Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 17.02.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:45
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung,der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Beschlussfassung über die Niederschrift des öffentlichen Teils vom 09.12.2010      
Ö 4  
Änderungsanträge/ Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Anfragen von Gemeindevertretern      
Ö 8  
Wegebau einschließlich Straßenbeleuchtung "Prendener Straße", OT Klosterfelde Bestätigung der Vorplanung
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0276  
Ö 9  
Straßenbau einschließlich Beleuchtung "Unter den Eichen" mit Zufahrt zur Kita "Eichhörnchen" , OT Zerpenschleuse Bestätigung der Vorplanung
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0278  
Ö 10  
KITA Neubau im OT Stolzenhagen Entwurfsplanung (LPh 3)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0281  
Ö 11  
Errichtung eines Kunstrasenplatzes mit Trainingsbeleuchtung und Ballfanganlage Sportstätte Gemeinde Wandlitz am Grundschulstandort Geänderter Fördermittelantrag  
BV-GV/2010-0282  
Ö 12  
3. BA Straßenbau Siedlung Waldheim - OT Basdorf Ausbaubeschluss  
BV-GV/2010-0284  
Ö 13  
Kooperationsprojekt zur Optimierung der Radwegebeschilderung im Gebiet des Naturpark Barnim  
BV-GV/2011-0295  
Ö 14  
Entwurf Bebauungsplan "Am Waldmeisterweg", Gemeinde Wandlitz, Ortsteil Stolzenhagen ergänzender Abwägungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0279  
Ö 15  
1. Änderung des Bebauungsplanes "Bernauer Chaussee/Prenzlauer Chaussee" Gemarkung Wandlitz - Durchführung des Abwägungsverfahrens -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0285  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

 

1.      Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplanentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)      als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

oder

 

b)     als Beschluss in Blockabstimmung.

 

2.      Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

 

   
    11.01.2011 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

1.      Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplanentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)      als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

oder

 

b)     als Beschluss in Blockabstimmung.

 

2.      Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              7

Ablehnung:              1

Enthaltung:              .

   
    25.01.2011 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

1.      Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplanentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)      als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

oder

 

b)     als Beschluss in Blockabstimmung.

 

2.      Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Entscheidung über Blockabstimmung

 

Zustimmung:              6

Ablehnung:              .

Enthaltung:             

 

Blockabstimmung.

 

Zustimmung:              5

Ablehnung:              .

Enthaltung:              1

   
    07.02.2011 - A1 Hauptausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.       Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplanentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)      als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

oder

 

b)      als Beschluss in Blockabstimmung.

 

2.       Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

(Abstimmung erfolgt im Block)

Zustimmung:              10

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    17.02.2011 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

1.      Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplanentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als Beschluss in Blockabstimmung.

 

2.      Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

(die Abstimmung erfolgt im Block)

 

Zustimmung:              25

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

Ö 16  
1. Änderung des Bebauungsplanes "Bernauer Chaussee/Prenzlauer Chaussee" Gemarkung Wandlitz - Satzungsänderungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0286  
Ö 17  
Gemeinde Wandlitz, Gemarkung Klosterfelde, Erweiterung der Gewerbeobjekte der Firma Innova, Klosterfelder Hauptstraße  
Enthält Anlagen
BV-GV/2011-0296  
Ö 18  
Erlass einer erneuten Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Prenzlauer Chaussee - Wensickendorfer Chaussee" in der Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2011-0291  
Ö 19  
Breitbandversorgung in den Ortsteilen Lanke, Klosterfelde und Schönwalde  
BV-GV/2011-0287  
Ö 20  
Einziehung eines Teils der öffentlichen Straße "Beusterstraße"  
BV-GV/2011-0288  
Ö 21  
Einziehung eines Teils der öffentlichen Straße "An der Sporthalle"  
BV-GV/2011-0289  
Ö 22  
Überplanmäßige Auszahlung für die Errichtung des Kleinspielfelde im OT Schönwalde  
Enthält Anlagen
MV-GV/2011-0029  
Ö 23  
Baumschutzsatzung -Beschluss zum Satzungsentwurf der Arbeitsgruppe Baumschutz- Einreicher: Fraktion Bürger für Bürger  
BV-GV/2011-0297  
Ö 24  
Baumschutzsatzung ( Ergänzungsantrag) -Beschluss zur Prüfung der Vorlage Arbeitsgruppe Baumschutz- Einreicher: SPD Fraktion  
BV-GV/2011-0299  
Ö 25  
Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen in der Gemeinde Wandlitz hier: 4. Änderung  
BV-GV/2004-0250-4  
N 26     Beschlussfassung über die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 09.12.2010    
N 27     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 28     Flächentausch mit der Kirchengemeinschaft Wandlitz, Gemarkungen Wandlitz und Basdorf   BV-GV/2011-0292  
N 29     Dienstaufsichtsbeschwerde   BV-GV/2011-0293  
N 30     während der Sitzung zusätzlich aufgenommen: Problematik Rathausbau