Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 19.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:18
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 17.09.2018  
A1-28/2018  
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Information und Anfragen      
Ö 8  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2019
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0529  
Ö 9  
Kommunalwahl 2019 - Bildung Wahlkreise  
BV-GV/2018-0533  
Ö 10  
Organisatorischen Leitungsanteil für die KITAs in der Gemeinde Wandlitz  
BV-GV/2018-0527  
Ö 11  
1. Änderung der Sportförderrichtlinie der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0528  
Ö 12  
Ehrenamtskarte Berlin Brandenburg - Beteiligung der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0515  
Ö 13  
Tourismusverein Naturpark Barnim e. V. hier: Bestellung eines Vertreters in den Vorstand  
BV-GV/2018-0538  
Ö 14  
Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung, langjährige Zugehörigkeit sowie Zuwendungen für Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Wandlitz (Feuerwehrentschädigungssatzung)
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0508  
Ö 15  
Lärmaktionsplan der Gemeinde Wandlitz (Stufe 3) - Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0523  
Ö 16  
Vierte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0516  
Ö 17  
Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Thälmannstraße und dem angrenzenden Wohngebiet  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0517  
Ö 18  
2. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze und Abstellplätze für Fahrräder -Stellplatzsatzung-
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0521  
Ö 19  
Streckenführung der Wanderwege "Wandlitzer Seenweg" und "Seeblicke"  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0532  
Ö 20  
Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "L 100 Wandlitzsee" in der Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0520  
Ö 21  
Zulassung einer weiteren Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "L 100 Wandlitzsee" in der Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0535  
Ö 22  
Erlass einer Veränderungssperre für den geänderten Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Am Güterbahnhof", Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0531  
Ö 23  
1. Änderung des Bebaungsplanes "Ehemalige Landespolizeischule - Teilbereich 2" in der Gemarkung Basdorf und Gemarkung Schönwalde - Durchführung des Abwägungsverfahren -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0524  
Ö 24  
Änderung des Geltungsbereiches des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Am Güterbahnhof", Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0530  
Ö 25  
Bebauungsplan "L 100 Wandlitzsee" in der Gemarkung Wandlitz -Konkretisierung der Planungsziele-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0519  
Ö 26  
Bebauungsplan "Mühlenbecker Damm/ Im Grund" in der Gemarkung Basdorf - Durchführung des Abwägungsverfahrens -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0522  
Ö 27  
Annahme einer Sachspende  
BV-A1/2018-0274  
Ö 28  
Gewährung von Zuwendungen für die Denkmalpflege gemäß Richtlinie der Gemeinde Wandlitz  
BV-A1/2018-0277  
Ö 29  
3 Grundstücksvergaben im Erbbaurecht zum Höchstgebot - OT Schönwalde, Am Elsluch 1a, 2a und 3  
BV-A1/2018-0272  
    VORLAGE
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Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Wandlitz erteilt seine Zustimmung

 

1. zur Vergabe der  3 Grundstücke im Ortsteil Schönwalde, Am Elsluch 1a (Flur 12, Flurstück 989), am Elsluch 2a (Flur 123, Flurstück 985) und Am Elsluch 3 (Flur 12, Flurstücke 755,987) zur Bebauung mit einem Wohnhaus im Erbbaurecht im Rahmen einer Ausschreibung nach Höchstgebot. Das Mindestgebot ergibt sich aus der jeweiligen Grundstücksgröße multipliziert mit dem aktuellen BRW von 125,00 €/m². Der jährliche Erbbauzins beträgt 4% des Gebotes, die Laufzeit des Erbbaurechtsvertrages wird mit 99 Jahren vereinbart.

 

2. zur Belastung des Erbbaurechtes zu den Grundstücken, Am Elsluch 1a, 2a und 3 in Höhe von 250.000,00 € (je ausgeschriebenen Grundstück) nebst bis zu 20 % Zinsen und einer einmaligen Nebenleistung von 10% zu Gunsten einer noch zu benennenden Bank und zur Abgabe einer Stillhalteerklärung für die finanzierende Bank.

 

 

   
    18.10.2018 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Wandlitz erteilt seine Zustimmung

 

1. zur Vergabe der  3 Grundstücke im Ortsteil Schönwalde, Am Elsluch 1a (Flur 12, Flurstück 989), am Elsluch 2a (Flur 123, Flurstück 985) und Am Elsluch 3 (Flur 12, Flurstücke 755,987) zur Bebauung mit einem Wohnhaus im Erbbaurecht im Rahmen einer Ausschreibung nach Höchstgebot. Das Mindestgebot ergibt sich aus der jeweiligen Grundstücksgröße multipliziert mit dem aktuellen BRW von 125,00 €/m². Der jährliche Erbbauzins beträgt 4% des Gebotes, die Laufzeit des Erbbaurechtsvertrages wird mit 99 Jahren vereinbart.

2. zur Belastung des Erbbaurechtes zu den Grundstücken, Am Elsluch 1a, 2a und 3 in Höhe von 250.000,00 € (je ausgeschriebenen Grundstück) nebst bis zu 20 % Zinsen und einer einmaligen Nebenleistung von 10% zu Gunsten einer noch zu benennenden Bank und zur Abgabe einer Stillhalteerklärung für die finanzierende Bank.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 3

Ablehnung:

Enthaltung:

 

 

   
    19.11.2018 - A1 Hauptausschuss
    Ö 29 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Wandlitz erteilt seine Zustimmung

 

1. zur Vergabe der  3 Grundstücke im Ortsteil Schönwalde, Am Elsluch 1a (Flur 12, Flurstück 989), am Elsluch 2a (Flur 123, Flurstück 985) und Am Elsluch 3 (Flur 12, Flurstücke 755,987) zur Bebauung mit einem Wohnhaus im Erbbaurecht im Rahmen einer Ausschreibung nach Höchstgebot. Das Mindestgebot ergibt sich aus der jeweiligen Grundstücksgröße multipliziert mit dem aktuellen BRW von 125,00 €/m². Der jährliche Erbbauzins beträgt 4% des Gebotes, die Laufzeit des Erbbaurechtsvertrages wird mit 99 Jahren vereinbart.

 

2. zur Belastung des Erbbaurechtes zu den Grundstücken, Am Elsluch 1a, 2a und 3 in Höhe von 250.000,00 € (je ausgeschriebenen Grundstück) nebst bis zu 20 % Zinsen und einer einmaligen Nebenleistung von 10% zu Gunsten einer noch zu benennenden Bank und zur Abgabe einer Stillhalteerklärung für die finanzierende Bank.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 9

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

Ö 30  
Bauantrag zur Errichtung eines zweigeschossigen Motels mit 10 Zimmern Gemarkung Basdorf, Prenzlauer Straße 129  
Enthält Anlagen
BV-A1/2018-0276  
Ö 31  
Änderung Flächennutzungsplan Stadt Bernau  
Enthält Anlagen
MV-A1/2018-0037  
Ö 32  
Änderung Flächennutzungsplan Gemeinde Mühlenbecker Land, OT Schönfließ  
Enthält Anlagen
MV-A1/2018-0038  
N 33     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 17.09.2018    
N 34     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 35     Verkauf eines Erbbaurechts - Grundstück in der Gemarkung Basdorf, Flur 4//257/46 und 2/72 Anteil Flur 4//257/9   BV-A1/2018-0273  
N 36     Verkauf einer Teilfläche des Flurstückes 1302 der Flur 3 von Klosterfelde   BV-A1/2018-0275