Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Vorlage - BV-GV/2019-0088  

 
 
Betreff: Antrag der Fraktion BVB/Freie Wähler: Bebauungsplan "Ruhlsdorfer Straße", Gemarkung Wandlitz
-Änderungsbeschluss-
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:Fraktion BVB/ Freie Wähler
Fraktion BVB/ Freie Wähler
Federführend:HA Beteiligt:K
    Bgm
   BA_Bauleitplanung
   BA_Hochbau
   BA_Tiefbau
Beratungsfolge:
Ortsbeirat Wandlitz Vorberatung
14.01.2020 
Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz abgelehnt   
A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung Vorberatung
21.01.2020 
Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung      
A1 Hauptausschuss Vorberatung
10.02.2020 
Sitzung des Hauptausschusses zurückgezogen   
Gemeindevertretung Wandlitz Entscheidung
Anlagen:
FraktionsantragBVB_FreieWaehler

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes „Ruhlsdorfer Straße“.

Die Flurkarte ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

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Die als Einreicher o.g. Fraktion hat den Beschlussantrag mit Datum vom 11.11.2019 in der Gemeindeverwaltung fristgerecht eingereicht.

 

Die Anträge inkl. der entsprechenden Begründungen befinden sich in der Anlage.

 

Gesetzliche Grundlagen

§2 Abs. 1 Geschäftsordnung der Gemeinde Wandlitz

§1 ff. Baugesetzbuch

§2 Abs. 2 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg

§§ 2 und 3 Zuständigkeitsordnung der Gemeinde Wandlitz

 

 

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Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes „Ruhlsdorfer Straße“.

Die Flurkarte ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:    Ja

 

 

o Investitionen, Erwerb von Sachanlagevermögen u. Grundstücken, Investitionszuschüsse

 

Betrag in EURO

Gesamtkosten der Maßnahme (Auszahlung: Beschaffungs-/Herstellungskosten; Einmalkosten)

 

Maßnahmebezogene Einzahlungen (Zuschüsse/ Beiträge)

 

 

Abschätzung der Auswirkungen im Ergebnishaushalt:

 

Dauer in Jahren

Betrag in EURO

jährl. laufende Haushaltsbelastung aus Abschreibungen o. Aufl. ARAP

 

 

jährl. laufende Erträge aus Auflösung SoPo

 

 

übrige jährliche Belastung (Folgekosten)

 

 

 

 

o Erträge und Aufwendungen

(wenn nicht Investitionen, Erwerb von Sachanlagenvermögen, Investitionszuschüsse)

 

Betrag in EURO

Erträge

 

Aufwendungen

 

 

 

o Veräußerung von Grundstücken und sonstigen Vermögensgegenständen

 

Jahr

Betrag in EURO

Einzahlung

 

 

 

 

Veranschlagung im Haushalt

Nein

Jahr

Produktkonto

ggf. Investitionsnr.

Betrag in EURO

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Anlagen:

- Fraktionsantrag mit entsprechender Begründung

- Geltungsbereich

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 FraktionsantragBVB_FreieWaehler (352 KB)