Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Auszug - Testabstimmung - digitales Abstimmungssystem  

 
 
Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
TOP: Ö 7.1
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 28.10.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:02 - 21:32
Raum: Sport- und Mehrzweckhalle Wandlitz
Ort: Sport- und Mehrzweckhalle Wandlitz, An der Sporthalle 3, 16348 Wandlitz

Es folgt die Einführung des digitalen Abstimmungssystems „Plenar Vote“. Durch den Sitzungsdienst werden Abstimmungsgeräte an die Gemeindevertreter ausgegeben.

Das Verfahren der digitalen Abstimmung wurde durch die Gemeindevertretung beschlossen und wird nunmehr erstmalig angewandt, da keine Mitglieder via Zoom teilnehmen.

Gegenwärtig ist der Hauptamtsleiter mit der Kommunalaufsicht im Gespräch, wie die Verwendung verschiedener Abstimmungsmodi rechtlich bewertet wird.

 

Es wird Kritik am Zeitpunkt der technischen Übung geäert. Die graphische Darstellung auf der Leinwand ist in der ausgeleuchteten Sport- und Mehrzweckhalle unzureichend.

 

Herr Bury weist zu Protokoll darauf hin, dass er nicht lesen kann, was an der Leinwand dargestellt wird, damit sei eine objektive technische Voraussetzung nicht gegeben. Er hat die Annahme des Abstimmungsgeräts verweigert, wird aber in gewohnter Weise per Handzeichen an der Abstimmung teilnehmen. Herr Bury beantragt ab sofort, dass sein Votum namentlich erfasst wird.

 

Herr Hintze merkt an, dass das Abstimmungsgerät nicht die Festschreibung seines Votums im Protokoll ersetzt.

 

Herr Braun erläutert, dass zwei verschiedene Modi möglich sind (verdeckte/offene Abstimmung) und das Abstimmungsergebnis durch die Farben Grün (Zustimmung), Rot (Ablehnung), Enthaltung (Gelb) dargestellt wird.

 

Herr Striegler hofft, dass die Abstimmung mit Handzeichen auch parallel zur Verwendung der digitalen Abstimmungsgeräte möglich bleibt, sodass für anwesende Bürger weiter sichtbar bleibt, wie die Kommunalpolitiker abstimmen.

Herr Braun zitiert aus der 1. Änderung der Geschäftsordnung vom 03.12.2020: Grundsätzlich wird offen, durch drücken einer von drei Tasten auf dem Abstimmungsgerät oder bei technischen Problemen, durch Handzeichen abgestimmt.

Damit sei eindeutig, dass es nur die eine oder andere Variante gibt. Handzeichen und Abstimmungsgerät kann es nicht geben, um zu vermeiden, dass doppelt abgestimmt wird.

Herr Krajewski empfindet den Zeitpunkt zur Einführung des elektronischen Abstimmungssystems ebenfalls als ungeeignet und bittet zur Geschäftsordnung zurück zu kehren.

Der Vorsitzender bekräftigt, dass die Gemeindevertretung den Auftrag an die Verwaltung gegeben hat, das digitale System einzuführen und die kurze Tagesordnung Gelegenheit dazu bietet.

 

Herr Bury stellt den Antrag, die Einführung des elektronischen Abstimmungssystems abzubrechen. Dieser Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.

 

Es wird eine Testabstimmung zu folgender Frage des Vorsitzenden durchgeführt:

Wer der Meinung ist, dass das digitale Abstimmungssystem unsere Zukunft ist, den bitte ich, mit Ja zu drücken, wer dagegen ist, mit Nein zu drücken, wer sich enthalten will, mit Enthaltung zu drücken.“

 

Namentliche Abstimmung:

 

Liebehenschel, Uwe:  Ja

diger, Thomas:  Ja

Mauersberger, Ulrike: Ja

Berlin, Olaf:   Ja

Bierwirth, Petra:  Ja

Wendland, Frank:  Ja

Liste, Frank:   Nein

Seefeldt, Dietmar:  Ja

Hintze, Jürgen:  Ja

Braune, Monika:  Ja

Nauen, Nadine:  Ja

Hirsch, Alexandra:  Nein

Wagner, Axel-Udo:  Nein

Bury, Norbert:  keine Beteiligung

Bebensee, Heiko:  nicht anwesend

Schlauß, Mario:   nicht anwesend

Bohnebuck, Gabriele: nicht anwesend

Berbig, Kerstin:  nicht anwesend

Czok-Alm, Isabelle:  nicht anwesend

Bergner, Frank:  keine Beteiligung

Striegler, Jörg:  Enthaltung

Hoyer, Katja:   nicht anwesend

Guse, Katrin:   Nein

Krajewski, Jürgen:  Enthaltung

Siebert, Michael:  Ja

Landmann, Anja:  Ja

Brauer, Rico:   Ja

Liebehenschel, Peter: Ja

Borchert, Oliver:  Ja

 

Herr Bury merkt nachträglich an, dass er mit Handzeichen für „Nein“ gestimmt hat.

 

Es wird festgestellt, dass der Test technisch funktioniert hat, aber optisch nicht. Für Personen mit Rot-Grün-Schwäche gibt es leider keine alternative Darstellungsform.

 

Der Bürgermeister erkennt, dass der Beamer bei den Lichtverhältnissen in der Sport- und Mehrzweckhalle zu schwach ist und formuliert Lösungsideen: Man müsse entweder neuen Hochleistungsbeamer anschaffen oder unter 2G-Regelung in den Goldenen Löwen zurückziehen, dort gäbe es dieglichkeit die Darstellung ohne zusätzliche Kosten umzusetzen.

Im Hinblick auf die Trainingszeiten der Sportvereine befürwortet der Vorsitzende den Goldenen Löwen als Sitzungsort.