Vorlage - BV-GV/2019-0023  

Aufgrund der Kommunalwahl im Mai 2019 müssen die Arbeitsgruppen der Gemeinde Wandlitz neu besetzt werden.

Gemäß § 5 Abs. 2 der Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz, entscheidet die Gemeindevertretung, ob eine Arbeitsgruppe gebildet wird. Sie entscheidet auch über die Anzahl der Mitglieder und in welchem Verfahren die Arbeitsgruppe besetzt wird. Das Besetzungsverfahren muss transparent und diskriminierungsfrei sein. Die Gemeindevertretung kann darüber hinaus weitere Einzelheiten festlegen.

Die bestehenden Arbeitsgruppen setzen sich wie folgt zusammen:

Arbeitsgruppe „barrierefrei“: - Zuordnung A5

2 Mitglieder offene Arbeitsgemeinschaft „Leben ohne Barrieren“

1 Mitglied aus dem A4

2 Mitglieder aus dem A5

1 Mitglied aus dem Seniorenrat

2 Vertreter der Verwaltung

Arbeitsgruppe „Baucontrolling: - Zuordnung A2

 Benennung der Mitglieder durch die Fraktionen

 Die Bürgermeisterin

 2 Vertreter der Verwaltung

Arbeitsgruppe „Baumschutz“: - Zuordnung A6

 1 Mitglied aus dem A4

 2 Mitglieder aus dem A6

 2 Mitglieder aus dem A2

 Ortsvorsteher Zerpenschleuse

 2 Vertreter der Verwaltung

Arbeitsgruppe „Klima- und Energiekonzept“: - Zuordnung A6

 Benennung der Mitglieder durch die Fraktionen

 1 Vertreter der Verwaltung

Arbeitsgruppe „Nutzungskonzept Kirchstraße 11“ – Zuordnung A5

 Benennung der Mitglieder durch die Fraktionen

 1 Vertreter der Verwaltung

Arbeitsgruppe „ÖPNV“: - Zuordnung A6

 Je 1 Vertreter aus den Fraktionen

 Bei Interesse aus den Ortsbeiräten

 2 sachkundige Einwohner aus dem A6

 1 Vertreter der Verwaltung

Arbeitsgruppe „Satzungen und Leitbild“: - Zuordnung A1

 Je 1 Mitglied aus den Fraktionen

 Die Bürgermeisterin

 1 Vertreter aus der Verwaltung

Arbeitsgruppe „Straßenbau und Unterhaltung“: - Zuordnung A2

 Bisher 3 Gemeindevertreter

 2 Vertreter der Verwaltung

Arbeitsgruppe „Schulentwicklungsplanung“: - Zuordnung A3

 Je 1 Mitglied der Ortsbeiräte

 Je 1 Mitglied aus dem A2 und A3

 2 Vertreter der Verwaltung

 Fachkundige Personen aus den Schulen

Die Sitze der Fraktionen, Ortsbeiräte, Ausschüsse und Gemeindevertretung sind durch die jeweiligen Gremien neu zu benennen. Die anderen Sitze ,wie die durch die Gemeindeverwaltung besetzten Sitze, bleiben weiterhin bestehen.

Die Ortsvorsteher, Fraktions- und Ausschussvorsitzenden wurden gebeten, die Benennung der Mitglieder für die jeweils betroffenen Arbeitsgruppen im Rahmen der nächsten ordentlichen Sitzungen im regulären Sitzungslauf zu bestimmen.

In der Anlage sind die bereits benannten Personen aufgeführt.

Gesetzliche Grundlagen

§ 5 Abs. 2 Einwohnerbeteiligungssatzung der Gemeinde Wandlitz

Finanzielle Auswirkungen:   Nein

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die folgende Besetzung in den Arbeitsgruppen der Gemeinde Wandlitz:

Arbeitgruppe „barrierefrei“:   1._______________

      2._______________

      3._______________

      .

      .

      .

Arbeitsgruppe „Baucontrolling“:  1._______________

      2._______________

      3._______________

      .

      .

      .

Arbeitsgruppe „Baumschutz“:  1._______________

      2._______________

      3._______________

      .

      .

      .

Arbeitsgruppe „Klima- und

Energiekonzept“:    1._______________

      2._______________

      3._______________

      .

      .

      .

Arbeitsgruppe „Nutzungskonzept

Kirchstr. 11“:     1._______________

      2._______________

      3._______________

      .

      .

      .

Arbeitsgruppe „ÖPNV“:   1._______________

      2._______________

      3._______________

      .

      .

      .

Arbeitsgruppe „Rathaus“:   1._______________

      2._______________

      3._______________

      .

      .

      .

Arbeitsgruppe „Satzungen

Und Leitbild“:     1._______________

      2._______________

      3._______________

      .

      .

      .

Arbeitsgruppe „Straßenbau

und -unterhaltung“:    1._______________

      2._______________

      3._______________

      .

      .

      .

Arbeitsgruppe „Schulentwicklung“: 1._______________

      2._______________

      3._______________

      .

      .

      .

Anlagen:

Übersicht der bisher benannten Personen