Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung
Gremium: A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
Datum: Do, 14.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:06
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 26.09.2019  
A2-02/2019  
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Information und Anfragen      
Ö 7  
1. Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "L 100 Wandlitzsee" in der Gemarkung Wanditz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0041  
Ö 8  
2. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- Beschluss über die Abwägung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0053  
Ö 9  
2. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze -Stellplatzsatzung- -Satzungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0054  
Ö 10  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2020 hier: 1. Lesung
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0057  
Ö 11  
Radwegbau von Klosterfelde nach Zerpenschleuse entlang der L100, Ortsteile Klosterfelde und Zerpenschleuse Durchführung einer Baumaßnahme im Einvernehmen mit dem Landesbetrieb Straßenwesen  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0059  
Ö 12  
Bebauungsplan "Thälmannstraße/ Seeseite" - Auslegungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0060  
Ö 13  
Änderung der Gestaltungssatzung für den Ortsteil Schönerlinde - Abwägungsbeschluss -
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0061  
    VORLAGE
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Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)              als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b) als Beschluss in Blockabstimmung

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden.

 

 

   
    05.11.2019 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 13 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)              als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b) als Beschluss in Blockabstimmung

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden.

 

 

Abstimmungsergebnis: (mit Änderungen)

 

Zustimmung:  4

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    14.11.2019 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

a)              als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

oder

b) als Beschluss in Blockabstimmung

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  3

Ablehnung:  1

Enthaltung:  1

 

 

 

 

   
    14.01.2020 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a) als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b) als Beschluss in Blockabstimmung

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden.

 

 

Abstimmungsergebnis: mit Änderungen

 

Zustimmung:  3

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1

 

   
    10.02.2020 - A1 Hauptausschuss
    Ö 24 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)              als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b) als Beschluss in Blockabstimmung

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  6

Ablehnung:  1

Enthaltung:  1

 

   
    20.02.2020 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als Beschluss in Blockabstimmung.

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  23 (Hintze)

Ablehnung: 4 Enthaltung: 1

 

Ö 14  
Änderung der Gestaltungssatzung für den Ortsteil Schönerlinde - Satzungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0062  
Ö 15  
Örtliche Bauvorschrift über die Gestaltung von Einfriedungen im Ortsteil Basdorf -Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0063  
Ö 16  
2. Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Windeignungsgebiet Klosterfelde", OT Klosterfelde, Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0064  
Ö 17  
Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan "Schloss und Park Dammsmühle" Flur 12, Gemarkung Schönwalde (Geltungsbereich siehe Anlage)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0065  
Ö 18  
Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B90/ Die Grünen/ UWG: Einleitungsbeschluss zur Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0073  
N 1     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 26.09.2019    
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung