Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 09.06.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:40
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung,der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Beschlussfassung über die Niederschrift des öffentlichen Teils vom 07.04.2011      
Ö 4  
Änderungsanträge/ Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Anfragen von Gemeindevertretern      
Ö 8  
Jahreslagebild 2010 der Polizei des Landes Brandenburg für die Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
MV-GV/2011-0031  
Ö 9  
Einsatzstatistik 2010 der Freiwilligen Feuerwehr Wandlitz  
Enthält Anlagen
MV-GV/2011-0032  
Ö 10  
Einwohnerbefragung zum Erlass einer gemeindlichen Baumschutzsatzung
Enthält Anlagen
BV-GV/2011-0327  
Ö 11  
Grundsatzbeschluss zur Reaktivierung des historischen Stammastes der Heidekrautbahn NE 27 nach Berlin Wilhelmsruh und die Durchbindung zum Bahnhof Gesundbrunnen Einreicher: SPD Fraktion  
BV-GV/2011-0336  
Ö 12  
Regionalplan - Sachlicher Teilplan "Windnutzung, Rohstoffsicherung und -gewinnung" - Stellungnahme -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2011-0330  
Ö 13  
Bebauungsplan "Am Waldmeisterweg", Gemeinde Wandlitz, Ortsteil Stolzenhagen Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0280  
Ö 14  
Bebauungsplan „Lindengrund“ in der Gemarkung Basdorf - Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung -
Enthält Anlagen
BV-GV/2011-0319  
Ö 15  
Außenbereichssatzung "Philipp-Müller-Straße/ An der Seespitze", Gemarkung Stolzenhagen (Flur 3) Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 sowie § 4 BauGB  
Enthält Anlagen
BV-GV/2011-0313  
Ö 16  
Geplante Bebauung an der Prenzlauer Straße / Höhe Feuerwehr - Gemarkung Basdorf, in der Gemeinde Wandllitz - Einleitungsbeschluss -
Enthält Anlagen
BV-GV/2011-0322  
Ö 17  
Planung und Errichtung einer altersgerechten Wohnanlage im OT Schönwalde -Grundsatzbeschluss –
Enthält Anlagen
BV-GV/2011-0326  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung bestätigt die in der Konzeption (vgl. Anlage) vorgeschlagene Bebauung der gemeindlichen Flurstücke 461, Flur 12, Gemarkung Schönwalde  mit einer altersgerechten Wohnanlage und beschließt,

1.      die Planung auf der Grundlage dieser Konzeptionr die Variante 2 fortzusetzen,

 

2.      die für die Beendigung der Planung und die Realisierung  erforderlichen Haushaltsmittel entsprechend der Kostenschätzung der Vorplanung r die Haushaltsjahre 2012/ 13 einzustellen,

 

3.      den Bürgermeister zu ermächtigen, das Architektur Büro Markus Coelen Gesellschaft von Architekten mbH mit der Weiterführung der Planungen bis zur Einreichung der Baugenehmigung zu beauftragen,

 

   
    03.05.2011 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 10 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung bestätigt die in der Konzeption (vgl. Anlage) vorgeschlagene Bebauung der gemeindlichen Flurstücke 461, Flur 12, Gemarkung Schönwalde  mit einer altersgerechten Wohnanlage und beschließt,

1.      die Planung auf der Grundlage dieser Konzeption für die Variante 2 fortzusetzen,

 

2.      die für die Beendigung der Planung und die Realisierung  erforderlichen Haushaltsmittel entsprechend der Kostenschätzung der Vorplanung für die Haushaltsjahre 2012/ 13 einzustellen,

 

3.      den Bürgermeister zu ermächtigen, das Architektur Büro Markus Coelen Gesellschaft von Architekten mbH mit der Weiterführung der Planungen bis zur Einreichung der Baugenehmigung zu beauftragen,

 

 

   
    17.05.2011 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 14 - geändert beschlossen BESCHLUSS: BV-GV/2011-0326   
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung bestätigt die in der Konzeption (vgl. Anlage) vorgeschlagene Bebauung der gemeindlichen Flurstücke 461, Flur 12, Gemarkung Schönwalde  mit einer altersgerechten Wohnanlage und beschließt,

1.      die Planung auf der Grundlage dieser Konzeption für die Variante 2 fortzusetzen,

 

2.      die für die Beendigung der Planung und die Realisierung  erforderlichen Haushaltsmittel entsprechend der Kostenschätzung der Vorplanung für die Haushaltsjahre 2012/ 13 einzustellen,

 

3.      den Bürgermeister zu ermächtigen, das Architektur Büro Markus Coelen Gesellschaft von Architekten mbH mit der Weiterführung der Planungen bis zur Einreichung der Baugenehmigung zu beauftragen,

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              6

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    23.05.2011 - A1 Hauptausschuss
    Ö 24 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung bestätigt die in der Konzeption (vgl. Anlage) vorgeschlagene Bebauung der gemeindlichen Flurstücke 461, Flur 12, Gemarkung Schönwalde  mit einer altersgerechten Wohnanlage und beschließt,

1.      die Planung auf der Grundlage dieser Konzeptionr die Variante 2 fortzusetzen,

 

2.      die für die Beendigung der Planung und die Realisierung  erforderlichen Haushaltsmittel entsprechend der Kostenschätzung der Vorplanung r die Haushaltsjahre 2012/ 13 einzustellen,

 

3.      den Bürgermeister zu ermächtigen, das Architektur Büro Markus Coelen Gesellschaft von Architekten mbH mit der Weiterführung der Planungen bis zur Einreichung der Baugenehmigung zu beauftragen,

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              9

Ablehnung:              1

Enthaltung:              .

   
    09.06.2011 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung bestätigt die in der Konzeption (vgl. Anlage) vorgeschlagene Bebauung der gemeindlichen Flurstücke 461, Flur 12, Gemarkung Schönwalde  mit einer altersgerechten Wohnanlage und beschließt,

1.      die Planung auf der Grundlage dieser Konzeption für die Variante 2 fortzusetzen,

 

2.      die für die Beendigung der Planung und die Realisierung  erforderlichen Haushaltsmittel entsprechend der Kostenschätzung der Vorplanung für die Haushaltsjahre 2012/ 13 einzustellen,

 

3.      den Bürgermeister zu ermächtigen, das Architektur Büro Markus Coelen Gesellschaft von Architekten mbH mit der Weiterführung der Planungen bis zur Einreichung der Baugenehmigung zu beauftragen,

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              23

Ablehnung:              2 (Herr Hintze)

Enthaltung:              1

Ö 18  
Herstellung von Parkflächen in der Thälmannstraße OT Wandlitz  
BV-GV/2011-0312  
Ö 19  
Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Straße "Unter den Eichen", OT Zerpenschleuse  
Enthält Anlagen
BV-GV/2011-0318  
Ö 20  
Kostenspaltungsbeschluss "Straßenbau Siedlung Waldheim 1. BA" im Ortsteil Basdorf
BV-GV/2011-0320  
Ö 21  
Neubau des Kunstrasenplatzes ohne Inanspruchnahme von Fördermitteln Sportstätte Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2011-0323  
Ö 22  
Kunstrasenplatz - Planung des Sanitärgebäudes  
Enthält Anlagen
BV-GV/2011-0332  
Ö 23  
Investitionszuschüsse an die Evangelische Kirchengemeinde Schönwalde  
Enthält Anlagen
BV-GV/2011-0324  
Ö 24  
Beschluss über die Prüfung der Jahresrechnung 2009 und Entlastung des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
BV-GV/2011-0325  
Ö 25  
Leitungsanteil in Kindertagesstätte Basdorf  
BV-GV/2011-0328  
Ö 26  
Jugendclub OT Basdorf hier: Schaffung einer Stelle Jugendarbeit  
BV-GV/2011-0333  
Ö 27  
Qualifizierung und Einsatz eines Energiebeauftragten sowie Erarbeitung eines Energiekonzeptes der Gemeinde Wandlitz Einreicher: Fraktion DIE LINKE  
BV-GV/2011-0337  
Ö 28  
Ausbau der Wasserstraße Langer Trödel im Rahmen der Umsetzung der Wassertourismus Initiative Nordbrandenburg (WIN) hier: Bereitstellung von zusätzlichen Finanzmitteln zur Sicherung des Eigenanteils  
BV-GV/2011-0338  
N 29     Beschlussfassung über die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 07.04.2011    
N 30     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 31     Vergabe des Grundstücks in Stolzenhagen, Flur 2, Flurstück 115   BV-GV/2011-0321  
N 32     Rücktritt vom städtebaulichen Vertrag Bebauungsplan "Prenzlauer Chaussee - Wensickendorfer Chaussee" Gemarkung Wandlitz   BV-GV/2011-0329