Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 28.10.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:02 - 21:32
Raum: Sport- und Mehrzweckhalle Wandlitz
Ort: Sport- und Mehrzweckhalle Wandlitz, An der Sporthalle 3, 16348 Wandlitz
Anlagen:
PA0318_Sachstand Bebauungsplan Ruhlsdorfer Straße

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und Anwesenheit      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 09.09.2021, 16.09.2021 und 30.09.2021      
Ö 4  
Änderungsanträge/ Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
MV/2021-0086  
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Anfragen von Gemeindevertretern      
Ö 7.1  
Testabstimmung - digitales Abstimmungssystem      
Ö 7.2  
Antrag der Fraktionen SPD und DIE LINKE/BÜNDNIS 90/GRÜNE/UWG - Bebauungsplan Verfahren L 100 Wandlitzsee/Bereich 2 _ Ausweisung Gemeinbedarfsfläche  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0395  
Ö 7.3  
Antrag der Fraktionen SPD und DIE LINKE/BÜNDNIS 90/GRÜNE/UWG: Terminplanung, Bekanntmachung der erneuten Auslegung und Satzungsbeschluss Bebauungsplan L100 / Wandlitzsee, Bereich 2  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0396  
Ö 8  
Bebauungsplan " L 100 Wandlitzsee - Bereich 2" in der Gemarkung Wandlitz Beschluss über die erneute Auslegung
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0355  
Ö 9  
Antrag der Fraktion: DIE LINKE / BÜNDNIS 90 / GRÜNE / UWG - Die Gemeinde Wandlitz soll zukünftig die zusätzliche Bezeichnung " Wald- und Seengemeinde" tragen.  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0367  
Ö 10  
Erste Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0356  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Erste Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Gemeinde Wandlitz mit den Kartenanlagen.

 

   
    13.09.2021 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 9 - 
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Erste Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Gemeinde Wandlitz mit den Kartenanlagen.

 

 

   
    14.09.2021 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 17 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Basdorf empfiehlt die als Anlage beigefügte Erste Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Gemeinde Wandlitz mit den Kartenanlagen.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  8

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

   
    14.09.2021 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Erste Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Gemeinde Wandlitz mit den Kartenanlagen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 4 (Hintze)

Ablehnung: 1

Enthaltung: 1

   
    23.09.2021 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Erste Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Gemeinde Wandlitz mit den Kartenanlagen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 6 (H)

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

 

   
    04.10.2021 - A1 Hauptausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Erste Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Gemeinde Wandlitz mit den Kartenanlagen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 7 

Ablehnung: 0

Enthaltung: 1

   
    28.10.2021 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Erste Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Gemeinde Wandlitz mit den Kartenanlagen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  23 (Hintze)

Ablehnung:    0

Enthaltung:    1

 

Ö 11  
Einstellung des Projekts "87 km-Rundwanderweg Wandlitzer Seenweg"
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0216  
Ö 12  
Straßenbau Seegersiedlung, OT Klosterfelde Vorlage der Entwurfsplanung
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0346  
Ö 13  
Berufung Wahlleiter/in und Stellvertreter/in  
BV-GV/2021-0384  
Ö 14  
Berufung von sachkundigen Einwohnern  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0379  
Ö 15  
Sitzungskalender 2022  
Enthält Anlagen
MV/2021-0081  
N 1     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 09.09.2021, 16.09.2021 und 30.09.2021    
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 3     Antrag der Fraktionen DIE LINKE/BÜNDNIS 90/GRÜNE/UWG, SPD und BVB/FREIE WÄHLER: Ausübung des gemeindlichen Vorkaufsrechtes an dem Flurstück 645, der Flur 5 von Wandlitz , Kaffee Kätzchen - Entscheidung durch die Gemeindevertretung   BV-GV/2021-0385  
N 4     Information zur Aussage der Kommunalaufsicht bzgl. der Anfrage zur Befangenheit und Tätigkeit des Bürgermeisters    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 5 4 PA0318_Sachstand Bebauungsplan Ruhlsdorfer Straße (75 KB)