Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 26.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:23
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 12.02.2018  
A1-24/2018  
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Information und Anfragen      
Ö 8  
Wahl der Schiedspersonen  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0444  
Ö 9  
Beschluss Änderung der Absichtserklärung zum Finowkanal  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0442-1  
Ö 10  
Beitragserhebung-Kostenspaltungsbeschluss Erschließungsanlage "Auf der Heide" in Wandlitz  
BV-GV/2018-0446  
Ö 11  
Bebauungsplan „Am Bahnhof“, Gemarkung Klosterfelde, Gemeinde Wandlitz -Satzungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0450  
Ö 12  
Bebauungsplan "Mühlenbecker Damm/ Im Grund" in der Gemarkung Basdorf - Durchführung des Abwägungsverfahrens -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0452  
Ö 13  
Bebauungsplan "An den Drei Heiligen Pfühlen", Gemarkung Wandlitz - Aufstellungsbeschluss -
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0453  
    VORLAGE
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Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt:

 

Der Aufstellungsbeschluss wird vorerst zurückgestellt.

 

Aus der Vorlagenbezeichnung Bebauungsplan "An den Drei Heiligen Pfühlen" soll die Bezeichnung "Bebaubuungsplan Ruhlsdorfer Straße" werden.

 

Zur Vorbereitung wird der Planungsauftrag Leistungsphase 1 zur Bestandserfassung erteilt.

 

Die Ziele der Raumordnung und Landesplanung sind abzufragen.

 

Die Flurkarte (Anlage 1) ist Bestandteil dieses Beschlusses. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen. 

 

 

   
    26.02.2018 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 17 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt:

 

Die Aufstellung des Bebauungsplanes „An den drei heiligen Pfühlen“r das in der Anlage gekennzeichnete Gebiet.

 

Die Ziele der Raumordnung und Landesplanung sind abzufragen.

 

Die Flurkarte (Anlage 1) ist Bestandteil dieses Beschlusses. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen. 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 8 (Herr Hintze)

Ablehnung: 0

Enthaltung: 1

   
    13.03.2018 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt:

 

Die Aufstellung des Bebauungsplanes „An den drei heiligen Pfühlen“r das in der Anlage gekennzeichnete Gebiet.

 

Die Ziele der Raumordnung und Landesplanung sind abzufragen.

 

Die Flurkarte (Anlage 1) ist Bestandteil dieses Beschlusses. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen. 

 

 

 

Abstimmungsergebnis (Zurückstellung):

 

Zustimmung: 7

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

   
    26.03.2018 - A1 Hauptausschuss
    Ö 13 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt:

 

Der Aufstellungsbeschluss wird vorerst zurückgestellt.

 

Aus der Vorlagenbezeichnung Bebauungsplan „An den Drei Heiligen Pfühlen“ soll die Bezeichnung „Bebaubuungsplan Ruhlsdorfer Straße“ werden.

 

Zur Vorbereitung wird der Planungsauftrag Leistungsphase 1 zur Bestandserfassung erteilt.

 

Die Ziele der Raumordnung und Landesplanung sind abzufragen.

 

Die Flurkarte (Anlage 1) ist Bestandteil dieses Beschlusses. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen. 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 7

Ablehnung: 0

Enthaltung: 1

 

   
    12.04.2018 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt:

Der Aufstellungsbeschluss wird vorerst zurückgestellt. Aus der Vorlagenbezeichnung Bebauungsplan "An den Drei Heiligen Pfühlen" soll die Bezeichnung "Bebauungsplan Ruhlsdorfer Straße" werden. Zur Vorbereitung wird der Planungsauftrag Leistungsphase 1 zur Bestandserfassung erteilt.

 

Die Ziele der Raumordnung und Landesplanung sind abzufragen.

Die Flurkarte (Anlage 1) ist Bestandteil dieses Beschlusses. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 21

Ablehnung:

Enthaltung: 1 (Hintze)

 

 

Ö 14  
Satzung gemäß § 34 Absatz 4 Nr. 3 BauGB " Einbeziehungssatzung " An der Trift", Ortsteil Stolzenhagen, Flur 3 Flurstück 1578 alt ( neu 1601 und 1602) -Durchführung des Abwägungsverfahrens-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0454  
Ö 15  
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen zum bedarfsgerechten Ausbau der Kindertagesbetreuung in der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0455  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Bedienung des Bahnhofs Klosterfelde durch die NEB (RB 27) im 30 Minuten Takt  
BV-GV/2018-0457  
Ö 17  
Errichtung eines Spielplatzes am Sportplatz in Zerpenschleuse Hier: Auftragserweiterung für Planungsleistungen  
BV-HA/2018-0250  
Ö 18  
Seitenbereiche Prendener Allee einschl. Regenentwässerung L 31, OD Lanke Vergabe von Planungsleistungen (Gemeinschaftsvorhaben mit dem LS Brandenburg)  
Enthält Anlagen
BV-HA/2018-0251  
Ö 19  
Beschlussantrag zur weiteren Entwicklung des NWA  
BV-HA/2018-0253  
Ö 20  
OT Schönerlinde - Zuschüsse an Vereine und Verbände  
BV-Ob/2018-0060-1  
Ö 21  
Einsatzstatistik 2017 der Freiwilligen Feuerwehr Wandlitz  
MV-GV/2018-0045  
N 22     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 12.02.2018    
N 23     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 24     Flächentausch mit der Kirchengemeinde Wandlitz   BV-GV/2018-0447  
N 25     Erwerb des Grundstücks in der Gemarkung Basdorf, Flur 5, Flurstück 582 für gemeindliche Zwecke   BV-GV/2018-0451  
N 26     Belastung des Erbbaurechts, Gemarkung Schönwalde, Flur 12 Flurstück 326/15   BV-HA/2018-0248  
N 27     Vergabe des Grundstücks der Gemarkung Prenden, Schulstraße 1, Flur 3, Flurstück 313 im Erbbaurecht   BV-HA/2018-0249  
N 28     Verzeichnis aller Spenden und Sponsoring im Haushaltsjahr 2017   MV-GV/2018-0047