Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz
Begründung / Erläuterung
Für die Maßnahme wurden in 2004 Fördermittel für den 1. und 2. BA durch den Landkreis bereitgestellt, die im Ergebnis der Jahresrechnung 2004 in Höhe von 37.517,42 € übertragen wurden. Der Ansatz für den 2. BA des Brandschutzkonzeptes der Realschule in Höhe von 65.000 € war aber in der Haushaltsplanung 2005 entfallen. Um die Förderung nicht zurückzahlen zu müssen und das Brandschutzkonzept umzusetzen, wird empfohlen der überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 65.000 € zuzustimmen. Gesetzliche Grundlagen § 35 Abs. 2 Nr. 17 GO Brandenburg in Verbindung mit § 4 der Haushaltssatzung 2005 der Gemeinde Wandlitz Finanzielle Auswirkungen: ja
Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz genehmigt die anliegende überplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle 2.22000.94000 Klosterfelde- Realschule- Umsetzung des Brandschutzkonzeptes. Die Mittel werden der Rücklage entnommen. |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||