Vorlage - BV-GV/2018-0516

Betreff:

Vierte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Gemeinde Wandlitz

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage GV

Verfasser:

OA
Die Bürgermeisterin

Federführend:

OA_Ordnungsamt

Beteiligt:

Bgm

K_Kämmerei

HA_Hauptamt

Beratungsfolge:


Ortsbeirat Klosterfelde		Vorberatung
15.10.2018	Sitzung des Ortsbeirates Klosterfelde	geändert beschlossen
Ortsbeirat Lanke		Vorberatung
15.10.2018	Sitzung des Ortsbeirates Lanke	ungeändert beschlossen
Ortsbeirat Prenden		Vorberatung
15.10.2018	Sitzung des Ortsbeirates Prenden	ungeändert beschlossen
Ortsbeirat Zerpenschleuse		Vorberatung
15.10.2018	Sitzung des Ortsbeirates Zerpenschleuse	ungeändert beschlossen
Ortsbeirat Stolzenhagen		Vorberatung
16.10.2018	Sitzung des Ortsbeirates Stolzenhagen	ungeändert beschlossen
Ortsbeirat Wandlitz		Vorberatung
16.10.2018	Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz	an Einreicher zurück verwiesen
Ortsbeirat Basdorf		Vorberatung
17.10.2018	Sitzung des Ortsbeirates Basdorf	ungeändert beschlossen
Ortsbeirat Schönerlinde		Vorberatung
18.10.2018	Sitzung des Ortsbeirates Schönerlinde	ungeändert beschlossen
Ortsbeirat Schönwalde		Vorberatung
18.10.2018	Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde	geändert beschlossen
A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit		Vorberatung
05.11.2018	Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Umwelt	ungeändert beschlossen
A1 Hauptausschuss		Vorberatung
19.11.2018	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	ungeändert beschlossen
Gemeindevertretung Wandlitz		Entscheidung
06.12.2018	Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz	ungeändert beschlossen

Anlagen:

18 11 28 vierte Änderung Straßensatzung

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Begründung / Erläuterung

Die jährliche Überprüfung der Straßenreinigungssatzung hat auf Grund des Ausbaus von weiteren öffentlichen Straßen die Notwendigkeit zur Überarbeitung der Straßenreinigungssatzung ergeben.

So sind z.B. der Mohnblumenweg und der René-Iskin-Ring in die Anlage zur Satzung aufgenommen worden.

Um das Bewusstsein der Anwohner für die Sauberkeit des Ortsteiles zu stärken und den Bauhof zu entlasten, wird der Pflanzstreifen (Streifen zwischen Fahrbahn und Gehweg) an kommunalen Straßen in die Reinigungspflicht der Anlieger übertragen.

Da die Änderung der Satzung nicht die Erhebung der Gebühren für die Reinigung und den Winterdienst betrifft, gibt es derzeit keine finanziellen Auswirkungen.

Gesetzliche Grundlagen

Kommunalverfassung

Straßengesetz Land Brandenburg

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Finanzielle Auswirkungen: Nein

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte vierte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlagen:

Vierte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	18 11 28 vierte Änderung Straßensatzung (788 KB)