Vorlage - BV-GV/2012-0410  

Die Gemeindevertretung Wandlitz hat in ihrer Sitzung am 08.12.2011 den Beschluss über den Sitzungskalender des 1. Halbjahres 2012 gefasst. Ziel dieser Beschlussfassung war es, die Anzahl der Sitzungsrunden im Jahr zu erhöhen.

Es ist festzustellen, dass im Vergleich zum Vorjahr, nicht mehr politische Entscheidungen durch die Gremien der Gemeinde gefasst wurden.

Die Erhöhung der Sitzungsrunden und die damit in Verbindung zu bringende Straffung der Sitzungsabstände zwischen den einzelnen Sitzungsrunden haben aber zur Folge, dass eine umfassende Vor- und Nachbereitung der Sitzungen nicht mehr, wie gewohnt, gewährleistet werden kann.

Dies hat u.a. Auswirkungen auf die zeitgemäße Versendung der Beratungsverläufe, Aufarbeitung von Protokollaufträgen und damit im Zusammenhang immer weniger Zeit zur Abarbeitung der Aufträge, der Bearbeitung von Anträgen, Prüfung von kommunalrechtlichen Verfahren u.ä.

Es wird vorgeschlagen, im 2. Halbjahr 2012 die Sitzungen ab 13.08.2012 mit den Sitzungen der Ortsbeiräte zu beginnen und 3 Sitzungsrunden im 2. Halbjahr durchzuführen. Für 2013 werden 6 Sitzungsrunden geplant.

Gesetzliche Grundlagen

Kommunalverfassung des Landes Brandenburg

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt den beigefügten Sitzungskalender für das 2. Halbjahr 2012.

Für 2013 ist der Sitzungskalender im November 2012 der Gemeindevertretung vorzulegen.

Anlagen:

Sitzungskalender für das 2. Halbjahr