Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 05.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:29
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz
Anlagen:
BerichtBgmGV05092019

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und Anwesenheit      
Ö 3     Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 16.05.2019, 20.06.2019 und 07.08.2019  
GV-07/2019  
Ö 4     Änderungsanträge/ Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5     Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 6     Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Anfragen von Gemeindevertretern      
Ö 8     Geschäftsordnung der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0002  
Ö 9     Zuständigkeitsordnung der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0003  
Ö 10     Wahl eines Aufsichtsratsmitgliedes für die Basdorfer Entwicklungsgesellschaft mbH (BEG)  
BV-GV/2019-0013  
Ö 11     Beschlussantrag von Gemeindevertretern: Sicherstellung der Verpflichtung zur Errichtung von 25 % sozialem Wohnungsbau, nach den Förderrichtlinien der ILB, auf dem Gelände der Basdorfer Gärten, für alle Wohnungsbauprojekte ab einer Größe von 36 WE  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0020  
Ö 12     Ausschreibungsverfahren/Anforderungen an das Nutzungskonzept zum Grundstück in Wandlitz, Breitscheidstr. 10, Flur 6, Flurstück 54
BV-GV/2017-0354-1  
Ö 13     Beschluss zur Wahlprüfungsentscheidung der Gemeindevertretung zur Wahl der Gemeindevertretung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0039  
Ö 14     Beschluss zur Wahlprüfungsentscheidung der Gemeindevertretung zur Wahl der Ortsbeiräte  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0017  
Ö 15     Berufung der sachkundigen Einwohner (Neubesetzung nach Kommunalwahl vom 26.05.2019)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0040  
Ö 16     Neubesetzung der Arbeitsgruppen der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0023  
Ö 17     Antrag der Fraktion DIE LINKE/B90/DIE GRÜNEN/UWG: Ausrufung eines Klimanotstandes
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0022  
Ö 18     Neubau Gehweg Schönerlinder Dorfstraße, OT Schönerlinde Durchführung einer Gemeinschaftsbaumaßnahme mit dem Landesbetrieb Straßenwesen  
BV-GV/2019-0024  
Ö 19     Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Ruhlsdorfer Straße", Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0025  
Ö 20     Widmung eines Teilbereiches der Prenzlauer Straße im Ortsteil Basdorf  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0027  
    VORLAGE
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Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt,

 

  • die Flurstücke 275/20, 438, 439, 441, 442 und 444 der Flur 1 in der Gemarkung Basdorf gemäß § 6 Abs. 1 Brandenburgisches Straßengesetz (BbgStrG) als Gemeindestraße (Ortsstraße) zu widmen
  • die Bürgermeisterin zu beauftragen, die angefügte Widmungsverfügung zu erlassen und im Amtsblatt der Gemeinde Wandlitz öffentlich bekannt zu machen. Die öffentliche Straße ist in das Straßenverzeichnis der Gemeinde einzutragen, wenn die Widmung unanfechtbar geworden ist.

 

 

 

   
    06.08.2019 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

 

 

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt,

 

  • die Flurstücke 275/20, 438, 439, 441, 442 und 444 der Flur 1 in der Gemarkung Basdorf gemäß § 6 Abs. 1 Brandenburgisches Straßengesetz (BbgStrG) als Gemeindestraße (Ortsstraße) zu widmen

die Bürgermeisterin zu beauftragen, die angefügte Widmungsverfügung zu erlassen und im Amtsblatt der Gemeinde Wandlitz öffentlich bekannt zu machen. Die öffentliche Straße ist in das Straßenverzeichnis der Gemeinde einzutragen, wenn die Widmung unanfechtbar geworden ist.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  6

Ablehnung: 

Enthaltung: 1

 

   
    19.08.2019 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

 

 

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt,

 

  • die Flurstücke 275/20, 438, 439, 441, 442 und 444 der Flur 1 in der Gemarkung Basdorf gemäß § 6 Abs. 1 Brandenburgisches Straßengesetz (BbgStrG) als Gemeindestraße (Ortsstraße) zu widmen
  • die Bürgermeisterin zu beauftragen, die angefügte Widmungsverfügung zu erlassen und im Amtsblatt der Gemeinde Wandlitz öffentlich bekannt zu machen. Die öffentliche Straße ist in das Straßenverzeichnis der Gemeinde einzutragen, wenn die Widmung unanfechtbar geworden ist.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  6 (Herr Hintze)

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    26.08.2019 - A1 Hauptausschuss
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt,

 

  • die Flurstücke 275/20, 438, 439, 441, 442 und 444 der Flur 1 in der Gemarkung Basdorf gemäß § 6 Abs. 1 Brandenburgisches Straßengesetz (BbgStrG) als Gemeindestraße (Ortsstraße) zu widmen

die Bürgermeisterin zu beauftragen, die angefügte Widmungsverfügung zu erlassen und im Amtsblatt der Gemeinde Wandlitz öffentlich bekannt zu machen. Die öffentliche Straße ist in das Straßenverzeichnis der Gemeinde einzutragen, wenn die Widmung unanfechtbar geworden ist.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  8

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

 

Ö 21     Widmung der Bogenseestraße im Ortsteil Lanke  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0028  
Ö 22     Einleitung eines Einziehungsverfahrens für eine Teilfläche der Gladiolenstraße  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0029  
Ö 23     Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (Freiflächenphotovoltaikanlage), Gemarkung Schönerlinde  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0032  
Ö 24     Genehmigung eines außerplanmäßigen Aufwandes zur Dachreparatur des Vereinsheimes des 1. FV Eintracht Wandlitz e.V.  
BV-GV/2019-0033  
Ö 25     Sitzungskalender für das 2. Halbjahr 2019  
Enthält Anlagen
MV-GV/2019-0001  
Ö 26     Sitzungskalender für das Jahr 2020  
Enthält Anlagen
MV-GV/2019-0003  
N 27     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 16.05.2019, 20.06.2019 und 07.08.2019    
N 28     Änderungsanträge/ Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 5 5 BerichtBgmGV05092019 (2761 KB)