Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 07.05.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:55
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung,der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Beschlussfassung über die Niederschrift des öffentlichen Teil vom 26.03.2009      
Ö 4  
Änderungsanträge/ Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Anfragen von Gemeindevertretern      
Ö 8  
Jahreslagebild 2008 der Polizei des Landes Brandenburg für die Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
MV-GV/2009-0007  
Ö 9  
Neubau Kita "Eichhörnchen" in Zerpenschleuse, Unter den Eichen 1
BV-GV/2009-0082  
Ö 10  
Information zum Stand WIN- Projekt (Langer Trödel)  
MV-GV/2009-0006  
Ö 11  
Mitgliedschaft der Gemeinde Wandlitz in der WIN-AG  
BV-GV/2009-0085  
Ö 12  
Straßenausbau "Hans- Beimler- Straße" OT Klosterfelde  
BV-GV/2009-0076  
Ö 13  
Ausbaubeschluss für die Herstellung der Bonner Straße, Koblenzer Straße, Am Moorbad und Moselstraße im OT Wandlitz
BV-GV/2009-0078  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Den Ausbau der Straßen Bonner Straße und Koblenzer Straße sowie Am Moorbad und Moselstraße mit folgenden Eckpunkten vorzunehmen:

·        Herstellung der Fahrbahn in Asphaltbauweise, Fahrbahnbreite 4,75 m.

·        Befestigung der Grundstückszufahrten mit Betonsteinpflaster.

·        Errichtung einer Beleuchtungsanlage „Bügelleuchte Wandlitz“ Farbe Moosgrün

  1. Grundlage für den Ausbau ist die der Entwurfs- /Genehmigungsplanungen Nr. 01007. Der Straßenausbau ist im Übrigen nach den einschlägigen technischen Bestimmungen vorzunehmen.
  2. Auf die Herstellung von öffentlichen Parkflächen zu verzichten.
  3. Die Straßen in zwei Bauabschnitten auszubauen:

·        1. Bauabschnitt 2009 Bonner Straße und Koblenzer Straße.

·        2. Bauabschnitt 2010 Am Moorbad und Moselstraße.

  1. Die Berechnung der Anliegerbeiträge erfolgt nach dem tatsächlichen Aufwendungen der

·        Anlageneinheit Bonner Straße und Koblenzer Straße

·        Anlageneinheit Am Moorbad und Moselstraße

   
    06.04.2009 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Den Ausbau der Straßen Bonner Straße und Koblenzer Straße sowie Am Moorbad und Moselstraße mit folgenden Eckpunkten vorzunehmen:

·        Herstellung der Fahrbahn in Asphaltbauweise, Fahrbahnbreite 4,75 m.

·        Befestigung der Grundstückszufahrten mit Betonsteinpflaster.

·        Errichtung einer Beleuchtungsanlage „Bügelleuchte Wandlitz“ Farbe Moosgrün

  1. Grundlage für den Ausbau ist die der Entwurfs- /Genehmigungsplanungen Nr. 01007. Der Straßenausbau ist im Übrigen nach den einschlägigen technischen Bestimmungen vorzunehmen.
  2. Auf die Herstellung von öffentlichen Parkflächen zu verzichten.
  3. Die Straßen in zwei Bauabschnitten auszubauen:

·        1. Bauabschnitt 2009 Bonner Straße und Koblenzer Straße.

·        2. Bauabschnitt 2010 Am Moorbad und Moselstraße.

  1. Die Berechnung der Anliegerbeiträge erfolgt nach dem tatsächlichen Aufwendungen der

·        Anlageneinheit Bonner Straße und Koblenzer Straße

·        Anlageneinheit Am Moorbad und Moselstraße

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            8

Ablehnung:      

Enthaltung:

   
    21.04.2009 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 8 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Den Ausbau der Straßen Bonner Straße und Koblenzer Straße sowie Am Moorbad und Moselstraße mit folgenden Eckpunkten vorzunehmen:

·        Herstellung der Fahrbahn in Asphaltbauweise, Fahrbahnbreite 4,75 m.

·        Befestigung der Grundstückszufahrten mit Betonsteinpflaster.

·        Errichtung einer Beleuchtungsanlage „Bügelleuchte Wandlitz“ Farbe Moosgrün

  1. Grundlage für den Ausbau ist die der Entwurfs- /Genehmigungsplanungen Nr. 01007. Der Straßenausbau ist im Übrigen nach den einschlägigen technischen Bestimmungen vorzunehmen.
  2. Auf die Herstellung von öffentlichen Parkflächen zu verzichten.
  3. Die Straßen in zwei Bauabschnitten auszubauen:

·        1. Bauabschnitt 2009 Bonner Straße und Koblenzer Straße.

·        2. Bauabschnitt 2010 Am Moorbad und Moselstraße.

  1. Die Berechnung der Anliegerbeiträge erfolgt nach dem tatsächlichen Aufwendungen der

·        Anlageneinheit Bonner Straße und Koblenzer Straße

·        Anlageneinheit Am Moorbad und Moselstraße

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Mit Ergänzung OB Wandlitz : getrennte Ausschreibung  von Straßenbau und Beleuchtung

 

Zustimmung:            6

Ablehnung:      

Enthaltung:       

   
    27.04.2009 - A1 Hauptausschuss
    Ö 7 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Den Ausbau der Straßen Bonner Straße und Koblenzer Straße sowie Am Moorbad und Moselstraße mit folgenden Eckpunkten vorzunehmen:

·         Herstellung der Fahrbahn in Asphaltbauweise, Fahrbahnbreite 4,75 m.

·         Befestigung der Grundstückszufahrten mit Betonsteinpflaster.

·         Errichtung einer Beleuchtungsanlage „Bügelleuchte Wandlitz“ Farbe Moosgrün

  1. Grundlage für den Ausbau ist die der Entwurfs- /Genehmigungsplanungen Nr. 01007. Der Straßenausbau ist im Übrigen nach den einschlägigen technischen Bestimmungen vorzunehmen.
  2. Auf die Herstellung von öffentlichen Parkflächen zu verzichten.
  3. Die Straßen in zwei Bauabschnitten auszubauen:

·         1. Bauabschnitt 2009 Bonner Straße und Koblenzer Straße.

·         2. Bauabschnitt 2010 Am Moorbad und Moselstraße.

  1. Die Berechnung der Anliegerbeiträge erfolgt nach dem tatsächlichen Aufwendungen der

·         Anlageneinheit Bonner Straße und Koblenzer Straße

·         Anlageneinheit Am Moorbad und Moselstraße

Auf Empfehlung des Hauptausschusses:

  1. Es erfolgt eine getrennte Ausschreibung nach 1. Straßenbau und 2. Beleuchtung.
Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            9

Ablehnung:            -

Enthaltung:            -

   
    07.05.2009 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Den Ausbau der Straßen Bonner Straße und Koblenzer Straße sowie Am Moorbad und Moselstraße mit folgenden Eckpunkten vorzunehmen:

·        Herstellung der Fahrbahn in Asphaltbauweise, Fahrbahnbreite 4,75 m.

·        Befestigung der Grundstückszufahrten mit Betonsteinpflaster.

·        Errichtung einer Beleuchtungsanlage „Bügelleuchte Wandlitz“ Farbe Moosgrün

  1. Grundlage für den Ausbau ist die der Entwurfs- /Genehmigungsplanungen Nr. 01007. Der Straßenausbau ist im Übrigen nach den einschlägigen technischen Bestimmungen vorzunehmen.
  2. Auf die Herstellung von öffentlichen Parkflächen zu verzichten.
  3. Die Straßen in zwei Bauabschnitten auszubauen:

·        1. Bauabschnitt 2009 Bonner Straße und Koblenzer Straße.

·        2. Bauabschnitt 2010 Am Moorbad und Moselstraße.

  1. Die Berechnung der Anliegerbeiträge erfolgt nach dem tatsächlichen Aufwendungen der

·        Anlageneinheit Bonner Straße und Koblenzer Straße

·        Anlageneinheit Am Moorbad und Moselstraße

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            27

Ablehnung:            -

Enthaltung:            1 (Herr Hintze)

Ö 14  
Straßenbau 1. BA Siedlung Waldheim - OT Basdorf Vorstellung der Vorplanung
BV-GV/2009-0080  
Ö 15  
Zuwendungen der Gemeinde Antrag der evangelischen Kirchengemeinde Schönwalde  
BV-GV/2009-0086  
Ö 16  
1. Nachtragssatzung einschließlich 1. Nachtragshaushalt der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2009
Enthält Anlagen
BV-GV/2009-0081  
Ö 17  
Entgeltordnung für das Strandbad Wandlitz
BV-GV/2009-0084  
Ö 18  
Besetzung des Bauausschusses  
BV-GV/2009-0087  
Ö 19  
Außerplanmäßige Ausgabe für die Oberschule Basdorf mit Grundschulteil - Geschirrspülautomat  
MV-GV/2009-0008  
Ö 19.1  
Neubau Agrarmuseum-Architektenauswahl      
Ö 20  
Veröffentlichungsrecht für Parteien und Wählergruppen im nicht amtlichen Teil des Amtsblattes der Gemeinde Wandlitz Einreicher: Fraktion DIE LINKE     BV-GV/2009-0088  
Ö 21  
Vergabe von öffentlichen Aufträgen Einreicher: Fraktion DIE LINKE  
BV-GV/2009-0089  
Ö 22  
Werbung in der Gemeinde Wandlitz Einreicher: SPD-Fraktion  
BV-GV/2009-0092  
Ö 23  
Angebot Kompensationszahlung für Arkadenbau EDEKA-Markt Klosterfelde  
BV-GV/2009-0090  
N 24     Beschlussfassung über die Niederschrift des nicht öffentlichen Teil vom 26.03.2009    
N 25     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung