Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung
Gremium: A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
Datum: Di, 26.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:07
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz
Anlagen:
A2 Beratungsverlauf_20200525093349

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 28.04.2020  
A2-11/2020  
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Information und Anfragen von Ausschussmitgliedern      
Ö 7     Beantwortung von Protokollaufträgen      
Ö 8  
Bebauungsplan "Grundschule Schönwalde- Bernauer Damm", Gemarkung Schönwalde, Flur 3, Bernauer Damm -Vergabe von Planungsleistungen-  
Enthält Anlagen
BV-A1/2020-0041  
Ö 9  
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0141  
Ö 10  
Bebauungsplan "Solarpark Gutshof Schönerlinde", Gemarkung Schönerlinde - Aufstellungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0142  
Ö 11  
Bebauungsplan "Heinrich-Heine- Ring", Gemarkung Basdorf, Flur 4 (Geltungsbereich siehe Anlage) - Aufstellungsbeschluss -
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0143  
Ö 12  
Bebauungsplan "Kirchstraße 11" in der Gemarkung Wandlitz Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0144  
Ö 13  
Weitere Verfahrensweise zur Bearbeitung der verkehrskonzeptionellen Untersuchung für das Gebiet östlich der L100 in Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0145  
Ö 14  
Bebauungsplan "Klosterfelder Hauptstraße 37", Gemarkung Klosterfelde - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0148  
    VORLAGE
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Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

  1. die Aufstellung des Bebauungsplanes „Klosterfelder Hauptstraße 37“ für die Flurstücke 140,141, 144, 145, 149, 263, 264, 265, 334, 336, 419, 420 (Teilfläche), 421 und 423 (siehe Anlagen) der Flur 7 in der Gemarkung Klosterfelde,
  2. die Ziele der Raumordnung und Landesplanung abzufragen,
  3. den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zwischen der Gemeinde Wandlitz und dem Vorhabenträger zur Freistellung der Gemeinde Wandlitz insbesondere von sämtlichen Planungs- und Erschließungskosten, sowie ggf. von Folgekosten.
  4. Vorbereitung der frühzeitigen Bürger- und Trägerbeteiligung.

 

 

   
    18.05.2020 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

  1. die Aufstellung des Bebauungsplanes „Klosterfelder Hauptstraße 37“ für die Flurstücke 140,141, 144, 145, 149, 263, 264, 265, 334, 336, 419, 420 (Teilfläche), 421 und 423 (siehe Anlagen) der Flur 7 in der Gemarkung Klosterfelde,
  2. die Ziele der Raumordnung und Landesplanung abzufragen,
  3. den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zwischen der Gemeinde Wandlitz und dem Vorhabenträger zur Freistellung der Gemeinde Wandlitz insbesondere von sämtlichen Planungs- und Erschließungskosten.
  4. Vorbereitung der frühzeitigen Bürger- und Trägerbeteiligung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  6

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    26.05.2020 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

  1. die Aufstellung des Bebauungsplanes „Klosterfelder Hauptstraße 37“ für die Flurstücke 140,141, 144, 145, 149, 263, 264, 265, 334, 336, 419, 420 (Teilfläche), 421 und 423 (siehe Anlagen) der Flur 7 in der Gemarkung Klosterfelde,
  2. die Ziele der Raumordnung und Landesplanung abzufragen,
  3. den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zwischen der Gemeinde Wandlitz und dem Vorhabenträger zur Freistellung der Gemeinde Wandlitz insbesondere von sämtlichen Planungs- und Erschließungskosten.
  4. Vorbereitung der frühzeitigen Bürger- und Trägerbeteiligung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  3

Ablehnung:  2 (Hr. Hintze)

Enthaltung:  2

 

   
    08.06.2020 - A1 Hauptausschuss
    Ö 16 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

  1. die Aufstellung des Bebauungsplanes „Klosterfelder Hauptstraße 37“ für die Flurstücke 140,141, 144, 145, 149, 263, 264, 265, 334, 336, 419, 420 (Teilfläche), 421 und 423 (siehe Anlagen) der Flur 7 in der Gemarkung Klosterfelde,
  2. die Ziele der Raumordnung und Landesplanung abzufragen,
  3. den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zwischen der Gemeinde Wandlitz und dem Vorhabenträger zur Freistellung der Gemeinde Wandlitz insbesondere von sämtlichen Planungs- und Erschließungskosten, sowie ggf. von Folgekosten.
  4. Vorbereitung der frühzeitigen Bürger- und Trägerbeteiligung.

 

 

Abstimmungsergebnis: (geänderter Beschluss)

 

Zustimmung:  6

Ablehnung:  0

Enthaltung:  2

 

   
    18.06.2020 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

  1. die Aufstellung des Bebauungsplanes „Klosterfelder Hauptstraße 37“ für die Flurstücke 140,141, 144, 145, 149, 263, 264, 265, 334, 336, 419, 420 (Teilfläche), 421 und 423 (siehe Anlagen) der Flur 7 in der Gemarkung Klosterfelde,
  2. die Ziele der Raumordnung und Landesplanung abzufragen,
  3. den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zwischen der Gemeinde Wandlitz und dem Vorhabenträger zur Freistellung der Gemeinde Wandlitz insbesondere von sämtlichen Planungs- und Erschließungskosten.
  4. Vorbereitung der frühzeitigen Bürger- und Trägerbeteiligung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  14

Ablehnung:  8 (Hintze)

Enthaltung:  3

 

Ö 15  
Bebauungsplan - Bahnhof Schönwalde- West" Gemarkung Schönwalde, Flur 11, Gemeinde Wandlitz -Aufstellungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0153  
Ö 16  
Bebauungsplan "Straße der Freundschaft" Gemarkung Klosterfelde - Auslegungsbeschluss  
BV-GV/2020-0162  
Ö 17  
Bebauungsplan "An der Dachsbaude", Gemarkung Wandlitz - Konkretisierung der Planungsziele -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0163  
Ö 18  
Bebauungsplan "Bahnhof Wandlitz/ NEB", Gemarkung Wandlitz - Aufstellungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0165  
Ö 19  
Bebauungsplan "Ortsmitte Klosterfelde" im Ortsteil Klosterfelde - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0167  
Ö 20  
Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Ortsmitte Klosterfelde", Gemarkung Klosterfelde  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0168  
Ö 21  
Antrag der Fraktion AfD - Natur-/Umwelt-/Klimaschutz und Schutz der Menschen vor Schädigungen durch Windkraftanlagen im Bereich Prenden; Verhinderung der geplanten Aufstellung von überdimensionalen Windkraftanlagen im Nahbereich von Prenden ("Windeignungsgebiet" 44)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0170  
Ö 22  
SW 38 - teilweise Nutzungsänderung eines ehemaligen Marktgebäudes zu einem Mehrzweckgebäude mit Gemeindebibliothek, Gemeindezentrum, Eiscafe'/ Bistro und Friseur, Hauptstr. 38, 16348 Wandlitz / OT Schönwalde  
Enthält Anlagen
MV/2020-0023  
Ö 23  
Bouleplatz Stolzenhagen - Errichtung einer baulichen Nebenanlage  
Enthält Anlagen
MV/2020-0025  
N 1     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 28.04.2020    
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 3     Information des Bürgermeisters zum Bebauungsplan Ortsmitte Klosterfelde    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 A2 Beratungsverlauf_20200525093349 (732 KB)