Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 16.04.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:25
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 12.03.2012  
A1-30/2012  
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 6  
Sitzungskalender für das 2. Halbjahr 2012  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0410  
Ö 7  
Zuschüsse an die Kirchengemeinden Schönerlinde, Schönwalde und Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0409  
Ö 8  
Zuschuss an Verbände und Vereine mit überörtlicher Bedeutung
BV-HA/2012-0255  
Ö 9  
Zuschüsse Verbände und Vereine  
BV-HA/2012-0257  
Ö 10  
Beitritt zum Dienstleistungsservice "Maerker" Antrag von der SPD Fraktion  
BV-GV/2012-0419  
Ö 11  
Schaffung einer Trainingsstätte für den Polizei- Sport- Verein Basdorf e.V. hier: Aufgabenstellung  
Enthält Anlagen
BV-HA/2012-0260  
Ö 12  
Errichtung einer Boulebahn  
Enthält Anlagen
BV-HA/2012-0265  
Ö 13  
Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0413  
Ö 14  
Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz hier: 1. Änderungssatzung
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0032-1  
Ö 15  
3. Änderungssatzung zur Wasser- und Bodenverbandsumlage-Satzung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0398  
Ö 16  
2. Änderungssatzung zur Zweitwohnungssteuersatzung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0400  
Ö 17  
1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Parkgebühren im Gebiet der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0407  
Ö 18  
Änderung der "Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Wandlitz" vom 29.04.2004 Einreicher: DIE LINKE
BV-GV/2012-0414  
Ö 19  
Änderung der Gestaltungssatzung für den Ortsteil Zerpenschleuse in der Gemeinde Wandlitz -Auslegungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0405  
Ö 20  
Außenbereichssatzung "Philipp-Müller-Straße/An der Seespitze, OT Stolzenhagen Abwägungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0401  
Ö 21  
Außenbereichssatzung "Philipp-Müller-Straße/An der Seespitze, OT Stolzenhagen Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0402  
Ö 22  
Bebauungsplan "August-Bebel-Straße" Gemarkung Wandlitz - 1. Änderung - Auslegungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0411  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt,

 

1.      dass der vorliegende Planentwurf mit Begründung gebilligt wird.

 

2.      dass die Gemeindeverwaltung beauftragt wird, die Öffentlichkeit zu unterrichten und die Beteiligung der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13 Abs. 2 und die Abstimmung der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

 

   
    27.03.2012 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt,

 

1.      dass der vorliegende Planentwurf mit Begründung gebilligt wird.

 

2.      dass die Gemeindeverwaltung beauftragt wird, die Öffentlichkeit zu unterrichten und die Beteiligung der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13 Abs. 2 und die Abstimmung der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              .8

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    03.04.2012 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt,

 

1.      dass der vorliegende Planentwurf mit Begründung gebilligt wird.

 

2.      dass die Gemeindeverwaltung beauftragt wird, die Öffentlichkeit zu unterrichten und die Beteiligung der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13 Abs. 2 und die Abstimmung der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              .5

Ablehnung:              .0

Enthaltung:              .2

 

 

Hinweise:

 

1.     Es soll auf den Grundstücken die Sicht auf den See nicht durch Bebauung links und rechts des Wohnhauses (z.B. durch Carports) versperrt werden (keine Riegel).

 

2.     Zum See soll ein größtmöglicher Abstand verbleiben.

   
    16.04.2012 - A1 Hauptausschuss
    Ö 22 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt,

 

1.      dass der vorliegende Planentwurf mit Begründung gebilligt wird.

 

2.      dass die Gemeindeverwaltung beauftragt wird, die Öffentlichkeit zu unterrichten und die Beteiligung der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13 Abs. 2 und die Abstimmung der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              6

Ablehnung:              1

Enthaltung:              1

   
    26.04.2012 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
    Frau Bohnebuck führt diesbezüglich aus, dass die Fragen geklärt wurden

 

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt,

 

1.      dass der vorliegende Planentwurf mit Begründung gebilligt wird.

 

2.      dass die Gemeindeverwaltung beauftragt wird, die Öffentlichkeit zu unterrichten und die Beteiligung der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13 Abs. 2 und die Abstimmung der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              20

Ablehnung:              2

Enthaltung:              5 (Herr Hintze)

Ö 23  
Bebauungsplan " Lange Straße"- Wohnanlage auf der Heide Antrag auf Zulassung einer Befreiung  
Enthält Anlagen
BV-HA/2012-0253  
Ö 24  
Genehmigung des Bebauungsplanes "Am Waldmeisterweg" der Gemeinde Wandlitz, Ortsteil Stolzenhagen Erfüllung der Maßgaben und Auflagen/ Satzungsänderungs-Beitrittsbeschluss über die geänderte Satzung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0412  
Ö 25  
Auswertung der Befragung zum Projekt "Service-Wohnen Schönwalde am Heideweg"  
Enthält Anlagen
MV-GV/2012-0052  
Ö 26  
Geschäftsfelderweiterung der Gesellschaft für Interessenvertretung der OSE-kommunale Aktionäre mbH  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0422  
Ö 27  
Bericht über die Umsetzung des Brandenburgischen Vergabegesetzes  
MV-GV/2012-0051  
Ö 28  
Änderung Flächennutzungsplan der Stadt Oranienburg, OT Zehlendorf  
Enthält Anlagen
MV-HA/2012-0030  
Ö 28.1  
Während der Sitzung zusätzlich aufgenommen: Sonstiges      
N 29     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 12.03.2012    
N 30     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 31     Löschung des Erbbaurechtes für das Grundstück Kirchstr.11 im OT Wandlitz und Entschädigung des Erbbauberechtigten   BV-GV/2012-0408  
N 32     Bewilligungserklärungen zur Erbbauzinsanpassung und Verkauf von Grundstücken an Erbbauberechtigte im Ortsteil Basdorf, B-Plan-Gebiet "Am Waldschlößchen" u.a.   BV-GV/2012-0406  
N 33     Grundstücksvergabe, Schönwalde Flur 4 Flurstück 189   BV-GV/2012-0418  
N 34     Vergabe einer Teilfläche des Flurstücks 41 der Flur 3 von Stolzenhagen im Erbbaurecht   BV-HA/2011-0242  
N 35     Vergabe des Grundstückes in Stolzenhagen, Isoldeweg 22, Flur 4, Flurstück 1205 im Erbbaurecht   BV-HA/2012-0261  
N 36     Zustimmung zur Übertragung des Erbbaurechts für das Grundstück in Wandlitz, Flur 2, Flurstück 740   BV-HA/2012-0262  
N 37     Vergabe des Grundstücks Gemarkung Klosterfelde, Flur 3, Flurstück 855/33 in Erbbaurecht   BV-HA/2012-0263  
N 38     Vergabe des Grundstückes in Wandlitz, Bacharachstraße 2, Flur 4, Flurstück 1861 im Erbbaurecht   BV-HA/2012-0264