote für Menschen mit geistiger oder körperlicher Behinderung

1.000,00 €

 

Landesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen Berlin Brandenburg e.V.

1.500,00 

Beratung für Menschen mit Behinderung, regelmäßige Sprechstunde in der Gemeinde Wandlitz

1.500,00 €

 

Volksolidarität Barnim e.V. Eberswalde

2.000,00 

Netzwerk Gesunde Kinder Barnim: wöchentlicher Eltern-Kind Treff (Kooperationsvertrag von 2016 über 2.200,00)

2.500,00 €

 

Hoffnungstaler Stiftung Lobetal

24.012,00 €

Kontaktladen THEO Basdorf - Treff und Begleitung für Menschen mit und ohne Beeinträchtigungen: Mietkosten

5.500,00 €

 

Ehrenamtsagentur Wandlitz e.V.

10.000,00 €

Ehrenamtsbörse, Nachhaltigkeitswoche, Vernetzungs- und Vermittlungstätigkeiten zwischen Vereinen und Freiwilligen: anteilige Personalkosten

8.000,00 €

 

Krebsberatung Berlin-Brandenburg e.V.

 

noch nicht beantragt

0,00 €

 

Tafel Bernau e.V.

3.775,60 €

Ausgabestellen Wandlitz, Basdorf, Klosterfelde + mobil: Fahrtkosten, Hygiene, Lager-, Kühl-, Materialkosten

3.775,60 €

 

AWO Basdorf Ortsverein

 

1.500,00 €

Projektförderung

1.500,00 €

 

 

 

   
    16.01.2023 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Gemäß der Richtlinie der Gemeinde Wandlitz über die Vergabe von Zuschüssen für die Förderung von sozialen Projekten empfiehlt der Sozialausschuss (A5) die Verwendung der im Haushaltsplan 2023 eingestellten Mittel für den Haupt- und Finanzausschuss (A1). Die endgültige Entscheidung über die Vergabe der Zuwendungen obliegt dem Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Wandlitz.

Im Produktkonto 33100.531817 stehen 30.000,00 zur Verfügung von denen bereits 2.200,00 € an den Kooperationsvertrag mit der Volkssolidarität Barnim „Netzwerk gesunde Kinder“ gebunden sind.

 

Die Verwendung der eingestellten Mittel wird wie folgt empfohlen bzw. beschlossen:

 

 Sozialfonds

nicht ortsgebunden Verein

beantragte Förderung

Verwendungszweck

Beschluss/ Empfehlung A3 in €

„für frauen“ e. V.

3.000,00 €

Frauenhaus Barnim und ambulantes Beratungsangebot

3.000,00 €

AWO Kreisverband Bernau e. V.

3.000,00 €

Erziehung und Familienberatungsstelle: Flyer, Büromaterial, Fortbildung, Supervision der Mitarbeiter

3.000,00 €

Rheuma-Liga Brandenburg e. V. /AG Bernau

200,00 €

Hilfe u. Beratung für an Rheuma erkrankte Menschen: Organisatorische Ausgaben, Geschäftsausgaben für Bürger der Gemeinde Wandlitz

200,00 €

Eltern helfen Eltern Bernau e.V.

1.000,00 €

Angebote für Menschen mit geistiger oder körperlicher Behinderung

1.000,00 €

Landesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen Berlin Brandenburg e.V.

1.500,00 

Beratung für Menschen mit Behinderung, regelmäßige Sprechstunde in der Gemeinde Wandlitz

1.500,00 €

Volksolidarität Barnim e.V. Eberswalde

2.000,00 

Netzwerk Gesunde Kinder Barnim: wöchentlicher Eltern-Kind Treff (Kooperationsvertrag von 2016 über 2.200,00 €)

2.500,00 €

Hoffnungstaler Stiftung Lobetal

24.012,00 €

Kontaktladen THEO Basdorf - Treff und Begleitung für Menschen mit und ohne Beeinträchtigungen: Mietkosten

5.500,00 €

Ehrenamtsagentur Wandlitz e.V.

10.000,00 €

Ehrenamtsbörse, Nachhaltigkeitswoche, Vernetzungs- und Vermittlungstätigkeiten zwischen Vereinen und Freiwilligen: anteilige Personalkosten

8.000,00 €

Krebsberatung Berlin-Brandenburg e.V.

 

noch nicht beantragt

0,00 €

Tafel Bernau e.V.

3.775,60 €

Ausgabestellen Wandlitz, Basdorf, Klosterfelde + mobil: Fahrtkosten, Hygiene, Lager-, Kühl-, Materialkosten

3775,60 €

AWO Basdorf Ortsverein

0,00

Unterstützung einer finanziellen Lücke aus der institutionellen Förderung. Aufrechterhaltung der Angebote.

1.500,00 €

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  5

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    23.01.2023 - A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Gemäß der Richtlinie der Gemeinde Wandlitz über die Vergabe von Zuschüssen für die Förderung von sozialen Projekten empfiehlt der Sozialausschuss (A5) die Verwendung der im Haushaltsplan 2023 eingestellten Mittel für den Haupt- und Finanzausschuss (A1). Die endgültige Entscheidung über die Vergabe der Zuwendungen obliegt dem Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Wandlitz.

Im Produktkonto 33100.531817 stehen 30.000,00 zur Verfügung von denen bereits 2.200,00 € an den Kooperationsvertrag mit der Volkssolidarität Barnim „Netzwerk gesunde Kinder“ gebunden sind.

 

Die Verwendung der eingestellten Mittel wird wie folgt empfohlen bzw. beschlossen:

 

Sozialfonds

nicht ortsgebunden Verein

beantragte Förderung

Verwendungszweck

Beschluss/ Empfehlung

in €

„für frauen“ e. V.

3.000,00 €

Frauenhaus Barnim und ambulantes Beratungsangebot

3.000,00 €

AWO Kreisverband Bernau e. V.

3.000,00 €

Erziehung und Familienberatungsstelle: Flyer, Büromaterial, Fortbildung, Supervision der Mitarbeiter

3.000,00 €

Rheuma-Liga Brandenburg e. V. /AG Bernau

200,00 €

Hilfe u. Beratung für an Rheuma erkrankte Menschen: Organisatorische Ausgaben, Geschäftsausgaben für Bürger der Gemeinde Wandlitz

200,00 €

Eltern helfen Eltern Bernau e.V.

1.000,00 €

Angebote für Menschen mit geistiger oder körperlicher Behinderung

1.000,00 €

Landesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen Berlin Brandenburg e.V.

1.500,00 

Beratung für Menschen mit Behinderung, regelmäßige Sprechstunde in der Gemeinde Wandlitz

1.500,00 €

Volksolidarität Barnim e.V. Eberswalde

2.000,00 

Netzwerk Gesunde Kinder Barnim: wöchentlicher Eltern-Kind Treff (Kooperationsvertrag von 2016 über 2.200,00 €)

2.500,00 €

Hoffnungstaler Stiftung Lobetal

24.012,00 €

Kontaktladen THEO Basdorf - Treff und Begleitung für Menschen mit und ohne Beeinträchtigungen: Mietkosten

5.500,00 €

Ehrenamtsagentur Wandlitz e.V.

10.000,00 €

Ehrenamtsbörse, Nachhaltigkeitswoche, Vernetzungs- und Vermittlungstätigkeiten zwischen Vereinen und Freiwilligen: anteilige Personalkosten

8.000,00 €

Tafel Bernau e. V.

3.775,60 €

Ausgabestellen Wandlitz, Basdorf, Klosterfelde + mobil: Fahrtkosten, Hygiene, Lager-, Kühl-, Materialkosten

3.775,00 €

AWO Basdorf

1.500,00

Projektförderung

1.500,00 €

 

Abstimmungsergebnis mit Sperrvermerk der korrekten Abrechnung 2022:

 

Zustimmung:  4 

Ablehnung:  0 

Enthaltung:  0 

   
    06.02.2023 - A1 Hauptausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Gemäß der Richtlinie der Gemeinde Wandlitz über die Vergabe von Zuschüssen für die Förderung von sozialen Projekten empfiehlt der Sozialausschuss (A5) die Verwendung der im Haushaltsplan 2023 eingestellten Mittel für den Haupt- und Finanzausschuss (A1). Die endgültige Entscheidung über die Vergabe der Zuwendungen obliegt dem Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Wandlitz.

Im Produktkonto 33100.531817 stehen 30.000,00 zur Verfügung von denen bereits 2.200,00 € an den Kooperationsvertrag mit der Volkssolidarität Barnim „Netzwerk gesunde Kinder“ gebunden sind.

 

Die Verwendung der eingestellten Mittel wird wie folgt beschlossen:

 

 Sozialfonds

nicht ortsgebunden Verein

beantragte Förderung

Verwendungszweck

Beschluss/ Empfehlung

  in €

„für Frauen“ e. V.

3.000,00 €

Frauenhaus Barnim und ambulantes Beratungsangebot

A1 3.000,00 €

 

AWO Kreisverband Bernau e. V.

3.000,00 €

Erziehung und Familienberatungsstelle: Flyer, Büromaterial, Fortbildung, Supervision der Mitarbeiter

A1 3.000,00 €

 

Rheuma-Liga Brandenburg e. V. /AG Bernau

200,00 €

Hilfe u. Beratung für an Rheuma erkrankte Menschen: Organisatorische Ausgaben, Geschäftsausgaben für Bürger der Gemeinde Wandlitz

A1 200,00 €

Eltern helfen Eltern Bernau e.V.

1.000,00 €

Angebote für Menschen mit geistiger oder körperlicher Behinderung

A1 1.000,00 €

Landesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen Berlin Brandenburg e.V.

1.500,00 

Beratung für Menschen mit Behinderung, regelmäßige Sprechstunde in der Gemeinde Wandlitz

A1 1.500,00 €

 

 

Volksolidarität Barnim e.V. Eberswalde

2.000,00 

Netzwerk Gesunde Kinder Barnim: wöchentlicher Eltern-Kind Treff (Kooperationsvertrag von 2016 über 2.200,00 €)

A1 2.500,00 €

 

Hoffnungstaler Stiftung Lobetal

24.012,00 €

Kontaktladen THEO Basdorf - Treff und Begleitung für Menschen mit und ohne Beeinträchtigungen: Mietkosten

A1 5.500,00 €

Ehrenamtsagentur Wandlitz e.V.

10.000,00 €

Ehrenamtsbörse, Nachhaltigkeitswoche, Vernetzungs- und Vermittlungstätigkeiten zwischen Vereinen und Freiwilligen: anteilige Personalkosten

A1 8.000,00 €

 

 

Krebsberatung Berlin-Brandenburg e.V.

 

noch nicht beantragt

A1 0,00 €

 

 

Tafel Bernau e.V.

3.775,60 €

Ausgabestellen Wandlitz, Basdorf, Klosterfelde + mobil: Fahrtkosten, Hygiene, Lager-, Kühl-, Materialkosten

A1 3.775,60 €

 

AWO Basdorf Ortsverein

 

1.500,00 €

Projektförderung

A1 1.500,00 €

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 7

Ablehnung: 0

Enthaltung: 1

Ö 11  
Sozialfonds Gemeinde Wandlitz 2023 - Zuschüsse an die AWO-Ortsvereine Basdorf und Wandlitz  
BV-A1/2022-0211  
Ö 12  
Kulturfonds 2023 Zuschüsse an Vereine und Verbände  
BV-A1/2022-0209  
Ö 13  
Zuschüsse an Vereine und Verbände alle OT / OB Mittel 2023  
BV-A1/2022-0210  
Ö 14  
Annahme von Spenden für die Unterstützung der ukrainischen Stadt Makariv; hier: Spendenhöhe zwischen 2.500 € und 5.000 €  
BV-A1/2023-0215  
Ö 15  
Annahme von Spenden für die Unterstützung der ukrainischen Stadt Makariv; hier: Spendenhöhe über 5.000 €  
BV-GV/2023-0561  
Ö 16  
1. Ausübung eines Vorkaufsrechtes für einen Erbbaurechtsvertrag im OT Klosterfelde und 2. Neuvergabe des Grundstückes im Erbbaurecht  
Enthält Anlagen
BV-GV/2023-0562  
Ö 17  
Bauvoranfrage zum Neubau einer Wohnanlage Gemarkung Wandlitz, Breitscheidstraße 22, Flur 6, Flurstücke 222/1, 223/1, 223/2 und 2356  
Enthält Anlagen
BV-A1/2022-0207  
Ö 18  
Bauantrag zur Errichtung einer beleuchteten doppelseitigen Werbeanlage in der Gemarkung Wandlitz, Prenzlauer Chaussee 160, 162, Flur 4, Flurstück 2074  
Enthält Anlagen
BV-A1/2022-0213  
Ö 19  
Bauantrag zum Umbau/Sanierung eines Wohnhauses zu einem Dreifamilienwohnhaus Gemarkung Wandlitz, Kirchstraße 12, Flur 6, Flurstück 74  
Enthält Anlagen
BV-A1/2022-0214  
Ö 20  
Straßenbau Wildbahnstraße, OT Klosterfelde Ausbaubeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0548  
Ö 21  
Grundstück in Wandlitz, Breitscheidstraße 10, Flur 6, Flurstück 54, Aufhebung Vergabebeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0551  
Ö 22  
Vergabe von drei Grundstücken in Schönerlinde, Berliner Allee 19  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0552  
Ö 23  
OT Schönerlinde, Flur 5, Flurstück 37, Ankauf einer Teilfläche  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0555  
Ö 24  
Antrag auf Erteilung einer Zuwendung zum bedarfsgerechten Ausbau der Kindertagesbetreuung in der Gemeinde Wandlitz hier: Antragsteller Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. Regionalverband Nordbrandenburg, 16225 Eberswalde  
BV-GV/2022-0557  
Ö 25  
Errichtung einer Trockentrenntoilette im Ortsteil Klosterfelde; hier: Grundsatzbeschluss und Beantragung einer LEADER-Förderung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0560  
Ö 26  
Korrektur der Benennung des Ausschusses 4 in der Hauptsatzung und der Zuständigkeitsordnung  
BV-GV/2022-0559  
Ö 27  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG: Bebauung von Wald, feuchten Wiesen und Niederungen in der Gemeinde Wandlitz nach den Erfahrungen mit Starkregenereignissen
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0541  
Ö 28  
Verzeichnis aller Spenden und Sponsoring im Haushaltsjahr 2022  
Enthält Anlagen
MV/2023-0127  
Ö 29  
Übersicht der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2022  
Enthält Anlagen
MV/2023-0128  
N 1     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 28.11.2022 und 29.11.2022    
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 3     Beendigung einer Rechtsauseinandersetzung   BV-GV/2022-0558  
N 4     Erweiterung Grundschule Wandlitz: Vergabe der Generalplanungsleistungen   MV/2022-0125  
N 5     Grundschulstandort Schönwalde: Vergabe der Generalplanungsleistungen   MV/2022-0126