Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 07.05.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:55
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung,der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Beschlussfassung über die Niederschrift des öffentlichen Teil vom 26.03.2009      
Ö 4  
Änderungsanträge/ Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Anfragen von Gemeindevertretern      
Ö 8  
Jahreslagebild 2008 der Polizei des Landes Brandenburg für die Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
MV-GV/2009-0007  
Ö 9  
Neubau Kita "Eichhörnchen" in Zerpenschleuse, Unter den Eichen 1
BV-GV/2009-0082  
Ö 10  
Information zum Stand WIN- Projekt (Langer Trödel)  
MV-GV/2009-0006  
Ö 11  
Mitgliedschaft der Gemeinde Wandlitz in der WIN-AG  
BV-GV/2009-0085  
Ö 12  
Straßenausbau "Hans- Beimler- Straße" OT Klosterfelde  
BV-GV/2009-0076  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Den Ausbau der Hans- Beimler- Straße auf Grundlage der Entwurfs- Genehmigungsplanungen WATI-07/10 mit nachfolgenden Eckpunkten vorzunehmen.

 

·        Erneuerung der Fahrbahn in Asphaltbauweise mit folgenden Ausbaubreiten:

5,50 m zwischen der Heidestraße und der Geschwister- Scholl- Straße.

4,75 m zwischen der Geschwister- Scholl- Straße und der Bahnhofstraße.

·        Befestigung folgender Gehwegabschnitte in Betonsteinpflaster:

Westliche Straßenseite zwischen der Straße der Freundschaft und der Edgar- Andre’- Straße.

Östliche Straßenseite zwischen der Edgar- Andre’- Straße und der Bahnhofstraße.

·        Erneuerung der Beleuchtungsanlage zwischen der Geschwister- Scholl- Straße und der Bahnhofstraße.

·        Austauschen von 6 Stück Lampen zwischen der Heidestraße und der Edgar- Andre’- Straße.

 

  1. Der Straßenausbau ist im Übrigen nach den einschlägigen technischen Bestimmungen vorzunehmen. Die vorgenannten Eckpunkte sind Bestandteil der Entwurfs-Genehmigungsplanung und wurden zu den Sitzungen im Ortsbeirat und im Bauausschuss vorgestellt. Sie beschreiben insgesamt den vorzunehmenden Bauumfang.
  2. Die Straßenbaumaßnahme ist ausbaubeitragspflichtig. Die ermittelten beitragsfähigen Kosten betragen ca. 218 T€. Gemäß der Straßenausbaubeitragssatzung wurden die Anlieger über die Baumaßnahme und die zu erwartende Höhe des Straßenausbaubeitrages sowie des Kostenersatzes für die Grundstückszufahrten wie folgt informiert:

 

    • Der voraussichtliche Beitragssatz für Fahrbahn und Gehwege beträgt 2,35 €/m² anrechenbarer Grundstücksfläche.
    • Für die Erneuerung der Beleuchtungsanlage zwischen der Geschwister- Scholl- Straße und der Bahnhofstraße beträgt der Beitragssatz ca. 0,30 €/m² anrechenbarer Grundstücksfläche.

Der Aufwand für den Austausch von 6 Stück Lampen zwischen der Heidestraße und der Edgar- Andre’- Straße wird zur Straßenbaubeitragsberechnung nicht herangezogen.

    • Die voraussichtliche Höhe des Kostenersatzes für die Grundstückszufahrten beträgt 65,00 € für 1 m² hergestellter Pflasterfläche.

 

   
    06.04.2009 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Den Ausbau der Hans- Beimler- Straße auf Grundlage der Entwurfs- Genehmigungsplanungen WATI-07/10 mit nachfolgenden Eckpunkten vorzunehmen.

 

·        Erneuerung der Fahrbahn in Asphaltbauweise mit folgenden Ausbaubreiten:

5,50 m zwischen der Heidestraße und der Geschwister- Scholl- Straße.

4,75 m zwischen der Geschwister- Scholl- Straße und der Bahnhofstraße.

·        Befestigung folgender Gehwegabschnitte in Betonsteinpflaster:

Westliche Straßenseite zwischen der Straße der Freundschaft und der Edgar- Andre’- Straße.

Östliche Straßenseite zwischen der Edgar- Andre’- Straße und der Bahnhofstraße.

·        Erneuerung der Beleuchtungsanlage zwischen der Geschwister- Scholl- Straße und der Bahnhofstraße.

·        Austauschen von 6 Stück Lampen zwischen der Heidestraße und der Edgar- Andre’- Straße.

 

  1. Der Straßenausbau ist im Übrigen nach den einschlägigen technischen Bestimmungen vorzunehmen. Die vorgenannten Eckpunkte sind Bestandteil der Entwurfs-Genehmigungsplanung und wurden zu den Sitzungen im Ortsbeirat und im Bauausschuss vorgestellt. Sie beschreiben insgesamt den vorzunehmenden Bauumfang.
  2. Die Straßenbaumaßnahme ist ausbaubeitragspflichtig. Die ermittelten beitragsfähigen Kosten betragen ca. 218 T€. Gemäß der Straßenausbaubeitragssatzung wurden die Anlieger über die Baumaßnahme und die zu erwartende Höhe des Straßenausbaubeitrages sowie des Kostenersatzes für die Grundstückszufahrten wie folgt informiert:

 

    • Der voraussichtliche Beitragssatz für Fahrbahn und Gehwege beträgt 2,35 €/m² anrechenbarer Grundstücksfläche.
    • Für die Erneuerung der Beleuchtungsanlage zwischen der Geschwister- Scholl- Straße und der Bahnhofstraße beträgt der Beitragssatz ca. 030 €/m² anrechenbarer Grundstücksfläche.

Der Aufwand für den Austausch von 6 Stück Lampen zwischen der Heidestraße und der Edgar- Andre’- Straße wird zur Straßenbaubeitragsberechnung nicht herangezogen.

    • Die voraussichtliche Höhe des Kostenersatzes für die Grundstückszufahrten beträgt 65,00 € für 1 m² hergestellter Pflasterfläche.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            9

Ablehnung:            -

Enthaltung:            -

   
    21.04.2009 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Den Ausbau der Hans- Beimler- Straße auf Grundlage der Entwurfs- Genehmigungsplanungen WATI-07/10 mit nachfolgenden Eckpunkten vorzunehmen.

 

·        Erneuerung der Fahrbahn in Asphaltbauweise mit folgenden Ausbaubreiten:

5,50 m zwischen der Heidestraße und der Geschwister- Scholl- Straße.

4,75 m zwischen der Geschwister- Scholl- Straße und der Bahnhofstraße.

·        Befestigung folgender Gehwegabschnitte in Betonsteinpflaster:

Westliche Straßenseite zwischen der Straße der Freundschaft und der Edgar- Andre’- Straße.

Östliche Straßenseite zwischen der Edgar- Andre’- Straße und der Bahnhofstraße.

·        Erneuerung der Beleuchtungsanlage zwischen der Geschwister- Scholl- Straße und der Bahnhofstraße.

·        Austauschen von 6 Stück Lampen zwischen der Heidestraße und der Edgar- Andre’- Straße.

 

  1. Der Straßenausbau ist im Übrigen nach den einschlägigen technischen Bestimmungen vorzunehmen. Die vorgenannten Eckpunkte sind Bestandteil der Entwurfs-Genehmigungsplanung und wurden zu den Sitzungen im Ortsbeirat und im Bauausschuss vorgestellt. Sie beschreiben insgesamt den vorzunehmenden Bauumfang.
  2. Die Straßenbaumaßnahme ist ausbaubeitragspflichtig. Die ermittelten beitragsfähigen Kosten betragen ca. 218 T€. Gemäß der Straßenausbaubeitragssatzung wurden die Anlieger über die Baumaßnahme und die zu erwartende Höhe des Straßenausbaubeitrages sowie des Kostenersatzes für die Grundstückszufahrten wie folgt informiert:

 

    • Der voraussichtliche Beitragssatz für Fahrbahn und Gehwege beträgt 2,35 €/m² anrechenbarer Grundstücksfläche.
    • Für die Erneuerung der Beleuchtungsanlage zwischen der Geschwister- Scholl- Straße und der Bahnhofstraße beträgt der Beitragssatz ca. 030 €/m² anrechenbarer Grundstücksfläche.

Der Aufwand für den Austausch von 6 Stück Lampen zwischen der Heidestraße und der Edgar- Andre’- Straße wird zur Straßenbaubeitragsberechnung nicht herangezogen.

    • Die voraussichtliche Höhe des Kostenersatzes für die Grundstückszufahrten beträgt 65,00 € für 1 m² hergestellter Pflasterfläche.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            6

Ablehnung:      

Enthaltung:       

   
    27.04.2009 - A1 Hauptausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Den Ausbau der Hans- Beimler- Straße auf Grundlage der Entwurfs- Genehmigungsplanungen WATI-07/10 mit nachfolgenden Eckpunkten vorzunehmen.

 

·         Erneuerung der Fahrbahn in Asphaltbauweise mit folgenden Ausbaubreiten:

5,50 m zwischen der Heidestraße und der Geschwister- Scholl- Straße.

4,75 m zwischen der Geschwister- Scholl- Straße und der Bahnhofstraße.

·         Befestigung folgender Gehwegabschnitte in Betonsteinpflaster:

Westliche Straßenseite zwischen der Straße der Freundschaft und der Edgar- Andre’- Straße.

Östliche Straßenseite zwischen der Edgar- Andre’- Straße und der Bahnhofstraße.

·         Erneuerung der Beleuchtungsanlage zwischen der Geschwister- Scholl- Straße und der Bahnhofstraße.

·         Austauschen von 6 Stück Lampen zwischen der Heidestraße und der Edgar- Andre’- Straße.

 

  1. Der Straßenausbau ist im Übrigen nach den einschlägigen technischen Bestimmungen vorzunehmen. Die vorgenannten Eckpunkte sind Bestandteil der Entwurfs-Genehmigungsplanung und wurden zu den Sitzungen im Ortsbeirat und im Bauausschuss vorgestellt. Sie beschreiben insgesamt den vorzunehmenden Bauumfang.
  2. Die Straßenbaumaßnahme ist ausbaubeitragspflichtig. Die ermittelten beitragsfähigen Kosten betragen ca. 218 T€. Gemäß der Straßenausbaubeitragssatzung wurden die Anlieger über die Baumaßnahme und die zu erwartende Höhe des Straßenausbaubeitrages sowie des Kostenersatzes für die Grundstückszufahrten wie folgt informiert:

 

    • Der voraussichtliche Beitragssatz für Fahrbahn und Gehwege beträgt 2,35 €/m² anrechenbarer Grundstücksfläche.
    • Für die Erneuerung der Beleuchtungsanlage zwischen der Geschwister- Scholl- Straße und der Bahnhofstraße beträgt der Beitragssatz ca. 030 €/m² anrechenbarer Grundstücksfläche.

Der Aufwand für den Austausch von 6 Stück Lampen zwischen der Heidestraße und der Edgar- Andre’- Straße wird zur Straßenbaubeitragsberechnung nicht herangezogen.

    • Die voraussichtliche Höhe des Kostenersatzes für die Grundstückszufahrten beträgt 65,00 € für 1 m² hergestellter Pflasterfläche.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

(Frau Brandt ist befangen, 8 Stimmberechtigte)

Zustimmung:            8

Ablehnung:            -

Enthaltung:            -

   
    07.05.2009 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Den Ausbau der Hans- Beimler- Straße auf Grundlage der Entwurfs- Genehmigungsplanungen WATI-07/10 mit nachfolgenden Eckpunkten vorzunehmen.

 

·        Erneuerung der Fahrbahn in Asphaltbauweise mit folgenden Ausbaubreiten:

5,50 m zwischen der Heidestraße und der Geschwister- Scholl- Straße.

4,75 m zwischen der Geschwister- Scholl- Straße und der Bahnhofstraße.

·        Befestigung folgender Gehwegabschnitte in Betonsteinpflaster:

Westliche Straßenseite zwischen der Straße der Freundschaft und der Edgar- Andre’- Straße.

Östliche Straßenseite zwischen der Edgar- Andre’- Straße und der Bahnhofstraße.

·        Erneuerung der Beleuchtungsanlage zwischen der Geschwister- Scholl- Straße und der Bahnhofstraße.

·        Austauschen von 6 Stück Lampen zwischen der Heidestraße und der Edgar- Andre’- Straße.

 

  1. Der Straßenausbau ist im Übrigen nach den einschlägigen technischen Bestimmungen vorzunehmen. Die vorgenannten Eckpunkte sind Bestandteil der Entwurfs-Genehmigungsplanung und wurden zu den Sitzungen im Ortsbeirat und im Bauausschuss vorgestellt. Sie beschreiben insgesamt den vorzunehmenden Bauumfang.
  2. Die Straßenbaumaßnahme ist ausbaubeitragspflichtig. Die ermittelten beitragsfähigen Kosten betragen ca. 218 T€. Gemäß der Straßenausbaubeitragssatzung wurden die Anlieger über die Baumaßnahme und die zu erwartende Höhe des Straßenausbaubeitrages sowie des Kostenersatzes für die Grundstückszufahrten wie folgt informiert:

 

    • Der voraussichtliche Beitragssatz für Fahrbahn und Gehwege beträgt 2,35 €/m² anrechenbarer Grundstücksfläche.
    • Für die Erneuerung der Beleuchtungsanlage zwischen der Geschwister- Scholl- Straße und der Bahnhofstraße beträgt der Beitragssatz ca. 0,30 €/m² anrechenbarer Grundstücksfläche.

Der Aufwand für den Austausch von 6 Stück Lampen zwischen der Heidestraße und der Edgar- Andre’- Straße wird zur Straßenbaubeitragsberechnung nicht herangezogen.

    • Die voraussichtliche Höhe des Kostenersatzes für die Grundstückszufahrten beträgt 65,00 € für 1 m² hergestellter Pflasterfläche.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

(Frau Brandt ist befangen, 27 Stimmberechtigte)

Zustimmung:            21

Ablehnung:            -

Enthaltung:            6 (Herr Hintze)

Ö 13  
Ausbaubeschluss für die Herstellung der Bonner Straße, Koblenzer Straße, Am Moorbad und Moselstraße im OT Wandlitz
BV-GV/2009-0078  
Ö 14  
Straßenbau 1. BA Siedlung Waldheim - OT Basdorf Vorstellung der Vorplanung
BV-GV/2009-0080  
Ö 15  
Zuwendungen der Gemeinde Antrag der evangelischen Kirchengemeinde Schönwalde  
BV-GV/2009-0086  
Ö 16  
1. Nachtragssatzung einschließlich 1. Nachtragshaushalt der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2009
Enthält Anlagen
BV-GV/2009-0081  
Ö 17  
Entgeltordnung für das Strandbad Wandlitz
BV-GV/2009-0084  
Ö 18  
Besetzung des Bauausschusses  
BV-GV/2009-0087  
Ö 19  
Außerplanmäßige Ausgabe für die Oberschule Basdorf mit Grundschulteil - Geschirrspülautomat  
MV-GV/2009-0008  
Ö 19.1  
Neubau Agrarmuseum-Architektenauswahl      
Ö 20  
Veröffentlichungsrecht für Parteien und Wählergruppen im nicht amtlichen Teil des Amtsblattes der Gemeinde Wandlitz Einreicher: Fraktion DIE LINKE     BV-GV/2009-0088  
Ö 21  
Vergabe von öffentlichen Aufträgen Einreicher: Fraktion DIE LINKE  
BV-GV/2009-0089  
Ö 22  
Werbung in der Gemeinde Wandlitz Einreicher: SPD-Fraktion  
BV-GV/2009-0092  
Ö 23  
Angebot Kompensationszahlung für Arkadenbau EDEKA-Markt Klosterfelde  
BV-GV/2009-0090  
N 24     Beschlussfassung über die Niederschrift des nicht öffentlichen Teil vom 26.03.2009    
N 25     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung