Auszug - Bericht der Bürgermeisterin  

Frau Dr. Radant verliest den gefassten Bericht.

Herr Hintze fragt nach der Entscheidungsfolge für die Investitionen in Löschfahrzeugen und nach dem Vergabeverfahren für die Umrüstung von Straßenleuchten auf LED.

In beiden Fällen wird darüber informiert, dass hier ein Ausschreibungsverfahren erfolgt.

Den Gemeindevertretern liegt ein Widerspruch mit einer entsprechenden Stellungnahme der Verwaltung zum Thema Kampfmittelbeseitigung vor. Herr Berlin erläutert die Hintergründe und bittet darum, die Bevölkerung umfassend zu benachrichtigen, wenn gesprengt wird.

Frau Bohnebuck berichtigt, dass die Sitzung der AG Satzungen und Leitbild erst nächste Woche stattfindet. Sie fragt zudem nach dem Baubeginn eines Parkplatzes im Februar an der Kita Basdorf. Außerdem möchte sie wissen, wer Mitglied in der Projektgruppe zur Erweiterung der Grundschule in Klosterfelde ist.

Frau Dr. Radant teilt mit, dass der Parkplatz nicht nur der Johanniter Kita zur Verfügung stehen soll, sondern auch z.B. bei Veranstaltungen 90 Stellplätze zu bieten hat. Die Projektgruppe setzt sich aus der Schulleitung, den Ortsvorstehern, Herrn Bergner vom A3 und Mitarbeitern aus den Fachämtern der Gemeindeverwaltung zusammen.

Herr Borchert fragt nach dem Waldspielplatz in der Karl-Marx-Straße. Hier sei aufgrund des fehlenden Flächennutzungsplanes der Bau nicht möglich gewesen.

Die planungsrechtlichen Voraussetzungen wurden geschaffen und auch im Flächennutzungsplan gekennzeichnet, erläutert Frau Dr. Radant.