Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 21.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:31
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz
Anlagen:
BerichtBgmzum21022019
Protokollanfragenvom 06122019
WeitereEntwicklungNWA

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 15.11.2018 und vom 06.12.2018/11.12.2018  
GV-35/2018  
Ö 4  
Änderungsanträge/ Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Anfragen von Gemeindevertretern      
Ö 8  
Antrag der Fraktion: DIE LINKE/ B69/Die Grünen/ UWG: Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0558  
Ö 9  
1. Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Windeignungsgebiet Klosterfelde", OT Klosterfelde, Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0544  
Ö 10  
2. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze und Abstellplätze für Fahrräder -Stellplatzsatzung-
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0521  
Ö 11  
Änderung der Gestaltungssatzung für den Ortsteil Schönerlinde - Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0546  
Ö 12  
Erarbeitung einer Niederschlagsentwässerungsstrategie für die Gemeinde Wandlitz  
MV-GV/2018-0061  
Ö 13  
Straßenausbau "Rosenstraße" OT Basdorf Ausbaubeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0542  
Ö 14  
Aufhebung des Bebauungsplanes "Am alten Weinberg" in der Gemarkung Prenden. Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeitsbeteiligung - Abwägungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0543  
Ö 15  
Fortschreibung der KITA-Bedarfsplanung und Schulentwicklungsplanung hier: Stand 31.12.2018  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0505-1  
Ö 16  
Abschluss einer öffentlich- rechtlichen Vereinbarung zwischen der Gemeinde Wandlitz und der Gemeinde Marienwerder zur Übertragung der Zuständigkeit als Schulträger  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0550  
Ö 17  
Weitere Entwicklung des Niederbarnimer Wasser- und Abwasserzweckverbandes  
BV-GV/2018-0540  
Ö 18  
4. Änderungssatzung zur Wasser- und Bodenverbandsumlagesatzung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0552  
Ö 19  
Sozialer Wohnungsbau in der Gemeinde Wandlitz hier: Grundsatzbeschluss zum Erwerb von 42 bezugsfertig errichteten Sozialwohnungen in den Basdorfer Gärten und weiterer Grundstückserwerb  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0551  
Ö 20  
Ankauf des Flurstücks 1756 der Flur 4 von Stolzenhagen  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0548  
Ö 21  
Erste Änderung der Satzung über Kostenersatz und Kostentarif für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0518  
Ö 22  
Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Bernauer Chaussee im OT Wandlitz unter Einbeziehung der östlichen und nördlichen Nibelungensiedlung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0545  
Ö 23  
Aufhebung gemeinsamer Geh- und Radwege in der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
MV-GV/2018-0062  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss:

Die Mitteilungsvorlage wird durch die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz zur Kenntnis genommen.

 

   
    28.01.2019 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Mitteilungsvorlage wird durch die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz zur Kenntnis genommen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  6

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

Zum Ende des öffentlichen Teils bedankt sich Herr Berlin für die konstruktive Arbeit des Mitglieder und sachkundigen Einwohnern in der vergangenen Legislaturperiode, auch wenn es noch nicht die letzte Sitzung vor der nächsten Kommunalwahl ist. Er zieht den Arbeitsplan des A 4 heran und stellt fest, dass die gesetzten Aufgabenfelder im Wesentlichen erfüllt wurden.

 

   
    29.01.2019 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 22 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

Die Mitteilungsvorlage wird durch die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz zur Kenntnis genommen.

 

 

 

   
    11.02.2019 - A1 Hauptausschuss
    Ö 37 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

Die Mitteilungsvorlage wird durch die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz zur Kenntnis genommen.

 

 

 

   
    21.02.2019 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 23 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

Die Mitteilungsvorlage wird durch die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz zur Kenntnis genommen.

 

 

Ö 24  
Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgericht im Zensusverfahren  
MV-GV/2018-0063  
Ö 25  
Übersicht der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2018  
Enthält Anlagen
MV-GV/2019-0065  
Ö 26  
Öffentlich-rechtliche Vereinbarungen mit Nachbarkommunen für die Wanderwege "Wandlitzer Seenweg" und "Seeblicke"  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0547  
Ö 27  
Berichterstattung des Tourismusvereins zum Betrieb der Touristinformation  
Enthält Anlagen
MV-GV/2018-0060  
Ö 28  
Erneute Erweiterung des Geschäftsbesorgungsvertrages des Tourismusvereins um die Wahrnehmung der hauptamtlichen Geschäftsführung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0541  
N 29     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 06.12.2018    
N 30     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 31     Information der Verwaltung    
N 32     Verzeichnis aller Spenden und Sponsoring im Haushaltsjahr 2018   MV-GV/2019-0064  
N 33     Während der Sitzung zusätzlich aufgenommen: Fehlende Beschlussunterlagen    
N 34     Während der Sitzung zusätzlich aufgenommen: Rosenstraße    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 6 2 BerichtBgmzum21022019 (892 KB)    
Anlage 4 3 Protokollanfragenvom 06122019 (96 KB)    
Anlage 3 4 WeitereEntwicklungNWA (13 KB)