Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 14.04.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:50
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift vom 10.02.2005      
Ö 4  
Änderungsanträge/ Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Stellplatzsatzung für die Gemeinde Wandlitz -Aufstellungsbeschluss- (Verfasser : Henke, Jutta)
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0194  
Ö 8  
Straßenausbau inklusive Beleuchtung "Ruhlsdorfer Straße" OT Wandlitz (Verfasser : Pöplau, Otto, BA 14)
BV-GV/2005-0252  
Ö 9  
Vorstellung der Vorplanung zum Straßenbau "An der Wildbahn" OT Basdorf (Verfasser : BA 14, Pöplau)
BV-GV/2005-0261  
Ö 10  
Auflösung der Exklaven Sophienstädt 02 und 03 durch einen Vertrag nach § 9 Abs. 2 der Gemeindeordnung (Verfasser : Füssel, Gabriele)
BV-GV/2005-0264  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt, dass zwischen dem Amt Biesenthal und der Gemeinde Wandlitz ein öffentlich- rechtlicher Vertrag über die freiwillige Änderung von Gemeindegrenzen – Aufhebung der Exklaven Sophienstädt 02 und 03- nach § 9 Abs. 2 der Gemeindeordnung abgeschlossen wird.

   
    14.03.2005 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt, dass zwischen dem Amt Biesenthal und der Gemeinde Wandlitz ein öffentlich- rechtlicher Vertrag über die freiwillige Änderung von Gemeindegrenzen – Aufhebung der Exklaven Sophienstädt 02 und 03- nach § 9 Abs. 2 der Gemeindeordnung abgeschlossen wird.

 

Der Ortsbeirat Klosterfelde stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

   
    14.03.2005 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 7 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt, dass zwischen dem Amt Biesenthal und der Gemeinde Wandlitz ein öffentlich- rechtlicher Vertrag über die freiwillige Änderung von Gemeindegrenzen – Aufhebung der Exklaven Sophienstädt 02 und 03- nach § 9 Abs. 2 der Gemeindeordnung abgeschlossen wird.

 

Der Ortsbeirat Prenden stimmt dem Beschlussvorschlag nicht zu.

   
    14.03.2005 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt, dass zwischen dem Amt Biesenthal und der Gemeinde Wandlitz ein öffentlich- rechtlicher Vertrag über die freiwillige Änderung von Gemeindegrenzen – Aufhebung der Exklaven Sophienstädt 02 und 03- nach § 9 Abs. 2 der Gemeindeordnung abgeschlossen wird.

 

Der Ortsbeirat Schönwalde stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag einstimmig zu.

   
    14.03.2005 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 7 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt, dass zwischen dem Amt Biesenthal und der Gemeinde Wandlitz ein öffentlich- rechtlicher Vertrag über die freiwillige Änderung von Gemeindegrenzen – Aufhebung der Exklaven Sophienstädt 02 und 03- nach § 9 Abs. 2 der Gemeindeordnung abgeschlossen wird.

 

Es sollte geprüft werden ob ein Flächenrücktausch möglich ist.

Zustimmung mit diesem Vorbehalt.

   
    14.03.2005 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 9 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt, dass zwischen dem Amt Biesenthal und der Gemeinde Wandlitz ein öffentlich- rechtlicher Vertrag über die freiwillige Änderung von Gemeindegrenzen – Aufhebung der Exklaven Sophienstädt 02 und 03- nach § 9 Abs. 2 der Gemeindeordnung abgeschlossen wird.

 

Der Ortsbeirat Zerpenschleuse stimmt mit geändertem Beschlussvorschlag zu.

 

Prüfung eventuell entgehende Grundsteuer A und B ( erhöhte Beiträge der Gemeinde jetzt und danach).

   
    15.03.2005 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt, dass zwischen dem Amt Biesenthal und der Gemeinde Wandlitz ein öffentlich- rechtlicher Vertrag über die freiwillige Änderung von Gemeindegrenzen – Aufhebung der Exklaven Sophienstädt 02 und 03- nach § 9 Abs. 2 der Gemeindeordnung abgeschlossen wird.

 

Der Ortsbeirat Lanke stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

   
    15.03.2005 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt, dass zwischen dem Amt Biesenthal und der Gemeinde Wandlitz ein öffentlich- rechtlicher Vertrag über die freiwillige Änderung von Gemeindegrenzen – Aufhebung der Exklaven Sophienstädt 02 und 03- nach § 9 Abs. 2 der Gemeindeordnung abgeschlossen wird.

 

Der Ortsbeirat Wandlitz stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

   
    21.03.2005 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt, dass zwischen dem Amt Biesenthal und der Gemeinde Wandlitz ein öffentlich- rechtlicher Vertrag über die freiwillige Änderung von Gemeindegrenzen – Aufhebung der Exklaven Sophienstädt 02 und 03- nach § 9 Abs. 2 der Gemeindeordnung abgeschlossen wird.

 

Der Ortsbeirat Schönerlinde stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

   
    22.03.2005 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt, dass zwischen dem Amt Biesenthal und der Gemeinde Wandlitz ein öffentlich- rechtlicher Vertrag über die freiwillige Änderung von Gemeindegrenzen – Aufhebung der Exklaven Sophienstädt 02 und 03- nach § 9 Abs. 2 der Gemeindeordnung abgeschlossen wird.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            6

Ablehnung:      

Enthaltung:       

   
    04.04.2005 - A1 Hauptausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt, dass zwischen dem Amt Biesenthal und der Gemeinde Wandlitz ein öffentlich- rechtlicher Vertrag über die freiwillige Änderung von Gemeindegrenzen – Aufhebung der Exklaven Sophienstädt 02 und 03- nach § 9 Abs. 2 der Gemeindeordnung abgeschlossen wird.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .9

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    14.04.2005 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt, dass zwischen dem Amt Biesenthal und der Gemeinde Wandlitz ein öffentlich- rechtlicher Vertrag über die freiwillige Änderung von Gemeindegrenzen – Aufhebung der Exklaven Sophienstädt 02 und 03- nach § 9 Abs. 2 der Gemeindeordnung abgeschlossen wird.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            24

Ablehnung:            1

Enthaltung:            1

Ö 11  
Beantragung der Anerkennung als "Staatlich anerkannter Erholungsort" (Verfasser : Bornkessel, Katrin)
BV-GV/2005-0265  
Ö 12  
Vorstellung der Vorplanung zum Straßenbau "Karl- Marx- Siedlung Nord" OT Basdorf (Verfasser : BA 14, Pöplau)
BV-GV/2005-0267  
Ö 13  
Museumsbeirat hier:Berufung von Mitgliedern (Verfasser : Peter, Gisela)  
BV-GV/2005-0268  
Ö 14  
Bebauungsplan "Am Birkenwald"- 2. vereinfachte Änderung, Gemeinde Wandlitz, Gemarkung Schönwalde hier: Durchführung des Abwägungsverfahrens (Verfasser : Lenken, Kerstin)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2005-0269  
Ö 15  
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Brunnenbau" OT Wandlitz (Verfasser : Henke, Jutta)  
BV-GV/2005-0270  
Ö 16  
1. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz (Verfasser : Peter, Gisela)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2005-0271  
Ö 17  
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG Bbg für die Erschließungsanlage "1. BA B 109 vom Langen Grund südlich bis einschließlich Prenzlauer Chaussee Flurstück 394 und 242" in der Gemeinde Wandlitz, OT Wandlitz (Verfasser : Dornbach, Gundela)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2005-0273  
Ö 18  
Satzung über die Festlegung der Schulbezirke der Gemeinde Wandlitz (Verfasser : Zander, Heike)  
BV-GV/2005-0276  
Ö 19  
Prioritätenliste für die Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen (Verfasser : BA 15 / Fiedler, Silvia Verfasser 2: BA 15 / Groß, Kerstin)  
Enthält Anlagen
MV-GV/2005-0033  
Ö 20  
Antrag der Fraktion der PDS " Herangehensweise bei Meinungsverschiedenheiten zwischen Bürgermeister und Gemeindevertretern"      
Ö 21  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben (Verfasser : Degen, Heike)  
MV-GV/2005-0034  
Ö 22  
Jahresrechnung 2004 Gemeinde Wandlitz (Verfasser : Degen, Heike)  
MV-GV/2005-0035  
Ö 23  
Amtsblatt für die Gemeinde Wandlitz hier: Layout (Verfasser : Peter, Gisela)  
MV-GV/2005-0036  
Ö 24  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben (Verfasser : Degen, Heike)  
MV-GV/2005-0037  
Ö 25  
Festlegung der zukünftigen Schulstandorte in der Gemeinde Wandlitz  
BV-GV/2005-0278  
Ö 26  
Überplanmäßige Ausgabe 22000 94000 Realschule Klosterfelde, Umsetzung Brandschutzkonzept (Verfasser : Degen, Heike)  
BV-GV/2005-0281  
Ö 27  
Nutzungs- und Betreiberkonzept Kulturzentrum "Goldener Löwe" Gemeinde Wandlitz (Verfasser : Peter, Gisela)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2005-0285  
N 28     Umbau/ Ausbau " Goldener Löwe" im OT Wandlitz (Verfasser : Ahlers, Evelin)   BV-GV/2005-0272  
N 29     Vergabe des Grundstückes in Wandlitz, Flur 4, Flurstück 1212   BV-GV/2005-0260  
N 30     Bestellung einer Grundschuld Grundstück im OT Schönerlinde, Flur 5 Flurstück 80 (Verfasser : Mallabar, Simone)   BV-GV/2005-0263  
N 31     Verkauf des Grundstücks in Stolzenhagen, Seepromenade 9, Flur 3, Flurstück 96 an den Nutzungsberechtigten gem. § 68 Sachenrechtsbereinigungsgesetz zum hälftigen Verkehrswert   BV-GV/2005-0266  
N 32     Sonstiges