Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung
Gremium: A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
Datum: Di, 21.01.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:04
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz
Anlagen:
ProtokollaufträgeA213012020

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit      
Ö 3     Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 14.11.2019  
A2-03/2019  
Ö 4     Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5     Einwohnerfragestunde      
Ö 6     Information und Anfragen von Ausschussmitgliedern      
Ö 7     Protokollaufträge      
Ö 8     Wahl des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden hier: Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung  
BV-A2/2019-0003  
Ö 9     Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0057  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2020 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 11.02.2020.

 

   
    04.11.2019 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2020 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 09.10.2019.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 

Ablehnung: 

Enthaltung: 

 

   
    04.11.2019 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2020 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 09.10.2019.

 

Abstimmungsergebnis (mit Änderungen):

Zustimmung:  2

Ablehnung:  Enthaltung: 

 

   
    04.11.2019 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2020 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 09.10.2019.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  7 (Herr Hintze)

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    05.11.2019 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2020 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 09.10.2019.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  4

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    05.11.2019 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 9 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2020 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 09.10.2019.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  1

Ablehnung:  1

Enthaltung:  3

 

   
    06.11.2019 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

 

 

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2020 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 09.10.2019.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  8

Ablehnung: 

Enthaltung:  1

 

   
    06.11.2019 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

 

 

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2020 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 09.10.2019.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  2

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    07.11.2019 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2020 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 09.10.2019.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  3

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    07.11.2019 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2020 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 09.10.2019.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  4

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    13.11.2019 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2020 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 09.10.2019.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  3 (Hintze)

Ablehnung:  0Enthaltung:  1

 

   
    14.11.2019 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2020 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 09.10.2019.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  4

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1

 

 

   
    18.11.2019 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2020 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 09.10.2019.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  6

Ablehnung: 

Enthaltung: 

 

 

   
    19.11.2019 - A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2020 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 09.10.2019.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  4

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1

 

 

   
    20.11.2019 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2020 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 09.10.2019.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  6

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1

 

 

   
    25.11.2019 - A1 Hauptausschuss
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2020 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 09.10.2019.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  6

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    13.01.2020 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2020 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 09.10.2019.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  7

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

 

   
    13.01.2020 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2020 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 09.10.2019.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  3

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

 

   
    14.01.2020 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2020 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 09.10.2019.

 

Abstimmungsergebnis:

Geänderter Beschluss:

24 - Vorschlag der Verwaltung wird abgelehnt. OB-Mittel sollen auf 3 € je Einwohner aufgestockt werden. Der OB möchte über die Mittel selber entscheiden. (7 Ja, 1 nein)

25 – Einheitliche Mützen. Vorschlag der Verwlatung wird abgelehnt. 1.800 € sollen aufgenommen werden. (9 ja).

27 – Pilotprojekt Musikschulangebot soll aufgenommen werden. (8 ja, 1 Enthaltung)

47 – Rathausergänzungsbau. Planungskosten sollen in 2020 vorgesehen werden. Verbesserung der Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten. Aussenstelle in Basdorf denkbar. (9 ja)

52 – Elektronische Erfassungssystem zur Stimmenabgabe. (3 ja, 2 nein, 4 Enthaltungen)

53 – Keine Aufstockung der Mittel um 15.000 €. (7 ja, 1 nein, 1 Enthaltung)

Insgesamt Abstimmung über den Haushaltplan mit den Änderungen:

Zustimmung:  8

Ablehnung: 

Enthaltung:  1

 

   
    14.01.2020 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2020 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 09.10.2019.

 

Abstimmungsergebnis: mit Änderungen

 

Zustimmung:  4

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    14.01.2020 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2020 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 09.10.2019.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  5

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    14.01.2020 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2020 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 09.10.2019.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  5

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    14.01.2020 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2020 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 09.10.2019.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  6

Ablehnung:  0Enthaltung:  1 (Hintze)

 

   
    14.01.2020 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2020 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 09.10.2019.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  3

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    15.01.2020 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2020 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 09.10.2019.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  2

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    23.01.2020 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2020 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 09.10.2019.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  4

Ablehnung:  1

Enthaltung:  1 (Herr Hintze)

 

   
    27.01.2020 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Mit Änderungen

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2020 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 09.10.2019.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  4

Ablehnung: 

Enthaltung: 2

 

   
    28.01.2020 - A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2020 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 09.10.2019.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  3

Ablehnung:  1

Enthaltung:  1

 

 

   
    29.01.2020 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2020 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 09.10.2019.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  6

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    10.02.2020 - A1 Hauptausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2020 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 09.10.2019.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  6

Ablehnung:  1

Enthaltung:  1

 

   
    20.02.2020 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Haushaltssatzung 2020 mit dem anliegenden Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz in der Fassung vom 11.02.2020.

 

Abstimmungsergebnis (mit Änderungen):

Zustimmung:  22

Ablehnung: 1

Enthaltung: 5 (Hintze)

 

Ö 10     Vergabe von Planungsleistungen Bauvorhaben: Mehrfamilienhaus mit 6-8 Wohneinheiten als Wiedervorlageprojekt zur Ergänzung des kommunalen Wohnungsbestandes  
Enthält Anlagen
BV-A1/2019-0021  
Ö 11     Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Wohnanlage an der Triftstrasse", Gemarkung Klosterfelde, Flur 9, Flurstück 261/7  
Enthält Anlagen
BV-A1/2019-0031  
Ö 12     Bebauungsplan "Thälmannstraße/ Seeseite" - Auslegungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0060  
Ö 13     Bebauungsplan "Camping- und Wochenendhausplatz Lottschesee" im Ortsteil Klosterfelde - Satzungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0089  
Ö 14     Änderung der Gestaltungssatzung für den Ortsteil Schönerlinde - Abwägungsbeschluss -
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0061  
Ö 15     Änderung der Gestaltungssatzung für den Ortsteil Schönerlinde - Satzungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0062  
Ö 16     Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Ruhlsdorfer Straße" in der Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0080  
Ö 17     Erschließung der Wohnbebauung Heinrich-Heine-Ring 22 im OT Basdorf
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0103  
Ö 18     Waldspielplatz, OT Wandlitz - Bestätigung der Genehmigungsplanung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0086  
Ö 19     Antrag der Fraktion der AfD: Sozialer Wohnungsbau durch die Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0085  
Ö 20     Antrag der Fraktion BVB/Freie Wähler: Bebauungsplan "Ruhlsdorfer Straße", Gemarkung Wandlitz -Änderungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0088  
Ö 21     Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B90/ Die Grünen/ UWG: Satzung über die Verleihung von Ehrungen durch die Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0090  
Ö 22     Fraktion F. Bg. W. - Fortschreibung des Radwegkonzeptes (MV 2009-0002 v. 20.01.2009) für das 1. Quartal 2020
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0101  
Ö 23     Fraktion F. Bg. W. - Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft / Genossenschaft
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0102  
Ö 24     Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B90/ Die Grünen/ UWG: Achsenentwicklung/ Leitbild  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0104  
Ö 25     Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B90/ Die Grünen/ UWG: Prüfung der Gründung einer gemeindlichen Wohnungs(bau)gesellschaft
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0105  
Ö 26     Sachstand zur Standortüberlegung Kinder-, Jugend- und Freizeiteinrichtung im OT Wandlitz  
MV/2019-0010  
N 1     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 14.11.2019    
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 3     Vergabe einer Teilfläche von ca. 5.800 m² des Flurstücks 2608 der Flur 6 von Wandlitz, Kirchstraße 11, im Erbbaurecht an die Hoffnungstaler Stiftung Lobetal zur Errichtung eines Hospizes   BV-GV/2019-0096  
N 4     Vergabe des Grundstücks Breitscheidstraße 10 im OT Wandlitz, Flur 6, Flurstück 54   BV-GV/2019-0097  
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 2 ProtokollaufträgeA213012020 (135 KB)