Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 19.01.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:15
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift vom 24.11.2008  
A1-01/2008  
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 6  
Geschäftsordnung der Gemeinde Wandlitz hier: 1. Änderung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0005-1  
Ö 7  
Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0032  
    VORLAGE
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz.

   
    03.11.2008 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz.

 

Der Ortsbeirat Klosterfelde stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            7

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    03.11.2008 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz.

 

Der Ortsbeirat Prenden stimmt gemäß der Beschlussvorlage zu.

 

   
    03.11.2008 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz.

 

Der Ortsbeirat Schönerlinde stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

 

   
    03.11.2008 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 12 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz.

 

Der Ortsbeirat stimmt der Beschlussvorlage mit folgender Änderung zu:

 

Änderung des § 4 (1), so dass die Möglichkeit der Einsichtnahme am Dienstag vor der Beratung bis 18.00 Uhr besteht. Außerdem sollte die Möglichkeit der Veröffentlichung der Beschlussvorlagen im Internet geprüft werden.

 

 

   
    03.11.2008 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz.

 

Der Ortsbeirat Zerpenschleuse stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

   
    04.11.2008 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 13 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz.

 

Der Ortsbeirat Basdorf stimmt dem Beschlussvorschlag nicht zu.

 

Begründung:

Von der Fraktion Die Linke wird ein eigener Beschlussentwurf eingebracht.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .

Ablehnung:            .1

Enthaltung:            .8

   
    04.11.2008 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz.

 

Der Ortsbeirat Lanke stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

   
    04.11.2008 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 11 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz.

 

Der Begriff „betroffene“ Einwohner im § 1 Abs.1,2 ist unzutreffend.

   
    04.11.2008 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz.

 

Der Ortsbeirat Wandlitz stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            6

Ablehnung:      

Enthaltung:            2

   
    18.11.2008 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 15 - vertagt
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Frau Bohnebuck beantragte, die Beratung über die Satzung als erste Lesung zu werten.

Der Bauausschuss stimmte über den Antrag ab.

 

Zustimmung:     5

Ablehnung:      

Enthaltung:       

   
    24.11.2008 - A1 Hauptausschuss
    Ö 22 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz.

 

   
    04.12.2008 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 13 - vertagt
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    19.01.2009 - A1 Hauptausschuss
    Ö 7 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            6

Ablehnung:            -

Enthaltung:            3

   
    29.01.2009 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            16

Ablehnung:            3 (Herr Hintze)

Enthaltung:            7

Ö 8  
Städtebauliche Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr.1 und Nr 3 (Innenbereichssatzung), Ortsteil Stolzenhagen, erneuter Abwägungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0045  
Ö 9  
Städtebauliche Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr.1 und Nr 3 (Innenbereichssatzung), Ortsteil Stolzenhagen, erneuter Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0046  
Ö 10  
1. Änderungssatzung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0055  
Ö 11  
Änderung des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2009  
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0056  
Ö 12  
Kita Lanke  
BV-GV/2008-0057  
Ö 13  
Schulentwicklungsplanung der Gemeinde Wandlitz Fortschreibung (Stand Dezember 2008)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0058  
Ö 14  
Leistungsvertrag zur Durchführung von Jugendkoordination  
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0060  
Ö 15  
Namensgebung für öffentliche Einrichtungen  
BV-GV/2008-0061  
Ö 16  
Buslinie 891 Schönerlinde- Berlin-Buch  
BV-GV/2008-0656-1  
Ö 17  
Buslinie Lanke-Biesenthal  
BV-GV/2009-0062  
Ö 18  
Bauvoranfrage zur Errichtung von Wohnungen und einem Gemeinschaftshaus in Neudörfchen, Ortsteil Prenden  
Enthält Anlagen
BV-HA/2008-0009  
Ö 19  
Vergabe von Planungsleistungen zur Errichtung eines Spielplatzes im OT Klosterfelde hier Bestätigung der Vorplanung
Enthält Anlagen
BV-HA/2008-0344-1  
Ö 20  
Wiederaufbau einer Bergehalle (Lagerhalle) mit Schleppdach einschl. Löschwasserteich in der Gemarkung Schönerlinde, Weg Nr. 19 (Milchviehanlage), Flur 1, Flurstücke 189 und 199  
Enthält Anlagen
MV-HA/2008-0003  
Ö 21  
Errichtung einer Minigolfanlage im Ortsteil Stolzenhagen  
Enthält Anlagen
MV-HA/2008-0004  
N 22     Vergabe des Grundstückes in Wandlitz, Flur 6, Flurstück 326   BV-GV/2008-0047  
N 23     Aufhebung des Beschlusses: BV-GV/2005-0251 und die Vergabe des Grundstückes im Ortsteil Schönwalde, Lindenstraße 18, Flur 12 Flurstück 624   BV-GV/2008-0054  
N 24     Aufhebung des Beschlusses: BV-GV/2008-0687 Vergabe des Grundstückes, Flur 14 Flurstück 325 im Ortsteil Schönwalde   BV-HA/2008-0005  
N 25     Vergabe des Grundstückes, Flur 12 Flurstück 937 im Ortsteil Schönwalde   BV-HA/2008-0010