Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Vorlage - BV-GV/2021-0384  

 
 
Betreff: Berufung Wahlleiter/in und Stellvertreter/in
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:HA
Der Bürgermeister
Federführend:HA_Hauptamt Beteiligt:Bgm
Beratungsfolge:
A1 Hauptausschuss Vorberatung
04.10.2021 
Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen   
Gemeindevertretung Wandlitz Entscheidung
28.10.2021 
Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz ungeändert beschlossen   

Begründung / Erläuterung

Begründung/ Erläuterung

 

Nach § 2 der Brandenburgischen Kommunalwahlverordnung sind Wahlleiter/in und Stellvertreter/in binnen 3 Monaten nach Bekanntgabe des Wahltages zu berufen.

 

Gemäß § 15 Abs. 1 - 4 des Brandenburgischen Kommunalwahlgesetzes beruft die Gemeindevertretung für das Wahlgebiet der Gemeinde Wandlitz eine/n Wahlleiter/in und eine/n Stellvertreter/in.

Die Berufung des Wahlleiters und seines Stellvertreters gilt für sämtliche Wahlen und Abstimmungen, die während ihrer Amtszeit im Wahlgebiet durchgeführt werden. Mit der Berufung des Wahlleiters und seines Stellvertreters endet die Amtszeit des bisherigen Wahlleiters und Stellvertreters.

 

Auf Grund der Mandatsniederlegung der Wahlleiterin Frau Gabriele Füssel und ihrer Stellvertreterin Frau Astrid Gäbler ist neu zu berufen.

 

Als Wahlleiter wird Herr Christopher Stähr vorgeschlagen.

Als Stellvertreter wird Herr Florian Rath vorgeschlagen.

Beide verfügen über langjährige Erfahrung in der Verwaltung sowie umfangreiche Kenntnisse im Kommunalrecht.

 

Gesetzliche Grundlagen

 

§ 2 Brandenburgische Kommunalwahlverordnung

§ 15 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz


Veranschlagung im Haushalt

 

 

Produktkonto

ggf. Investitionsnr.

hrlicher Betrag in EURO

 

 

12100.542100

ca.10 Sitzungen Wahlausschuß

600,00

 


Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beruft r das Wahlgebiet der Gemeinde Wandlitz Herrn Christopher Stähr zum Wahlleiter und Herrn Florian Rath zum Stellvertreter.