Auszug - Breitbandversorgung in den Ortsteilen Lanke, Klosterfelde und Schönwalde  

Herr Hintze fragt nach dem derzeitigen Stand der Beantragung von Fördermitteln für die Ortsteile Prenden und Zerpenschleuse. Für die übrigen Ortsteile sollen Fördermittel beantragt werden. Was passiert, wenn keine Fördermittel bewilligt werden?

Zu dem Anbieter des Ortsteils Klosterfelde gab es Unstimmigkeiten, wie ist der Stand dort?

Herr Kitzler teilt mit, dass die Fördermittel für Prenden und Zerpenschleuse genehmigt wurden und auch 2011 ausgegeben werden. Die Fördermittel werden aus Prenzlau abgerufen und um 10 % durch die Gemeinde ergänzt.

Für die übrigen Ortsteile wird ein Fördermittelantrag gestellt werden. Sollten diese nicht bewilligt werden, wird es auch keine Vereinbarung mit den Anbietern geben.

Herr Pawlowski teilt mit, dass die in Klosterfelde DSL anbietende Firma inzwischen Insolvenz angemeldet hat. Hierüber wurde auch im letzten Amtsblatt informiert. Zwanzig betroffene Bürger haben bereits eine Geldleistung getätigt. Rückforderungen wurden auf den Weg gebracht.  Der Gemeinde ist mit der Firma kein Schaden entstanden.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Beantragung von Fördermitteln gemäß der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Förderung der Breitbandversorgung ländlicher Räume für die Ortsteile Lanke, Klosterfelde und Schönwalde. Der Eigenanteil zur Durchführung der Projekte in Höhe von 23.200,00 € wird im Haushaltsplan 2012 zur Verfügung gestellt.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:              25

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .