Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 20.09.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift vom 21.06.2010  
A1-11/2010  
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 6  
Umbau und Anbau an das vorhandene Restaurant "Strandbad Wandlitz" Gemarkung Wandlitz, Prenzlauer Chaussee 154, Flur 4, Flurstück 1732 hier:Beanstandung des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0230  
Ö 7  
Straßenbau 3. BA Siedlung Waldheim - OT Basdorf Vorstellung der Vorplanung  
BV-GV/2010-0231  
Ö 8  
1. Änderung des Bebauungsplan "Bernauer Chaussee/Prenzlauer Chaussee", OT Wandlitz Einleitungs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0232  
Ö 9  
Straßenausbau in der Siedlung "Ost" OT Stolzenhagen, 1. BA Ergänzung Beleuchtungsanlage im Asterngrund  
BV-GV/2010-0233  
Ö 10  
Kostenspaltungsbeschluss "Siedlung An der Wildbahn" im OT Basdorf "Bonner- und Koblenzer Str." im OT Wandlitz  
BV-GV/2010-0235  
Ö 11  
Neubau einer Kita im Ortsteil Stolzenhagen  
BV-GV/2010-0236  
Ö 12  
4. Änderungssatzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0237  
Ö 13  
Richtlinie für Ehrengrabstätten der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0238  
Ö 14  
1. Nachtragssatzung einschließlich 1. Nachtragshaushalt der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2010
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0240  
Ö 15  
Dorfanger Schönerlinde Ausbaubeschluss
BV-GV/2010-0241  
Ö 16  
Bauantrag- Erweiterung des Mehrgenerationenhauses um eine Montessori- Kita Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Wandlitzsee Nord III" Gemarkung Wandlitz, Flur 4, Flurstück 2023  
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0242  
Ö 17  
Bestellung/Abbestellung eines Vertreters des Niederbarnimer Wasser- und Abwasserzweckverband  
BV-GV/2010-0243  
Ö 18  
Besetzung des Ausschusses für Soziales, Senioren, Wohnen, Kultur und Städtepartnerschaften  
BV-GV/2010-0244  
Ö 19  
Einigungsstelle     BV-GV/2010-0245  
Ö 20  
Straßensanierung "Straße an der Feuerwehr" im OT Prenden  
BV-GV/2010-0246  
Ö 21  
Mitgliedschaft der Gemeinde Wandlitz im Förderverein Naturpark Barnim e.V.     BV-GV/2010-0248  
Ö 22  
Berufung/ Abberufung eines sachkundigen Einwohners hier: Ausschuss für Bauen- und Gemeindeentwicklung  
BV-GV/2010-0249  
Ö 23  
Elternbrief Einreicher SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0250  
Ö 24  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "August- Bebel- Straße" Gemarkung Wandlitz, Thälmannstraße 75, Flur 4, Flurstücke 1386, 1387, 1871  
Enthält Anlagen
BV-HA/2010-0131  
Ö 25  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Brunnenbau" Gemarkung Wandlitz, Flur 6, Flurstück 2604  
Enthält Anlagen
BV-HA/2010-0133  
Ö 26  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Breitscheidstraße" Gemarkung Wandlitz, Flur 6, Flurstück 2669  
Enthält Anlagen
BV-HA/2010-0134  
Ö 27  
Zulassung einer Abweichung von der Gestaltungssatzung Schönerlinde - Nutzung eines Teilbereiches des Vorgartens als Stellflächen für Kraftfahrzeuge -     BV-HA/2010-0135  
Ö 28  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Breitscheidstraße" Gemarkung Wandlitz, Flur 6, Flurstück 2650 und 2669  
Enthält Anlagen
BV-HA/2010-0136  
Ö 29  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Wandlitzsee Nord II" Gemarkung Wandlitz, Flur 4, Flurstücke 124 und 125  
Enthält Anlagen
BV-HA/2010-0137  
Ö 30  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Wandlitzsee Nord II" Gemarkung Wandlitz, Flur 4, Flurstücke 671 und 672  
Enthält Anlagen
BV-HA/2010-0138  
Ö 31  
Gemarkung Wandlitz, Flur 4, Flurstück 865 Bauantrag- Errichtung von zwei Werbepylonen an der Ein- und Ausfahrt zum öffentlichen Parkplatz Bahnhof Wandlitzsee  
Enthält Anlagen
BV-HA/2010-0140  
Ö 32  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Wandlitzsee Nord II" Gemarkung Wandlitz, Flur 4, Flurstück 762  
Enthält Anlagen
BV-HA/2010-0141  
Ö 33  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Breitscheidstraße" Gemarkung Wandlitz, Flur 6, Flurstück 2594 und 2596  
Enthält Anlagen
BV-HA/2010-0147  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss erteilt seine Zustimmung zur Befreiung von der Festsetzung hinsichtlich der Errichtung höchstens eines Stellplatzes in einer Garage, eines Carports oder als überdachter oder mit einer berankten Pergola versehener Stellplatz zu errichten.

 

   
    31.08.2010 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 21.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss erteilt seine Zustimmung zur Befreiung von der Festsetzung hinsichtlich der Errichtung höchstens eines Stellplatzes in einer Garage, eines Carports oder als überdachter oder mit einer berankten Pergola versehener Stellplatz zu errichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              9

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    14.09.2010 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 22 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss erteilt seine Zustimmung zur Befreiung von der Festsetzung hinsichtlich der Errichtung höchstens eines Stellplatzes in einer Garage, eines Carports oder als überdachter oder mit einer berankten Pergola versehener Stellplatz zu errichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              6

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    20.09.2010 - A1 Hauptausschuss
    Ö 33 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss erteilt seine Zustimmung zur Befreiung von der Festsetzung hinsichtlich der Errichtung höchstens eines Stellplatzes in einer Garage, eines Carports oder als überdachter oder mit einer berankten Pergola versehener Stellplatz zu errichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              9

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

Ö 34  
Neubau Wohn-und Bürogebäude mit Cocktailbar, Thälmannstr., Ortsteil Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-HA/2010-0148  
Ö 35  
Voranfrage: Freizeitanlage "Restaurant zur Heidekrautbahn", OT Schönwalde, Flur 11, Flurstück 70, Mühlenbecker Chaussee  
Enthält Anlagen
BV-HA/2010-0149  
Ö 36  
Standortvorschlag Kita-Neubau Basdorf, Rosenstraße - Einschätzung der planungsrechtlichen Situation -  
Enthält Anlagen
MV-GV/2010-0023  
Ö 37  
Über- und außerplanmäßg geleistete Aufwendungen und Auszahlungen  
Enthält Anlagen
MV-GV/2010-0024  
Ö 38  
Auswirkungen aufgrund der Änderung des Kita-Gesetzes und der Kita-Personalverordnung  
MV-GV/2010-0025  
Ö 39  
Stellungnahme zur Planfeststellung für den Neubau eines Radweges entlang der B 273 von Wandlitz nach Wensickendorf einschließlich landschaftspflegerischer Begleitmaßnahmen in der Gemarkung Wandlitz und Stolzenhagen  
MV-HA/2010-0019  
N 40     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 21.06.2010    
N 41     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 42     Ausbau des Langen Trödel Vergabe von Planungsleistungen für gemeindliche Anlagen   BV-HA/2010-0124  
N 43     Vergabe eines Grundstückes der Gemarkung Schönwalde, Flur 12 Flurstück 958 im Erbbaurecht   BV-HA/2010-0126  
N 44     Versteigerung Erbbaurecht Gemarkung Basdorf, Flur 4, Flurstück 257/1 und 2/72 Anteil am Flurstück 257/9   BV-HA/2010-0127  
N 45     Verkauf der Grundstücke, Gemarkung Schönwalde, Flur 12 Flurstücke 376/1, 528 und 529   BV-HA/2010-0128  
N 46     Grundstückserwerb in der Gemarkung Zerpenschleuse, Flur 7, Flurstücke 367/3, 368, 367/2, 463 und 476   BV-HA/2010-0130  
N 47     Verkauf einer Teilfläche des Grundstückes, Flur 12 Flurstücl 975 der Gemarkung Schönwalde   BV-HA/2010-0132  
N 48     Neubau Erweiterungsgebäude Rathaus Wandlitz - Beauftragung Fachplanung Heizung/Lüftung/Sanitär   BV-HA/2010-0139  
N 49     Errichtung einer Beleuchtungsanlage für den Gehweg im OT Basdorf entlang der B 109 Vergabe von Planungsleistungen für den 1. BA ab LP4, sowie für den 2. BA komplett.   BV-HA/2010-0142  
N 50     OT Stolzenhagen, Flur 4, Flurstück 1205 Beendigung des Erbbaurechtsvertrages   BV-HA/2010-0146  
N 51     Vergabe von Planungsleistungen zur Errichtung einer Kita im OT Stolzenhagen   BV-HA/2010-0150  
N 52     Vergabe des Grundstücks in Wandlitz, Flur 4, Flurstück 1993 im Erbbaurecht   MV-HA/2010-0018