Vorlage - BV-GV/2015-0082  

Am 27.10.2011 wurde ein Grundsatzbeschluss zur Erarbeitung eines Kommunalen Energiekonzepts in der Gemeinde Wandlitz durch die GV gefasst. Das Kommunale Energiekonzept wurde bis zum April 2014 durch das Planungsbüro Ernst Basler + Partner erstellt. Die Erarbeitung wurde durch die Arbeitsgruppe Klima und Energiekonzept begleitet, geprüft und bestätigt sowie daran anschließend am 27. Februar 2014 und am 12. Mai 2014 öffentlich vorgestellt. Darin wurde unter anderem empfohlen, die Stelle eines/r Klimaschutzmanagers/in für die Umsetzung der weiteren Maßnahmen zu schaffen. Hierzu soll ein Antrag auf Förderung dieser Stelle an das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit gestellt werden. Für diesen Antrag ist dieser Grundsatzbeschluss eine wichtige Voraussetzung. Es besteht eine Fördermöglichkeit von 65% der notwendigen Personal- und Sachkosten (PK+SK). Eine Anschlussförderung in geringerer Höhe ist, bei entsprechendem Bedarf der Gemeinde, zusätzlich möglich.

Gesetzliche Grundlagen

Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf)

Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten in sozialen, kulturellen und öffentlichen Einrichtungen im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative

Finanzielle Auswirkungen:                 Ja

Veranschlagung im Haushalt

Beschluss:

Die Gemeindevertretung fasst den Grundsatzbeschluss zur Schaffung einer zeitlich befristeten Stelle Klimaschutzmanager/in ab 2015, vorbehaltlich der Förderung durch das BMU.

Anlagen:

Anlagen wurden bereits verteilt am 11.09.2014 zur Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz mit der Vorlage-Nr.: BV-GV/2014-0044:

-          Anlage Roadmap Wandlitz Energie: Umsetzung - Projekte - Partizipation vom 12.05.2014

-          Endbericht Kommunales Energiekonzept der Gemeinde Wandlitz (finale Version 05/2014) erstellt durch das Planungsbüro Ernst Basler + Partner aus Potsdam (Anlage als CD)

Bei Bedarf nachzulesen im Internet unter:

http://www.wandlitz.de/seite/183172/energiekonzept.html