Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 19.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:18
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 17.09.2018  
A1-28/2018  
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Information und Anfragen      
Ö 8  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2019
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0529  
Ö 9  
Kommunalwahl 2019 - Bildung Wahlkreise  
BV-GV/2018-0533  
Ö 10  
Organisatorischen Leitungsanteil für die KITAs in der Gemeinde Wandlitz  
BV-GV/2018-0527  
Ö 11  
1. Änderung der Sportförderrichtlinie der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0528  
Ö 12  
Ehrenamtskarte Berlin Brandenburg - Beteiligung der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0515  
Ö 13  
Tourismusverein Naturpark Barnim e. V. hier: Bestellung eines Vertreters in den Vorstand  
BV-GV/2018-0538  
Ö 14  
Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung, langjährige Zugehörigkeit sowie Zuwendungen für Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Wandlitz (Feuerwehrentschädigungssatzung)
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0508  
Ö 15  
Lärmaktionsplan der Gemeinde Wandlitz (Stufe 3) - Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0523  
Ö 16  
Vierte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0516  
Ö 17  
Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Thälmannstraße und dem angrenzenden Wohngebiet  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0517  
Ö 18  
2. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze und Abstellplätze für Fahrräder -Stellplatzsatzung-
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0521  
Ö 19  
Streckenführung der Wanderwege "Wandlitzer Seenweg" und "Seeblicke"  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0532  
Ö 20  
Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "L 100 Wandlitzsee" in der Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0520  
Ö 21  
Zulassung einer weiteren Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "L 100 Wandlitzsee" in der Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0535  
Ö 22  
Erlass einer Veränderungssperre für den geänderten Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Am Güterbahnhof", Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0531  
Ö 23  
1. Änderung des Bebaungsplanes "Ehemalige Landespolizeischule - Teilbereich 2" in der Gemarkung Basdorf und Gemarkung Schönwalde - Durchführung des Abwägungsverfahren -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0524  
Ö 24  
Änderung des Geltungsbereiches des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Am Güterbahnhof", Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0530  
Ö 25  
Bebauungsplan "L 100 Wandlitzsee" in der Gemarkung Wandlitz -Konkretisierung der Planungsziele-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0519  
Ö 26  
Bebauungsplan "Mühlenbecker Damm/ Im Grund" in der Gemarkung Basdorf - Durchführung des Abwägungsverfahrens -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0522  
    VORLAGE
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Beschluss:

 

1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behördenbeteiligung zum Bebauungsplan zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a) als Einzelbeschluss mit Eintragung des Abwägungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b) als Beschluss in Blockabstimmung.

 

2. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden. 

 

   
    17.10.2018 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behördenbeteiligung zum Bebauungsplan zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

a) als Einzelbeschluss mit Eintragung des Abwägungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

oder

b) als Beschluss in Blockabstimmung.

 

2. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden. 

 

 

Abstimmungsergebnis (Blockabstimmung):

Zustimmung: 7

Ablehnung:

Enthaltung:

 

 

   
    06.11.2018 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behördenbeteiligung zum Bebauungsplan zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a) als Einzelbeschluss mit Eintragung des Abwägungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b) als Beschluss in Blockabstimmung.

 

2. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden. 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 7

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

 

   
    19.11.2018 - A1 Hauptausschuss
    Ö 26 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behördenbeteiligung zum Bebauungsplan zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a) als Einzelbeschluss mit Eintragung des Abwägungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b) als Beschluss in Blockabstimmung.

 

2. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden. 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 6

Ablehnung: 1

Enthaltung: 2

 

   
    06.12.2018 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 28 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behördenbeteiligung zum Bebauungsplan zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als Beschluss in Blockabstimmung.

 

2. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  19

Ablehnung:  1

Enthaltung:  3 (Hintze)

 

Ö 27  
Annahme einer Sachspende  
BV-A1/2018-0274  
Ö 28  
Gewährung von Zuwendungen für die Denkmalpflege gemäß Richtlinie der Gemeinde Wandlitz  
BV-A1/2018-0277  
Ö 29  
3 Grundstücksvergaben im Erbbaurecht zum Höchstgebot - OT Schönwalde, Am Elsluch 1a, 2a und 3  
BV-A1/2018-0272  
Ö 30  
Bauantrag zur Errichtung eines zweigeschossigen Motels mit 10 Zimmern Gemarkung Basdorf, Prenzlauer Straße 129  
Enthält Anlagen
BV-A1/2018-0276  
Ö 31  
Änderung Flächennutzungsplan Stadt Bernau  
Enthält Anlagen
MV-A1/2018-0037  
Ö 32  
Änderung Flächennutzungsplan Gemeinde Mühlenbecker Land, OT Schönfließ  
Enthält Anlagen
MV-A1/2018-0038  
N 33     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 17.09.2018    
N 34     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 35     Verkauf eines Erbbaurechts - Grundstück in der Gemarkung Basdorf, Flur 4//257/46 und 2/72 Anteil Flur 4//257/9   BV-A1/2018-0273  
N 36     Verkauf einer Teilfläche des Flurstückes 1302 der Flur 3 von Klosterfelde   BV-A1/2018-0275