Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 07.02.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:50
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 29.11.2010  
A1-13/2010  
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 6  
Entgeltordnung zur Nutzung kommunaler Einrichtungen in der Gemeinde Wandlitz hier: 4. Änderung  
BV-GV/2004-0250-4  
Ö 7  
Wegebau einschließlich Straßenbeleuchtung "Prendener Straße", OT Klosterfelde Bestätigung der Vorplanung
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0276  
Ö 8  
Straßenbau einschließlich Beleuchtung "Unter den Eichen" mit Zufahrt zur Kita "Eichhörnchen" , OT Zerpenschleuse Bestätigung der Vorplanung
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0278  
Ö 9  
KITA Neubau im OT Stolzenhagen Entwurfsplanung (LPh 3)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0281  
Ö 10  
3. BA Siedlung Waldheim - OT Basdorf Ausbaubeschluss  
BV-GV/2010-0284  
Ö 11  
Entwurf Bebauungsplan "Am Waldmeisterweg", Gemeinde Wandlitz, Ortsteil Stolzenhagen ergänzender Abwägungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0279  
Ö 12  
1. Änderung des Bebauungsplanes "Bernauer Chaussee/Prenzlauer Chaussee" Gemarkung Wandlitz - Durchführung des Abwägungsverfahrens -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0285  
Ö 13  
1. Änderung des Bebauungsplanes "Bernauer Chaussee/Prenzlauer Chaussee" Gemarkung Wandlitz - Satzungsänderungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2010-0286  
Ö 14  
Einziehung eines Teils der öffentlichen Straße "Beusterstraße"  
BV-GV/2011-0288  
Ö 15  
Einziehung eines Teils der öffentlichen Straße "An der Sporthalle"  
BV-GV/2011-0289  
Ö 16  
Erlass einer erneuten Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Prenzlauer Chaussee - Wensickendorfer Chaussee" in der Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2011-0291  
Ö 17  
Abweichungsantrag zur Gestaltungssatzung für den Ortskern "Dorf Wandlitz" Gemarkung Wandlitz, Breitscheidstraße 11 a, Flur 6, Flurstück 2622  
Enthält Anlagen
BV-HA/2010-0169  
Ö 18  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Wandlitzsee Nord I" Gemarkung Wandlitz, Auf der Heide 35 , Flur 4, Flurstück 320  
Enthält Anlagen
BV-HA/2011-0170  
Ö 19  
Errichtung eines Kunstrasenplatzes mit Trainingsbeleuchtung und Ballfanganlage Sportstätte Gemeinde Wandlitz am Grundschulstandort Geänderter Fördermittelantrag  
BV-GV/2010-0282  
Ö 20  
Errichtung einer Carportanlage mit 507 Stellplätzen und auf den Dächern aufgeständerte Photovoltaikanlagen (Bauabschnitt 02) in der Gemarkung Basdorf, Flur 8, Flurstück 10, Zühlsdorfer Straße  
Enthält Anlagen
BV-HA/2011-0172  
Ö 21  
Breitbandversorgung in den Ortsteilen Lanke, Klosterfelde und Schönwalde  
BV-GV/2011-0287  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Beantragung von Fördermitteln gemäß der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Förderung der Breitbandversorgung ländlicher Räume für die Ortsteile Lanke, Klosterfelde und Schönwalde. Der Eigenanteil zur Durchführung der Projekte in Höhe von 23.200,00 € wird im Haushaltsplan 2012 zur Verfügung gestellt.

   
    10.01.2011 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Beantragung von Fördermitteln gemäß der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Förderung der Breitbandversorgung ländlicher Räume für die Ortsteile Lanke, Klosterfelde und Schönwalde. Der Eigenanteil zur Durchführung der Projekte in Höhe von 23.200,00 € wird im Haushaltsplan 2012 zur Verfügung gestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              8

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    11.01.2011 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Beantragung von Fördermitteln gemäß der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Förderung der Breitbandversorgung ländlicher Räume für die Ortsteile Lanke, Klosterfelde und Schönwalde. Der Eigenanteil zur Durchführung der Projekte in Höhe von 23.200,00 € wird im Haushaltsplan 2012 zur Verfügung gestellt.

 

   
    11.01.2011 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Beantragung von Fördermitteln gemäß der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Förderung der Breitbandversorgung ländlicher Räume für die Ortsteile Lanke, Klosterfelde und Schönwalde. Der Eigenanteil zur Durchführung der Projekte in Höhe von 23.200,00 € wird im Haushaltsplan 2012 zur Verfügung gestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              5

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    25.01.2011 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Beantragung von Fördermitteln gemäß der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Förderung der Breitbandversorgung ländlicher Räume für die Ortsteile Lanke, Klosterfelde und Schönwalde. Der Eigenanteil zur Durchführung der Projekte in Höhe von 23.200,00 € wird im Haushaltsplan 2012 zur Verfügung gestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              6.

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    07.02.2011 - A1 Hauptausschuss
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Beantragung von Fördermitteln gemäß der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Förderung der Breitbandversorgung ländlicher Räume für die Ortsteile Lanke, Klosterfelde und Schönwalde. Der Eigenanteil zur Durchführung der Projekte in Höhe von 23.200,00 € wird im Haushaltsplan 2012 zur Verfügung gestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              10

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    17.02.2011 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Beantragung von Fördermitteln gemäß der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Förderung der Breitbandversorgung ländlicher Räume für die Ortsteile Lanke, Klosterfelde und Schönwalde. Der Eigenanteil zur Durchführung der Projekte in Höhe von 23.200,00 € wird im Haushaltsplan 2012 zur Verfügung gestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              25

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

Ö 22  
Erweiterung des Gegenstandes der Gesellschaft für Interessenvertretung der OSE- kommunale Aktionäre mbH     BV-GV/2011-0290  
Ö 23  
Zuschüsse an Verbände und Vereine mit überörtlicher Bedeutung  
Enthält Anlagen
BV-HA/2011-0174  
Ö 24  
Zuschüsse an Verbände und Vereine  
BV-HA/2011-0178  
Ö 25  
Überplanmäßige Auszahlung für die Errichtung des Kleinspielfelde im OT Schönwalde  
Enthält Anlagen
MV-GV/2011-0029  
Ö 26  
Kooperationsprojekt zur Optimierung der Radwegebeschilderung im Gebiet des Naturpark Barnim  
BV-GV/2011-0295  
Ö 32  
Beauftragung zur Weiterführung der Planung für das Erweiterungsgebäude Rathaus Wandlitz     BV-HA/2011-0180  
Ö 37  
Gemeinde Wandlitz, Gemarkung Klosterfelde, Erweiterung der Gewerbeobjekte der Firma Innova, Klosterfelder Hauptstraße  
Enthält Anlagen
BV-GV/2011-0296  
N 27     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 29.11.2010    
N 28     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 29     Flächentausch mit der Kirchengemeinschaft Wandlitz, Gemarkungen Wandlitz und Basdorf   BV-GV/2011-0292  
N 30     Vergabe von Planungsleistungen zur Erstellung des Bebauungsplanes "Prenzlauer Chaussee / Wensickendorfer Chaussee" Gemarkung Wandlitz   BV-HA/2011-0173  
N 31     Beauftragung von Planungsleistungen für die Errichtung eines Kunstrasenplatzes mit Trainingsbeleuchtung und Ballfanganlage - Inhaberwechsel Planungsbüro   BV-HA/2011-0176  
N 33     Gemeinsame Ausstellung Agrarmuseum Wandlitz/ Besucherinformationszentrum Naturpark Barnim hier: Projektbeauftragter/ Kurator   BV-HA/2011-0177  
N 34     Übertragung Erbaurechtsanteil Gemarkung Basdorf, Flur 5, Flurstück 536l   BV-HA/2011-0179  
N 35     Vergabe einer Teilfläche des Flurstücks 1068 der Flur 2 von Wandlitz   MV-HA/2010-0023  
N 35.1     Während der Sitzung zusätzlich aufgenommen: Sonstiges    
N 36     Dienstaufsichtsbeschwerde   BV-GV/2011-0293