Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz
Gremium: Ortsbeirat Wandlitz
Datum: Mo, 09.11.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5  
Bestätigung des Protokolls vom 31.08.2009  
OB W-07/2009  
Ö 6  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 7  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2010
Enthält Anlagen
BV-GV/2009-0131  
Ö 8  
Vorentwurf Flächennutzungsplan der Gemeinde Wandlitz (Gesamtflächennutzungsplan) Billigung des Vorentwurfes zur landesplanerischen Anfrage, frühzeitigen Bürgerbeteiligung und frühzeitigen Behördenbeteiligung
Enthält Anlagen
BV-GV/2009-0132  
Ö 9  
Änderung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan "Kirchstraße 11" in der Gemarkung Wandlitz, Flur 6, Flurstücke 2608 und 2609 (alt 73) Vorlage geändertes Nutzungskonzept für das Grundstück in Wandlitz, Kirchstr. 11  
Enthält Anlagen
BV-GV/2009-0133  
Ö 10  
1. Änderung Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2009-0134  
Ö 11  
Bebauungsplan "Sportstätte der Gemeinde Wandlitz" in der Gemarkung Wandlitz - Auswertung der frühzeitigen Behördenbeteiligung -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2009-0135  
Ö 12  
Bebauungsplan "Sportstätte der Gemeinde Wandlitz" in der Gemarkung Wandlitz - 2. Erweiterung des Geltungsbereiches -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2009-0136  
Ö 13  
Bebauungsplan "Sportstätte der Gemeinde Wandlitz" in der Gemarkung Wandlitz - Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2009-0137  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt,

 

  1. dass der vorliegende Planentwurf mit Begründung gebilligt wird.

 

  1. dass die Gemeindeverwaltung beauftragt wird, die Öffentlichkeit zu unterrichten und die Beteiligung der Behörden und sonstigen berührten Träger öffentlicher Belange gemäß

§ 4a Abs. 1 BauGB durchzuführen.

   
    09.11.2009 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt,

 

  1. dass der vorliegende Planentwurf mit Begründung gebilligt wird.

 

  1. dass die Gemeindeverwaltung beauftragt wird, die Öffentlichkeit zu unterrichten und die Beteiligung der Behörden und sonstigen berührten Träger öffentlicher Belange gemäß

§ 4a Abs. 1 BauGB durchzuführen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            8

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    24.11.2009 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt,

 

  1. dass der vorliegende Planentwurf mit Begründung gebilligt wird.

 

  1. dass die Gemeindeverwaltung beauftragt wird, die Öffentlichkeit zu unterrichten und die Beteiligung der Behörden und sonstigen berührten Träger öffentlicher Belange gemäß

§ 4a Abs. 1 BauGB durchzuführen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            7

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    30.11.2009 - A1 Hauptausschuss
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt,

 

  1. dass der vorliegende Planentwurf mit Begründung gebilligt wird.

 

  1. dass die Gemeindeverwaltung beauftragt wird, die Öffentlichkeit zu unterrichten und die Beteiligung der Behörden und sonstigen berührten Träger öffentlicher Belange gemäß

§ 4a Abs. 1 BauGB durchzuführen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            9

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    10.12.2009 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt,

 

  1. dass der vorliegende Planentwurf mit Begründung gebilligt wird.

 

  1. dass die Gemeindeverwaltung beauftragt wird, die Öffentlichkeit zu unterrichten und die Beteiligung der Behörden und sonstigen berührten Träger öffentlicher Belange gemäß

§ 4a Abs. 1 BauGB durchzuführen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            27

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

Ö 14  
2. Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2009-0138  
Ö 15  
1. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2009-0139  
Ö 16  
Antrag zur Fällung auf dem Parkplatz Bahnhof Wandlitzsee  
BV-GV/2009-0140  
Ö 17  
Richtlinie über die Förderung von Kunst, Kultur und Heimatpflege
Enthält Anlagen
BV-GV/2009-0144  
Ö 18  
Abweichungsantrag zur Gestaltungssatzung für den Ortskern "Dorf Wandlitz" Gemarkung Wandlitz, Oranienburger Straße 17 a, Flur 6, Flurstück 1547  
Enthält Anlagen
BV-HA/2009-0065  
Ö 19  
Errichtung eines einstöckigen Anbaus an ein Hotel/Restaurant Gemarkung Wandlitz, Flur 4, Flurstücke 1351, 1352, 2036 und 2037  
Enthält Anlagen
BV-HA/2009-0072  
Ö 20  
Zuschuss an Verbände und Vereine OT Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-Ob/2009-0026  
Ö 21  
Sonstiges      
N 22     Vergabe des Grundstückes in Wandlitz, Flur 6, Flurstück 1188 (Teilfläche)   BV-HA/2009-0068