Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 14.04.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:50
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift vom 10.02.2005      
Ö 4  
Änderungsanträge/ Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Stellplatzsatzung für die Gemeinde Wandlitz -Aufstellungsbeschluss- (Verfasser : Henke, Jutta)
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0194  
Ö 8  
Straßenausbau inklusive Beleuchtung "Ruhlsdorfer Straße" OT Wandlitz (Verfasser : Pöplau, Otto, BA 14)
BV-GV/2005-0252  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Die Ruhlsdorfer Straße nach vorliegender Entwurfsplanung als Haupterschließungsstraße inklusive Beleuchtung auszubauen.

Der Ausbau umfasst die Fahrbahn und die Beleuchtung in dem Bereich:

Ruhlsdorfer Straße (von An der Bogenheide bis Haselweg)

Wacholderstraße (von Ruhlsdorfer Straße bis Droselweg)

 

  1. Für die Berechnung der Anliegerbeiträge ein gemeinsames Abrechnungsgebiet zu bilden.
   
    15.03.2005 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Die Ruhlsdorfer Straße nach vorliegender Entwurfsplanung als Haupterschließungsstraße inklusive Beleuchtung auszubauen.

Der Ausbau umfasst die Fahrbahn und die Beleuchtung in dem Bereich:

Ruhlsdorfer Straße (von An der Bogenheide bis Haselweg)

Wacholderstraße (von Ruhlsdorfer Straße bis Droselweg)

 

  1. Für die Berechnung der Anliegerbeiträge ein gemeinsames Abrechnungsgebiet zu bilden.

 

Der Ortsbeirat Wandlitz stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

   
    22.03.2005 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Die Ruhlsdorfer Straße nach vorliegender Entwurfsplanung als Haupterschließungsstraße inklusive Beleuchtung auszubauen.

Der Ausbau umfasst die Fahrbahn und die Beleuchtung in dem Bereich:

Ruhlsdorfer Straße (von An der Bogenheide bis Haselweg)

Wacholderstraße (von Ruhlsdorfer Straße bis Droselweg)

 

  1. Für die Berechnung der Anliegerbeiträge ein gemeinsames Abrechnungsgebiet zu bilden.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            6

Ablehnung:      

Enthaltung:       

   
    04.04.2005 - A1 Hauptausschuss
    Ö 8 - geändert beschlossen
    Beschluss:

 

Abstimmungsergebnis zur abweichenden BV:

Abstimmungsergebnis zur abweichenden BV:

 

Zustimmung:            .9

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    14.04.2005 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Die Ruhlsdorfer Straße nach vorliegender Entwurfsplanung als Haupterschließungsstraße inklusive Beleuchtung auszubauen.

Der Ausbau umfasst die Fahrbahn und die Beleuchtung in dem Bereich:

Ruhlsdorfer Straße (von An der Bogenheide bis Haselweg)

Wacholderstraße (von Ruhlsdorfer Straße bis Droselweg)

 

  1. Für die Berechnung der Anliegerbeiträge ein gemeinsames Abrechnungsgebiet zu bilden.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            26

Ablehnung:            -

Enthaltung:            -

Ö 9  
Vorstellung der Vorplanung zum Straßenbau "An der Wildbahn" OT Basdorf (Verfasser : BA 14, Pöplau)
BV-GV/2005-0261  
Ö 10  
Auflösung der Exklaven Sophienstädt 02 und 03 durch einen Vertrag nach § 9 Abs. 2 der Gemeindeordnung (Verfasser : Füssel, Gabriele)
BV-GV/2005-0264  
Ö 11  
Beantragung der Anerkennung als "Staatlich anerkannter Erholungsort" (Verfasser : Bornkessel, Katrin)
BV-GV/2005-0265  
Ö 12  
Vorstellung der Vorplanung zum Straßenbau "Karl- Marx- Siedlung Nord" OT Basdorf (Verfasser : BA 14, Pöplau)
BV-GV/2005-0267  
Ö 13  
Museumsbeirat hier:Berufung von Mitgliedern (Verfasser : Peter, Gisela)  
BV-GV/2005-0268  
Ö 14  
Bebauungsplan "Am Birkenwald"- 2. vereinfachte Änderung, Gemeinde Wandlitz, Gemarkung Schönwalde hier: Durchführung des Abwägungsverfahrens (Verfasser : Lenken, Kerstin)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2005-0269  
Ö 15  
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Brunnenbau" OT Wandlitz (Verfasser : Henke, Jutta)  
BV-GV/2005-0270  
Ö 16  
1. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz (Verfasser : Peter, Gisela)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2005-0271  
Ö 17  
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG Bbg für die Erschließungsanlage "1. BA B 109 vom Langen Grund südlich bis einschließlich Prenzlauer Chaussee Flurstück 394 und 242" in der Gemeinde Wandlitz, OT Wandlitz (Verfasser : Dornbach, Gundela)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2005-0273  
Ö 18  
Satzung über die Festlegung der Schulbezirke der Gemeinde Wandlitz (Verfasser : Zander, Heike)  
BV-GV/2005-0276  
Ö 19  
Prioritätenliste für die Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen (Verfasser : BA 15 / Fiedler, Silvia Verfasser 2: BA 15 / Groß, Kerstin)  
Enthält Anlagen
MV-GV/2005-0033  
Ö 20  
Antrag der Fraktion der PDS " Herangehensweise bei Meinungsverschiedenheiten zwischen Bürgermeister und Gemeindevertretern"      
Ö 21  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben (Verfasser : Degen, Heike)  
MV-GV/2005-0034  
Ö 22  
Jahresrechnung 2004 Gemeinde Wandlitz (Verfasser : Degen, Heike)  
MV-GV/2005-0035  
Ö 23  
Amtsblatt für die Gemeinde Wandlitz hier: Layout (Verfasser : Peter, Gisela)  
MV-GV/2005-0036  
Ö 24  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben (Verfasser : Degen, Heike)  
MV-GV/2005-0037  
Ö 25  
Festlegung der zukünftigen Schulstandorte in der Gemeinde Wandlitz  
BV-GV/2005-0278  
Ö 26  
Überplanmäßige Ausgabe 22000 94000 Realschule Klosterfelde, Umsetzung Brandschutzkonzept (Verfasser : Degen, Heike)  
BV-GV/2005-0281  
Ö 27  
Nutzungs- und Betreiberkonzept Kulturzentrum "Goldener Löwe" Gemeinde Wandlitz (Verfasser : Peter, Gisela)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2005-0285  
N 28     Umbau/ Ausbau " Goldener Löwe" im OT Wandlitz (Verfasser : Ahlers, Evelin)   BV-GV/2005-0272  
N 29     Vergabe des Grundstückes in Wandlitz, Flur 4, Flurstück 1212   BV-GV/2005-0260  
N 30     Bestellung einer Grundschuld Grundstück im OT Schönerlinde, Flur 5 Flurstück 80 (Verfasser : Mallabar, Simone)   BV-GV/2005-0263  
N 31     Verkauf des Grundstücks in Stolzenhagen, Seepromenade 9, Flur 3, Flurstück 96 an den Nutzungsberechtigten gem. § 68 Sachenrechtsbereinigungsgesetz zum hälftigen Verkehrswert   BV-GV/2005-0266  
N 32     Sonstiges