Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 08.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:10
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz
Anlagen:
PA 2022 0512 - Ukrainereise des Bürgermeisters und des Hauptamtsleiters
PA 2022 0513 Smart Village App Vergrößerung

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und Anwesenheit      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 16.06.2022 und 22.06.2022      
Ö 4  
Änderungsanträge/ Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
MV/2022-0109  
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Sachstand Hospiz Wandlitz; hier: Vorstellung durch den Geschäftsführer der Hoffnungstaler Stiftung Lobetal      
Ö 8  
Anfragen von Gemeindevertretern      
Ö 9  
Bestellung einer/eines Beauftragten für Menschen mit Behinderung  
BV-GV/2022-0513  
Ö 10  
Dringlichkeitsantrag: Angebotsoptimierung für den Bereich der Heidekrautbahn  
BV-GV/2022-0522  
Ö 11  
Jahreslagebild 2021 der Polizeiinspektion Barnim für die Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
MV/2022-0108  
Ö 12  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG: Einleitung eines Disziplinarverfahrens gegen den Hauptverwaltungsbeamten der Gemeinde Wandlitz  
BV-GV/2022-0518  
Ö 13  
Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen für Maßnahmen für den lokalen Zivil- und Katastrophenschutz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0514  
Ö 14  
Beschluss über den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2019; Entlastung der Bürgermeister für das Haushaltsjahr 2019  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0505  
Ö 15  
Beschluss über die Aufstellung des Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2019; Entlastung der im Jahr 2019 amtierenden Bürgermeister für die Gesamthaushaltsjahr  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0506  
Ö 16  
Antrag der Fraktion F.Bg.W: Antrag auf Neubesetzung des Hauptausschusses  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0471  
Ö 17  
Wahl der Mitglieder des Hauptausschusses und Stellvertreter  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0470  
Ö 18  
Antrag der Fraktion F.Bg.W: Neubesetzung der Ausschüsse/Benennung der Sachkundigen Einwohner  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0469  
Ö 19  
Deklaratorischer Beschluss über die Mitglieder der Ausschüsse, deren Stellvertreter und Ausschussvorsitzende  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0472  
Ö 20  
Berufung der sachkundigen Einwohner in die Ausschüsse A2-A6  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0473  
Ö 21     Neufassung Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0432  
Ö 22     Neubau einer Kindertagesstätte in Wandlitz (östlich) neben dem Barnim Panorama - Vergabe von Generalplanungsleistungen  
MV/2022-0107  
Ö 23     Bauantrag - Repowering von vier Bestandsanlagen Typ ENERCON E-66 hin zu einer Windkraftanlage Typ ENERCON E-138 nach §16 b des BImSchG  
Enthält Anlagen
MV/2022-0110  
Ö 24     Bebauungsplan "Kirchstraße 11" in der Gemarkung Wandlitz - Durchführung des Abwägungsverfahrens -
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0481  
Ö 25     Bebauungsplan "Kirchstraße 11" in der Gemarkung Wandlitz Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0482  
Ö 26     Bebauungsplan "Klosterfelder Hauptstraße 37", Flur 7, Gemarkung Klosterfelde - Durchführung des Abwägungsverfahrens -
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0461  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Bebauungsplanentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a) als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abwägungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b) als Beschluss in Blockabstimmung.

 

2. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die  Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

 

   
    09.05.2022 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Bebauungsplanentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a) als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abwägungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b) als Beschluss in Blockabstimmung.

 

2. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

 

Abstimmungsergebnis Blockabstimmung:

 

Zustimmung:  8

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 7

Ablehnung: 0

Enthaltungen: 1

 

 

 

   
    17.05.2022 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Bebauungsplanentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a) als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abwägungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b) als Beschluss in Blockabstimmung.

 

2. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

 

Abstimmungsergebnis: (Blockabstimmung)

Zustimmung:  5

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1 (Hr. Hintze)

 

Abstimmungsergebnis: (BV)

Zustimmung:  5

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1 (Hr. Hintze)

 

 

   
    19.05.2022 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Bebauungsplanentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a) als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abwägungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b) als Beschluss in Blockabstimmung.

 

2. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

Abstimmungsergebnis Blockabstimmung:

 

Zustimmung:  3

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

   
    30.05.2022 - A1 Hauptausschuss
    Ö 16 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Bebauungsplanentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a) als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abwägungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b) als Beschluss in Blockabstimmung.

 

2. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  8 

Ablehnung:   0

Enthaltung:  0

   
    16.06.2022 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 30 - 
   

 

   
    08.09.2022 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 26 - 
   
   
    05.10.2022 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Bebauungsplanentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als Beschluss in Blockabstimmung.

 

2. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die  Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 21

Ablehnung:    1

Enthaltung:    3 (Hintze)

 

 

Ö 27     Sanierung Sportplatz Grundschule Basdorf- Entwurfsplanung und Umsetzung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0498  
Ö 28     Regenentwässerung Buchenstraße-Birkenstraße, OT Basdorf Ausbaubeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0489  
Ö 29     Aufstellungsbeschluss zur Erarbeitung einer Denkmalbereichssatzung für den historischen Ortskern Lanke in der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0493  
Ö 30     Vergabe eines Straßennamens für die Straße, beginnend an der Bernauer Chaussee in südlicher Richtung verlaufend, vor dem Bahnhof Wandlitz  
BV-GV/2022-0456  
Ö 31     Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG: Bürgerrat als Form der Bürgerbeteiligung zu Vorschlägen für die weitere Entwicklung der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0503  
Ö 32     Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG: Führungskräftefeedback Gemeindeverwaltung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0504  
Ö 33     Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG: Erarbeitung eines Notfallplans für die Gemeinde Wandlitz unter den Gesichtspunkten der Verknappung und der Kostensteigerung von Energieträgern sowie der verstärkten Aufnahme von Geflüchteten  
Enthält Anlagen
BV-GV/2022-0508  
N 1     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 16.06.2022 und 22.06.2022    
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 3     Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/GRÜNE/SPD/UWG: Einleitung eines arbeitsrechtlichen Prüfungsverfahrens gegen den Hauptamtsleiter der Gemeinde Wandlitz   BV-GV/2022-0519  
N 4     Nichtöffentliche Debatte zu TOP Ö4 - Änderungsanträge/ Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 3 3 PA 2022 0512 - Ukrainereise des Bürgermeisters und des Hauptamtsleiters (76 KB)    
Anlage 4 4 PA 2022 0513 Smart Village App Vergrößerung (71 KB)