Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 19.02.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:55
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz
Anlagen:
Bericht BGM zur GV Sitzung 19 02 2015

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung,der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Beschlussfassung über die Niederschrift des öffentlichen Teils 04.12.2014  
GV-04/2014  
Ö 4  
Änderungsanträge/ Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Anfragen von Gemeindevertretern      
Ö 8  
Neubesetzung der Arbeitsgruppen der Gemeinde Wandlitz
BV-GV/2014-0071  
Ö 9  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/B90/GRÜNE/UWG zur Unterrichtung der Gemeindevertretung durch den Hauptverwaltungsbeamten Einreicher: Die Fraktion DIE LINKE/B90/GRÜNE/UWG  
BV-GV/2015-0090  
Ö 10  
1. Haushaltssperre für das Haushaltsjahr 2015  
Enthält Anlagen
MV-GV/2015-0009  
Ö 11  
Übersicht der vom Gemeindekämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2014  
Enthält Anlagen
MV-GV/2015-0008  
Ö 12  
Berichterstattung des Tourismusvereins zum Betrieb der Touristinformation  
Enthält Anlagen
MV-GV/2015-0007  
Ö 13  
Bericht Erinnerungskultur der Gemeinde Wandlitz  
MV-GV/2015-0006  
Ö 14  
Sachstandsmitteilung zum Interessenbekundungsverfahren einer Fähre / eines Fahrgastschiffes  
MV-GV/2015-0010  
Ö 15  
Grundsatzbeschluss zur Schaffung der Stelle eines Klimaschutzmanager
BV-GV/2015-0082  
Ö 16  
Abstimmung in der Verbandsversammlung hier: Weisung an die Vertretungspersonen in der NWA Verbandsversammmlung  
BV-GV/2015-0089  
    VORLAGE
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

  1. der Empfehlung des Niederbarnimer Wasser- und Abwasserzweckverbandes zu folgen.
  2. Die Vertretungspersonen der Gemeindevertretung Wandlitz erhalten die Weisung in der Verbandsversammlung für die Beibehaltung des bisherigen Modells zur Refinanzierung („Mischfinanzierung“) zu stimmen. Die Umstellung auf eine reine gebührenbasierte und damit mengenbezogene Refinanzierung der öffentlichen Aufgabe wird abgelehnt.

 

 

 

   
    09.02.2015 - A1 Hauptausschuss
    Ö 22 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

  1. der Empfehlung des Niederbarnimer Wasser- und Abwasserzweckverbandes zu folgen.
  2. Die Vertretungspersonen der Gemeindevertretung Wandlitz erhalten die Weisung in der Verbandsversammlung für die Beibehaltung des bisherigen Modells zur Refinanzierung („Mischfinanzierung“) zu stimmen. Die Umstellung auf eine reine gebührenbasierte und damit mengenbezogene Refinanzierung der öffentlichen Aufgabe wird abgelehnt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              6

Ablehnung:              1

Enthaltung:              2

   
    19.02.2015 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

  1. der Empfehlung des Niederbarnimer Wasser- und Abwasserzweckverbandes zu folgen.
  2. Die Vertretungspersonen der Gemeindevertretung Wandlitz erhalten die Weisung in der Verbandsversammlung für die Beibehaltung des bisherigen Modells zur Refinanzierung („Mischfinanzierung“) zu stimmen. Die Umstellung auf eine reine gebührenbasierte und damit mengenbezogene Refinanzierung der öffentlichen Aufgabe wird abgelehnt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              . mehrheitlich zugestimmt

Ablehnung:             

Enthaltung:              .

Ö 17  
Grundsatzbeschluss zum Einsatz von Leuchtmitteln in Straßen-/Gehwegbeleuchtungsanlagen
BV-GV/2015-0083  
Ö 18  
Straßenausbau Siedlungsgebiet Memel- / Havelstraße - OT Wandlitz Ausbaubeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0077  
Ö 19  
Einleitung eines Einziehungsverfahrens für eine Teilfläche des Hasensprungs  
BV-GV/2015-0088  
Ö 20  
Bebauungsplan "Wohnungsbau Gartenstraße" in der Gemeinde Wandlitz, Gemarkung Klosterfelde -Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0072  
Ö 21  
2. Änderung des Bebauungsplanes "Sportstätte der Gemeinde Wandlitz" Gemarkung Wandlitz Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0078  
Ö 22  
Bebauungsplan "August-Bebel-Straße", Gemarkung Wandlitz, 2. Änderung - Auslegungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0079  
Ö 23  
Antrag zur Aufstellung eines Bebauungsplanes, Gemarkung Wandlitz - Einleitungsbeschluss -
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0080  
N 24     Beschlussfassung über die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils 04.12.2014    
N 25     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 26     Verkauf des Erbbaurechts Gemarkung Basdorf, Flur 4, Flurstück 257/2 und 2/72 Anteil am Flurstück 257/9   BV-GV/2015-0091  
N 27     Während der Sitzung zusätzlich aufgenommen: Sonstiges    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 Bericht BGM zur GV Sitzung 19 02 2015 (182 KB)