Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Vorlage - BV-GV/2018-0546  

 
 
Betreff: Änderung der Gestaltungssatzung für den Ortsteil Schönerlinde
- Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung -
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:BA33
Die Bürgermeisterin
Aktenzeichen:SL 61 01 01
Federführend:BA_Bauleitplanung Beteiligt:K
    K_Liegenschaften
   K_Kasse
Beratungsfolge:
Ortsbeirat Schönerlinde Vorberatung
14.01.2019 
Sitzung des Ortsbeirates Schönerlinde ungeändert beschlossen   
A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung Vorberatung
29.01.2019 
Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung ungeändert beschlossen   
A1 Hauptausschuss Vorberatung
11.02.2019 
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Gemeindevertretung Wandlitz Entscheidung
21.02.2019 
Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz ungeändert beschlossen   
Anlagen:
2018.12.12_Auslegung_Entwurf_Begründung_Gestaltungssatung
181001_Schönerlinde_Geltungsbereich_Gestaltungssatzung-DIN A3

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt,

  1. dass der vorliegende Satzungsentwurf gebilligt wird.
  2. der Satzungsentwurf für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen wird.
  3. dass die Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange am Verfahren beteilig werden.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Mit Beschluss vom 05.10.2017 wurde das Verfahren zur Änderung der Gestaltungssatzung unter Berücksichtigung des geänderten Geltungsbereiches und unter Überprüfung der bisherigen Gestaltungsregeln durch ein Planungsbüro fortgeführt.

 

Auf Grund der Änderung der Brandenburgischen Bauordnung im Mai 2016 wird das Verfahren nach der aktuellen Brandenburgischen Bauordnung weitergeführt.

 

Am 18.10.2018 wurde durch den Ortsbeirat Schönerlinde der geänderten Gestaltungssatzung (Stand: 30.08.2018) vorab mehrheitlich zugestimmt. 

 

 

Gesetzliche Grundlagen

 

§ 87 Abs. 8 Brandenburgische Bauordnung (BbgBO)

§ 28 Abs. 2 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg ( BbgKverf)

§§ 2, 3 und 4 der Zuständigkeitsordnung der Gemeinde Wandlitz

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt,

  1. dass der vorliegende Satzungsentwurf gebilligt wird.
  2. der Satzungsentwurf für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen wird.
  3. dass die Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange am Verfahren beteilig werden.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Finanzielle Auswirkungen:    Ja  

 

 

o Investitionen, Erwerb von Sachanlagevermögen u. Grundstücken, Investitionszuschüsse

 

Betrag in EURO

Gesamtkosten der Maßnahme (Auszahlung: Beschaffungs-/Herstellungskosten; Einmalkosten)

 

Maßnahmebezogene Einzahlungen (Zuschüsse/ Beiträge)

 

 

Abschätzung der Auswirkungen im Ergebnishaushalt:

 

Dauer in Jahren

Betrag in EURO

jährl. laufende Haushaltsbelastung aus Abschreibungen o. Aufl. ARAP

 

 

jährl. laufende Erträge aus Auflösung SoPo

 

 

übrige jährliche Belastung (Folgekosten)

 

 

 

 

o Erträge und Aufwendungen

(wenn nicht Investitionen, Erwerb von Sachanlagenvermögen, Investitionszuschüsse)

 

Betrag in EURO

Erträge

 

Aufwendungen

11.128

 

 

o Veräußerung von Grundstücken und sonstigen Vermögensgegenständen

 

Jahr

Betrag in EURO

Einzahlung

 

 

 

 

Veranschlagung im Haushalt

Nein

Jahr

Produktkonto

ggf. Investitionsnr.

Betrag in EURO

 

2018

51100 529155

 

9.785

 

2019

51100 529155

 

2.000

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Anlagen:

 

Entwurf – Gestaltungsatzung über die örtlichen Bauvorschriften des Ortsteils Schönerlinde einschl. Geltungsbereich 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2018.12.12_Auslegung_Entwurf_Begründung_Gestaltungssatung (1143 KB)    
Anlage 2 2 181001_Schönerlinde_Geltungsbereich_Gestaltungssatzung-DIN A3 (199 KB)