Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Vorlage - BV-GV/2017-0442-1  

 
 
Betreff: Beschluss Änderung der Absichtserklärung zum Finowkanal
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:
Die Bürgermeisterin
Bezüglich:
BV-GV/2017-0442
Federführend:HA Beteiligt:BA
Beratungsfolge:
A1 Hauptausschuss Vorberatung
26.03.2018 
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Gemeindevertretung Wandlitz Entscheidung
12.04.2018 
Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz ungeändert beschlossen   
Anlagen:
maßgebliche Fassung_Bund
vergleichende Übersicht_Änderungen

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Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die vorliegende geänderte Absichtserklärung:

 

 

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Am 22.02.2018 hat die Gemeindevertretersitzung Wandlitz der Abgabe einer Absichtserklärung zur Entwicklung des Finowkanals zugestimmt.

Zwischenzeitlich wurde die Empfehlung einer Anwaltskanzlei die, die Kommunen vertritt, durch den Bund geprüft und in der Mehrheit übernommen. Die jetzt neu vorliegende Absichtserklärung unterscheidet sich geringfügig von der vorangegangenen Erklärung. Im Regelfall wurden Klarstellungen und Verdeutlichungen aufgenommen. Anhand der beiliegenden Synopse können Sie die vorgenommenen Änderungen nachvollziehen.

 

Gesetzliche Grundlagen

§ 28 Abs. 2, Pkt. 14 BbgKVerf

 

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Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die vorliegende geänderte Absichtserklärung:

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:  Nein

 

Veranschlagung im Haushalt

Nein

Jahr

Produktkonto

ggf. Investitionsnr.

Betrag in EURO

x

 

 

 

 

 

 

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Anlagen:

Absichtserklärung (Entwurf) einschließlich juristisch empfohlener Ergänzungen

Synopse

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 maßgebliche Fassung_Bund (38 KB)    
Anlage 2 2 vergleichende Übersicht_Änderungen (36 KB)