Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Vorlage - BV-HA/2011-0174  

 
 
Betreff: Zuschüsse an Verbände und Vereine mit überörtlicher Bedeutung
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage A1
Federführend:HA   
Beratungsfolge:
A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft Vorberatung
25.01.2011 
Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren, Wohnen, Kultur und Städtepartnerschaften    
A1 Hauptausschuss Entscheidung
07.02.2011 
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 1. Lesung   
28.03.2011 
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft Vorberatung
22.03.2011 
Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren, Wohnen, Kultur und Städtepartnerschaften geändert beschlossen   
A1 Hauptausschuss Vorberatung
Anlagen:
Arbeitslostenverband Antrag
Antrag AWO Schuldnerberatung
Antrag Eltern helfen Eltern
Antrag Dorfkirche Prenden
Begründung Antrag
Antrag Für Frauen
rheumaliga antrag
Artistenmuseum
Begründung Antrag Dorfkirche 2
Antrag

Beschluss:

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, die Gewährung von Zuschüssen im Einzelfall nach Empfehlung  des Ausschusses für Soziales, Senioren, Wohnen, Kultur und Städtepartnerschaften ab einer Höhe von über 1.000,00 € an Verbände und Vereine mit überörtlicher Bedeutung  entsprechend nachfolgender Übersicht:

 

Verein

beantragte Förderung

Verwendungszweck

Beschluss des A 5

Empfehlung für den A 1

Beschluss des

A1

Eltern Helfen Eltern Bernau e.V.

1.000,00

Hilfe und Unterstützung von Familien mit behinderten Angehörigen, Freizeitangebote, Hort- und Ferienangebote, Einzelbegleitung

1.000,00

-

-

Deutsche Rheuma-Liga
Landesverband Brandenburg e.V. AG Bernau

200,00

Finanzielle Förderung der Selbsthilfe der Betroffenen aus der Gemeinde Wandlitz

200,00

-

-

„für Frauen“ e.V.

2.000,00

Betrieb Frauenhaus

-

2.000,00

 

Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Bernau e.V.

1.000,00

Schuldnerberatung

1.000,00

-

-

Förderverein Dorfkirche Prenden e.V.

500,00

Künstler in Schulen Modelprojekt

-

-

-

Förderverein Dorfkirche Prenden e.V.

1.000,00

Denkmal – Kunst - Kultur

1.000,00

-

-

Artistenmuseum

7.000,00

Weitere Entwicklung zum Tourismusziel und Archivierung der Exponate

-

3.000,00

(für Personal-kosten)

 

Arbeitslosenverband Deutschland, LV Brandenburg e.V.

1.000,00

Mobile Bürgerberatung in Basdorf und Klosterfelde

1.000,00

-

-

Brassens in Basdorf e.V.

10.000,00

Brassens- Festival  in Basdorf, Wandlitz und Berlin  (7. Gründungsfest und 8. Festival in Basdorf)

-

5.700,00

 

 

 

Aufgrund mangelnder Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Soziales, Senioren, Wohnen, Kultur und Städtepartnerschaften in der Sitzung am 25

In der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren, Wohnen, Kultur und Städtepartnerschaften am 25.01.2011 konnte aufgrund mangelnder Beschlussfähigkeit keine Empfehlung für den Haupt- und Finanzausschuss beschlossen werden.

Der Haupt- und Finanzausschuss hat dann in seiner Sitzung am 07.02.2011 die Vorlage an den Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Kultur und Städtepartnerschaften zurückverwiesen.

Gemäß Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz stehen im Jahr 2011 insgesamt  30.000 €   (Haushaltsstelle 28110.531803) zur Förderung von Vereinen mit überörtlicher Bedeutung zur Verfügung.

Bei der Festlegung der Höhe von Zuschüssen ist zu beachten, dass von den eingestellten Mitteln 14.100 € r den Tourismusverein Wandlitz und 1.000,00 € für die Verkehrswacht festgeschrieben sind. Somit stehen für die Förderung weiterer überörtlicher Vereine insgesamt noch  14.900,00 € zur Verfügung.

 

Gemäß Richtlinie der Gemeinde Wandlitz über die Vergabe von Zuschüssen für die Förderung von Kunst, Kultur und Heimatpflege entscheidet der Sozialausschuss über die Gewährung von Zuschüssen von überörtlichen Vorhaben, soweit Zuwendungen im Einzelfall 1.000,00 € nicht übersteigen. Bei Zuwendungen im Einzelfall von mehr als 1.000,00 € entscheidet der Haupt- und Finanzausschuss auf Empfehlung des A 5.

Die Entscheidung über die Höhe der zu zahlenden Zuschüsse ist im Protokoll festzuhalten.

Folgende Anträge liegen vor:

Verein

beantragte Förderung

Verwendungszweck

Bemerkungen

Eltern Helfen Eltern Bernau e.V.

1.000,00

Hilfe und Unterstützung von Familien mit behinderten Angehörigen, Freizeitangebote, Hort- und Ferienangebote, Einzelbegleitung

 

Deutsche Rheuma-Liga
Landesverband Brandenburg e.V. AG Bernau

200,00

Finanzielle Förderung der Selbsthilfe der Betroffenen aus der Gemeinde Wandlitz

 

„für frauen“ e.V.

2.000,00

Betrieb Frauenhaus

 

Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Bernau e.V.

1.000,00

Schuldnerberatung

 

Förderverein Dorfkirche Prenden e.V.

500,00

Künstler in Schulen Modelprojekt

 

Förderverein Dorfkirche Prenden e.V.

1.000,00

Denkmal – Kunst - Kultur

 

Artistenmuseum

7.000,00

Weitere Entwicklung zum Tourismusziel und Archivierung der Exponate

 

Arbeitslosenverband Deutschland, LV Brandenburg e.V.

1.000,00

Mobile Bürgerberatung in Basdorf und Klosterfelde

2009 wurde die Zuwendung widerrufen

Brassens in Basdorf e.V.

10.000,00

Brassens- Festival  in Basdorf, Wandlitz und Berlin  (7. Gründungsfest und 8. Festival in Basdorf)

Der Antrag wurde auch an den OB Basdorf zur Entscheidung vorgelegt.

 

Die Unterlagen wurden entsprechend der Fördermittelrichtlinie eingereicht und geprüft.

 

Die Entscheidung bzw. Empfehlung über die Höhe der zu zahlenden Zuschüsse ist im Protokoll festzuhalten.

 

Gesetzliche Grundlagen

Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz i. V. m. § 46 Abs. 4 der Brandenburgischen Kommunalverfassung

Richtlinie der Gemeinde Wandlitz über die Vergabe von Zuschüssen für die Förderung von Kunst, Kultur und Heimatpflege


 

Beschluss:

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, die Gewährung von Zuschüssen im Einzelfall nach Empfehlung  des Ausschusses für Soziales, Senioren, Wohnen, Kultur und Städtepartnerschaften ab einer Höhe von über 1.000,00 € an Verbände und Vereine mit überörtlicher Bedeutung  entsprechend nachfolgender Übersicht:

 

Verein

beantragte Förderung

Verwendungszweck

Beschluss des A 5

Empfehlung für den A 1

Beschluss des

A1

Eltern Helfen Eltern Bernau e.V.

1.000,00

Hilfe und Unterstützung von Familien mit behinderten Angehörigen, Freizeitangebote, Hort- und Ferienangebote, Einzelbegleitung

1.000,00

-

-

Deutsche Rheuma-Liga
Landesverband Brandenburg e.V. AG Bernau

200,00

Finanzielle Förderung der Selbsthilfe der Betroffenen aus der Gemeinde Wandlitz

200,00

-

-

„für Frauen“ e.V.

2.000,00

Betrieb Frauenhaus

-

2.000,00

 

Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Bernau e.V.

1.000,00

Schuldnerberatung

1.000,00

-

-

Förderverein Dorfkirche Prenden e.V.

500,00

Künstler in Schulen Modelprojekt

-

-

-

Förderverein Dorfkirche Prenden e.V.

1.000,00

Denkmal – Kunst - Kultur

1.000,00

-

-

Artistenmuseum

7.000,00

Weitere Entwicklung zum Tourismusziel und Archivierung der Exponate

-

3.000,00

(für Personal-kosten)

 

Arbeitslosenverband Deutschland, LV Brandenburg e.V.

1.000,00

Mobile Bürgerberatung in Basdorf und Klosterfelde

1.000,00

-

-

Brassens in Basdorf e.V.

10.000,00

Brassens- Festival  in Basdorf, Wandlitz und Berlin  (7. Gründungsfest und 8. Festival in Basdorf)

-

5.700,00

 

 

 


Finanzielle Auswirkungen:                 Ja  

 

 

o              Erträge und Aufwendungen

(wenn nicht Investitionen, Erwerb von Sachanlagenvermögen, Investitionszuschüsse)

 

Betrag in EURO

Erträge

 

Aufwendungen

30.000

 

 


Anlagen:

rdermitelanträge

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Arbeitslostenverband Antrag (68 KB)    
Anlage 2 2 Antrag AWO Schuldnerberatung (39 KB)    
Anlage 3 3 Antrag Eltern helfen Eltern (134 KB)    
Anlage 4 4 Antrag Dorfkirche Prenden (359 KB)    
Anlage 5 5 Begründung Antrag (236 KB)    
Anlage 6 6 Antrag Für Frauen (153 KB)    
Anlage 7 7 rheumaliga antrag (152 KB)    
Anlage 8 8 Artistenmuseum (143 KB)    
Anlage 9 9 Begründung Antrag Dorfkirche 2 (236 KB)    
Anlage 10 10 Antrag (122 KB)